Liebe/-r Experte/-in, meine Frage mag dämlicvh sein, aber ich weiss es einfach nicht.
Bei allen politischen Koalitionen sucht sich die Partei mit den meisten Stimmen einen Partner unter den anderen aus.
Im konkreten Fall: die CDU/CSU erkürt sich die FDP.
Wäre es nicht näher am Wählerwillen, wenn die CDU/CSU mit der Partei koalieren müßte, die die zweitgrößte Stimmenzahl auf sich vereinigt, also die SPD.
Bestimmen nicht die Wähler die Koalition, sondern Einzelpersonen wie Frau Merkel und Herr Westerwelle ?
Geht das so einfach ?
Danke für Ihre Auskunft im voraus und schöne Herbsttage aus dem 1000jährigen Engelthal in Franken, Ihr Reinhold Müller
Klar, die stärkste Partei kann jeder Partei Koalitionsangebote machen, doch in diesem Fall hat sich die CDU ja vor der Wahl festgelegt auf die FDP und umgekehrt genauso, also ist das wohl der Wählerwille.
Viele Grüße
charlotte
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Liebe/-r Experte/-in, meine Frage mag dämlicvh
sein, aber ich
weiss es einfach nicht.
Bei allen politischen Koalitionen sucht sich die
Partei mit
den meisten Stimmen einen Partner unter den
anderen aus.
Im konkreten Fall: die CDU/CSU erkürt sich die
FDP.
Wäre es nicht näher am Wählerwillen, wenn die
CDU/CSU mit der
Partei koalieren müßte, die die zweitgrößte
Stimmenzahl auf
sich vereinigt, also die SPD.
Bestimmen nicht die Wähler die Koalition, sondern
Einzelpersonen wie Frau Merkel und Herr
Westerwelle ?
Geht das so einfach ?
Danke für Ihre Auskunft im voraus und schöne
Herbsttage aus
dem 1000jährigen Engelthal in Franken, Ihr
Reinhold Müller
Es gibt keine dämlichen Fragen, es gibt nur dumme
Antworten!
Da kein gesetzlicher Koalitions-Zwang vorliegt,
können die Parteien sich nach freiem Belieben den
Koalitionspartner aussuchen. Auch wäre rein
theoretisch eine Minderheiten-Regierung denkbar.
Es gibt auch keine Vorschrift, dass der
Kanzlerkandidat von der stärksten Partei
stammen muss.
Letztendlich suchen sich die Parteien den
Koalitions-Partner, bei dem „gesicherte
Mehrheiten“ zu erwarten sind.
Das ist im Regelfall die Partei mit den größten
programmatischen Übereinstimmungen, weil man sich
ja „in der Sache“ einig ist.
Würde man vorschreiben, dass die jeweils zwei
stärksten Parteien miteinander koalieren müssen,
käme es zu endlosen Reibereien und die Regierung
wäre handlungsunfähig.
Beispiel: die FDP möchte unbedingt die Kernkraft
ausbauen, die Grünen möchten das mit allen Mitteln
verhindern. Wie sollen die beiden Parteien so
miteinander regieren können?
Letztendlich sollten sich die Parteien von der
Programmatik signifikant unterscheiden. Seitdem
die Parteien sich inhaltlich immer ähnlicher
werden (ich kann heute keine signifikanten
Unterschiede zwischen z.B. der CDU/CSU, der SPD
und den Grünen mehr ausmachen), könnte man
durchaus über eine Neuinterpretation des
Wählerwillens nachdenken.
Sonnige Grüße aus dem nahen Erlangen
Matthias Dilthey
Hallo Herr Müller,
Es wäre wahrscheinlich nicht näher am Wählerwillen, wenn sich die großen Parteien zusammentun, weil die Wähler eine große Partei ja gerade wählen, um ihre Vorstellungen von Politik stärker ins Gewicht zu bringen. Wer die großen Volksparteien wählt, möchte in der Regel keine große Koalition, sondern seine Partei alleine oder im Verein mit anderen kleineren Koalitionspartnern eine politische Richtung durchsetzen lassen.
