nachdem jetzt einige Proteste wieder untergegangen sind in der Welt, will die Regierung in Syrien es jetzt erst recht wissen.
Mit schwerer Bewaffnung gehen Sie gegen die Demonstranten vor.
Un sagt: „Pfui! Aus! Lass das!“ ohne irgendwelche Sanktionen oder etwas ähnliches.
Was soll man davon halten?
Was soll danach kommen? Gab es da schon Aussagen aus der UN?
kann man nicht einfach als Land alleine Sanktionen gegen das Land ausschreiben/machen(k.A. wie man das nennt)?
Oder müssen alle in der UN Handin Hand zusammen anpacken?
kann man nicht einfach als Land alleine Sanktionen gegen das
Land ausschreiben/machen(k.A. wie man das nennt)?
Sanktionen beschließen kann jeder, nur bringt es nicht so viel, wenn die einzelnen Länder vor sich hin eiern. Verbindlich für alle Mitglieder sind nur Sanktionen, die vom Sicherheitsrat beschlossen werden und genau daran hapert es im Moment. Rußland und China sind nämlich gegen Sanktionen gegen Syrien. Auf eine Erklärung des Vorsitzenden hat man sich aber einigen können.
Hallo.
Daneben erlaubt sie auch die Tötung von Menschen, um einen Aufstand oder einen Aufruhr niederzuschlagen.
Die Montagsdemonstrationen in Leipzig wären in diese Kategorie gefallen. http://www.nordbayern.de/nuernberger-zeitung/die-eu-…
Dieser Lissabon-Vertrag soll demnaechst in Europa gelten.
Wir diskutieren noch, Syrien handelt schon.
Gruss Helmut
Ja und? Nur weil in diesem Vertrag die Todesstrafe nicht ausdrücklich verboten ist, was soll das heißen? Stell dir mal vor: Ohne diesen Vertrag haben wir auch keinen Vertrag, der die Todesstrafe nicht nochmal extra verbietet. Wozu auch - einmal verboten reicht, IMO.
Es ist ja nicht so, dass dieser Vertrag deutsches Verfassungsrecht außer Kraft setzt.
Dieser Lissabon-Vertrag soll demnaechst in Europa gelten.
Ja und? Nur weil in diesem Vertrag die Todesstrafe nicht
ausdrücklich verboten ist, was soll das heißen?
Hallo,
soll heissen, dass bei Aufruhr wie in Syrien deutsche Polizisten Kopfschuesse in Demonstrantenhirne bringen duerfen, falls der Vertrag bei uns mal gueltig werden sollte.
An anderer Stelle ist der Polizeieinsatz auslaendischer Polizei innerhalb der EU Staaten vorgesehen. Dann duerfen franzoesiche Polizisten in Baden-Baden schiessen.
unsere Rüstungsindustrie will doch gute Geschäfte machen…
Syrien kann sicher noch einige Panzer, Maschinengewehre etc.
brauchen.
Welche Waffen wurden denn bisher von Deutschland nach Syrien geliefert? Keine, und sie werden das auch in Zukunft nicht. Weil Israel nämlich ein Feindstaat Syriens war und ist und der Super-Gau der deutschen Außenpolitik wäre, wenn wieder Juden von deutschen Waffen getötet würden. Was soll also dein Posting?
Würde mal sagen wir sollten den Ball flach halten.
So wie es aussieht, stimmt das meiste, was wir in unserem Medien hören nicht. Die Videos die man sieht sprechen jedenfalls eine deutlich andere Sprache.
Das sich die arabische Welt nicht einmischt das ist doch mal interessant. Denken sie mal drüber nach.
Hallo smalbop,
kannst Du wirklich ausschließen, dass Syrien Maschinengewehre hat, die mit deutschen Lizenzen in Waffenfabriken im arabischen Raum gebaut wurden?