Hallo Leute!
Wer kann mir sagen wie oft eine genemigte Prozeßkostenbeihilfe geprüft wird?
Danke
s´engelmaennle
Hi,
Wer kann mir sagen wie oft eine genemigte Prozeßkostenbeihilfe
geprüft wird?
Wenn der Richter PKH gewährt, kann es nur noch bei einer stichprobenmäßigen Prüfung der Landeskasse angezweifelt werden. Allerdings soll es vorkommen, dass Kostenbeamte in besonders krassen Fällen den „Stich“ der Probe auch mal gezielt lenken…
Gruß
Stefan
Habe aber seit zwei Jahren, jedes mal im Januar, ein neues Formular ausfüllen müssen, ob sich meine finanziellen Verhältnisse gebessert haben.
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Auch Hi.
Habe aber seit zwei Jahren, jedes mal im Januar, ein neues
Formular ausfüllen müssen, ob sich meine finanziellen
Verhältnisse gebessert haben.
Ach so, dass meinst Du! Ja klar - schließlich ist PKH kein Geschenk sondern eine Art Kredit. Die Staatskasse räumt Dir entweder eine Ratenzahlung ein oder stundet Dir das Geld bis Du wieder flüssig bist.
Nebenbei: auch Deine Angaben auf dem Formular zu der wirtschaftlichen Lage werden manchmal geprüft. Besonders wenn sich das Ende der Verjährungsfrist nähert.
Gruß
Stefan