Aber: Was hier Wählerwille bei wievielen Wählern ist, darüber gibt es nur in der WÄhlerforschung ungefähre Angaben. Der Wählerwille ist vielfältig und seine Vorlieben und Abneigungen sind so unterschiedlich, dass man hier kein einheitliches Bild erkennen kann.
Klar ist, weil sich die Parteien im Vorfeld zu den Wahlen ddazu geäußert haben, dass wer CDU wählt am ehesten eine Schwarz-gelbe Regierung ansteuert und wer FDP waählt ebenfalls, weil sich die Parteiführungen hierzu klar geäußert haben. Eine große Koalition wollte in beiden großen Parteien keiner - die Parteiführungen jedenfalls nicht - und die Wähler vielleicht zum Teil (s.o.)
Also: Die Parteien haben sich auf ihren Parteitagen so festgelegt (im vorliegenden Fall CDU und FDP) in eine bestimmte Richtung zu heiraten, in andere Richtungen nicht, der Wähler weiß das und kann nun entscheiden.
Die Wähler stimmen also nicht über eine Koaltion ab, sondern indirekt immer nur über mögliche Koalitionen. Und das ist in einem Mehrparteiensystem richtig und normal.
Beste Grüße,
U.K.
Sehr geehrter Herr Müller
Ich verstehe ihre Frage nicht genau. Aber grundsätzlich haben Sie Recht; es wäre fairer, eine solche Koalition zu bilden. Dies wäre eine Konkordanzregierung, in der die grössten Parteien vertreten sind. Ein reales Beispiel in Europe ist die Schweiz, in deren Regierung alle grösseren Parteien eingebunden sind oder sollten.
Die Arbeit wird so aber schwieriger, weil kompromissbereite Politiker an der Arbeit sein müssen, um langfristige Ziele zu erreichen. Das gegenwärtige Modell erlaubt eher mittelfristige Änderungen, da die nächste Regierung in acht Jahren - mit einer Mehrheit in beiden Parlamentskammern - alle Gesetze wieder zu ihren Gunsten ändern kann.
Die Koalitionen werden von den Parteivorsitzendne gesucht, da sie die Entscheidungskompetenz aufweisen, der Partei die Koalition X vozuschlagen. In der Regel wird diese vom Vorstand der Partei abgesegnet. Je nach dem auch ein Parteitag - je nach Partei. Einige, vor allem kleinere Parteien, haben ausgeprägte, basisdemokratische Strukturen, in der Vertreter von Kreis- oder Landesverbänden an die Parteirichtung mitbestimmen.
Sie sehen: ja, es geht so einfach. Bei genaueren Fragen könnte Ihnen jemand von der CDU/CSU- und FDP-Fraktion weiterhelfen. Denn die Regierungsbildung dauert in diesem Jahr vorausichtlich bis zum 9. November. Bis dann muss der Koalitionsvertrag, der die Ziele festhält, fertig sein.
Lieber Reinhold,
es enspricht nicht dem Wählerwillen wenn nur die Parteien mit den meisten Zweitstimmen koalieren würden. In der Regel machen die meisten Parteien vor einer Wahl eine „Koalitionsaussage“, d.h. die Wähler wissen also ganz genau welche mögliche Koalition sie mit ihrer Stimmabgabe unterstützen. Wenn nur die grössten Parteien miteinander koalieren würden, hätten wir dauerhaft eine große Koalition, d.h. Politik auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. Das würde unserem Land und dem Deutschen Volk nur schaden!
Viele Grüsse
Jörg
Hallo liebe® saemikneu, recht herzlichen Dank für die umfassende Antwort und den Hinweis auf die Schweiz. Schönen Herbst wünscht Reinhold Müller
Hallo lieber Experte Jörg, danke sehr für die umfassente Antwort. Falls es Sie interessiert, einer wies mich hin auf die KonkordanzRegierung der Schweiz.
Schönen Herbst und freundlichen Gruß von Reinhold Müller
Hallo Herr Krüger, herzlichen Dank für Ihre umfassente Antwort. Falls es Sie interessiert, einer verwies mich an die Schweizer Konkordanzregierung. Die soll so nach meiner Idee kunktionieren.
Freundlichen Gruß von Reinhold Müller