Ein Freund bat mich, folgendes zu recherchieren:
er benötigt Infos über den Posteingangsstempel, wie er auf vielen Poststücken in Behörden/Firmen zu sehen ist, und zwar in rechtlicher Form, also z.B. was ist der Stempel genau (Urkunde, etc.), welche rechtliche Verbindlichkeit geht man damit ein, dass man ein Dokument mit dem Stempel versieht und so weiter. Quasi der Stempel aus juristischer Sicht.
Hoffentlich kann mir hier jemand weiterhelfen, wäre schön, wenn das ganze dann auch noch durch Urteile etc. begleitet würde.
Hallo,
mit dem Stempel soll dokumentiert werden, wann ein Schreiben bei der Stelle eingegangen ist.
Da bei vielen Behörden für die Einhaltung einer Frist der Eingang bei der Behörde wichtig ist, hat er dort die Funktion einer Urkunde - d.h. ein wissentlich falsch datierter Stempel (so nach: ich habs halt vergessen, nimm doch mal das Datum von gestern) würde einer Urkundenfälschung gleichkommen.
Stempel und Dokument ergeben eine zusammengesetzte Urkunde, denn der Stempel auf dem passenden Dokument ist zum Beweis im Rechtsverkehr geeignet. Insbesondere bei Gerichten und Behörden ist dies von enormer Bedeutung, da Fristversäumnisse oft große finanzielle Folgen haben.
Daher gibt es auch Nachtbriefkästen, die Punkt Mitternacht von einem Aufnahmefach auf ein anderes umschalten, … Alles was z.B. bei der Poststelle eines Gerichts dann eingeht und sortiert wird, bekommt dann zu allererst den Stempel, mit dem dann die Frage einer möglichen Fristwahrung geklärt werden kann.
Es werden auch immer mal wieder Prozesse um die Frage der Fristwahrung geführt, und daher ist man natürlich durch die passenden technischen Einrichtungen und eben auch die Stempel gerüstet.
Zur Zeit viel problematischer sind allerdings Fragen wie die Einreichung von fristwahrenden Schriftsätzen bei Gericht per Fax oder E-Mail.
Gruß vom Wiz
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