Hallo Michael,
auch ich kann Dir zu diesem Thema das von Christian genannte Buch „Diener vieler Herren“ nur empfehlen. (http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3426773724/o/q…)
Das Problem liegt im Grunde darin, dass die Verantwortung in der Politik auf immer mehr Schultern verteilt wird. Das hat man gerade in letzter Zeit bei BSE mitbekommen. Da liefen die Vorwürfe vom Gesundheits- zum Landwirtschaftsministerium zum Bauernverband und wenn es sein musste, auch noch in die Länderministerien hinein. Wer übernahm nun tatsächlich Verantwortung? Im Grunde niemand, dass sich die Bevölkerung sogar Vorwürfen aus der Politik gegenüber sah, sie wäre selbst verantwortlich, weil sie nach immer billigerem Fleisch verlange.
Allerdings hat die Politik hier die Grundsätze des Marktes, nämlich Angebot und Nachfrage, ausser acht gelassen: Gäbe es nicht genügend Fleisch, aber grosse Nachfrage, wäre der Preis wesentlich höher. Dass aber deshalb mehr und billiger Fleisch produziert wird, darf man nicht der Bevölkerung anlasten; denn wie wir in letzten Wochen erlebt haben, waren (bzw. sind) die Lobbyisten der fleischproduzierenden Industrie sehr rege. Wie sonst ist es zu erklären, dass sich irgendwelche Politiker vor den Kameras präsentierten und mediengerecht Rindfleisch verspeisten als Demonstration dafür, dass es ungefährdet sei. Dies taten sie wohlgemerkt, bevor die grosse Welle von BSE ins Land schwappte, und sie waren in dieser Hinsicht nicht anders als Politiker in England und Frankreich, die ebenfalls auf diese Weise um das Vertrauen der Bevölkerung „warben“.
Man fragt sich, weshalb dies alles geschieht, und in gleicher Weise fragt man sich, weshalb so wenig dagegen geschieht. Was als Demokratie verkauft wird, wenn wieder einmal Politiker im Bundestag streiten, ist doch im Grunde nichts als Kanonendonner für das Volk. Wirkliche Entscheidungen finden ohne dessen Zustimmung statt. Du gehst alle zwei bis vier Jahre in eine Wahlkabine und machst Deine beiden Kreuzchen für diese oder jene Partei. Aber damit hast Du ganz pauschal für diese Parteien gestimmt, jedoch hast Du nun keinerlei Einfluss mehr auf die Politik. Dies kannst Du erst wieder bei der nächsten Wahl tun. Als Beispiel dafür, wie wenig man mit der eigenen Stimme erreichen kann, sei eine Aussagen von Hans Herbert von Arnim genannt: „Im Wahlkreis Ludwigshafen kandidierte bei der letzten Bundestagswahl Helmut Kohl gegen Doris Barnett (SPD). Zwar herrschte ein großes Wahlkampfgetöse, in Wahrheit aber waren beide Kandidaten durch gute Listenplätzen abgesichert, so daß auch der Verlierer – das war Helmut Kohl – von vornherein sicher sein konnte in den Bundestag einzurücken.“ (Nachzulesen unter: http://www.jungefreiheit.de/archiv00/150yy11.htm)
Ich sprach eingangs von der Verantwortung, die auf immer mehr Schultern verteilt wird. Dies ist auch ein Grund dafür, weshalb es sich so leicht zurücktreten lässt. Mit dem Rücktritt gibt der Politiker die Verantwortung ab, ohne wirklich mit Konsequenzen rechnen zu müssen. Er kassiert dafür aber ein Übergangsgeld und hat aus seiner Ministerzeit üppige Pensionsansprüche.
In diesem Zusammenhang hatte ich hier schon des öfteren den Vergleich zum „normalen“ Bürger angestellt: Wenn dieser, aus welchen Gründen auch immer, seine Arbeit nicht mehr ausüben will und kündigt, erhält er erst einmal 12 Wochen kein Arbeitslosengeld, weil er ja selbst schuld an der Kündigung ist. (Mal ganz abgesehen von den gar nicht üppigen Pensionsansprüchen von Otto Normalverbraucher.)
Aus all diesen Gründen kann dann die vielgenannte „Politik(er)verdrossenheit“ entstehen. Aber zum Gegensatz zur politischen Klasse vertrete ich die Ansicht, dass diese Verdrossenheit gewollt ist, denn wer sich nicht mehr für Politik interessiert und sich abwendet davon, der redet den Regierenden auch nicht hinein, wenn sie wieder einmal Gesetze und Reglementierungen verabschieden, die an erster Stelle ihnen oder jenen, von denen sie protegiert werden, Vorteile bringen.
Wie wichtig ihnen das ist, hat man an der Kohl-Affäre gesehen. Hier genügten nicht mehr einmal mehr die hohen und von Steuergeldern bezahlten Einnahmen für Diäten, Fraktion, Partei, Parteistiftung, nein, es wurden zusätzlich schwarze Kassen angelegt, um daraus Abhängigkeiten zu finanzieren, oder einfach gesagt: um Leute zu „schmieren“. Dass die Finanziers dieser schwarzen Kassen dafür natürlich auch Gegenleistungen erwarteten, ist ja wohl eindeutig. Niemand zahlt eine Million für einen Händedruck. Ergo sind die Politiker selbst korrupt.
Hier sei ein weiteres Buch von Hans Herbert von Arnim empfohlen: „Vom schönen SCHEIN der DEMOKRATIE“ (http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3426272040/o/q…)
Von solchen Systemen kommt man nur weg, wenn die Volksvertreter wieder eindeutig Verantwortung übernehmen müssen. Dazu zählt zum einen, dass das Wahlrecht geändert werden und die Bevölkerung Politiker wieder direkt kann und nicht, wie im obigen Beispiel, der Verlierer ebenso abgesichert ist. Zum anderen sollte jeder einzelne Mensch viel mehr und viel häufiger Kritik zeigen, denn erst dadurch entsteht eine kritische Masse, die selbst von der Politik nicht mehr ignoriert werden kann. Es gibt ein lateinisches Sprichwort, das besagt: „Wer schweigt, stimmt zu.“ Insofern darf man nicht (länger) schweigen.
Marco