Ist das erlaubt: Normal wären 5,00 € bei einer Zeitünerschreitung von 30 Min., die kassieren 15,00 €,
ihre Begründung:
Auf die Situation einer privaten Parkfläche, die damit verbundene Gebührenpflicht sowie die Erhebung einer Ersatzgebühr in Höhe von 15,00 EUR bei Nichtachtung wird vor Ort explizit hingewiesen. Mit Abstellen des Fahrzeugs erkennt der Parkplatznutzer dies an. Ihr Verweis auf den Bußgeldkatalog ist somit hinfällig.
Ist das richtig, oder müssen die sich auch nach der Strasengebührordnung richten.???
Vielen Dank j.henry
Guten Tag,
die Straßenverkehrsordnung/Bußgeldkatalog gilt auf allen öffentlichen Straßen und Wegen…
…dazu gehört ein (gebührenpflichtiger) Privatparkplatz nicht.
Wie Du schreibst, hat der Eigentümer wohl darauf hingewiesen, was passiert, wenn man sich an seine Regeln nicht hält…diese Bedingungen akzeptiert jeder, der sich auf dem Parkplatz abstellt…also auch die erhöhte Strafe bei Nichtbeachtung…
In meiner Stadt gibt es einen privatbetriebenen Parkplatz, wo der Eigentümer darauf hinweist, dass widerrechtlich (oder extrem zu lange) parkende KFZ mittels Parkkralle gesichert werden und man dann eine Sicherheitsfirma anrufen muß, die diese gebührenpflichtig entfernt… gab erst AUfruhr…aber letztendlich preiswerter, als wenn der Eigentümer das Fzg. abschleppen lässt…
Gruß
MG
In meiner Stadt gibt es einen privatbetriebenen Parkplatz, wo
der Eigentümer darauf hinweist, dass widerrechtlich (oder
extrem zu lange) parkende KFZ mittels Parkkralle gesichert
werden und man dann eine Sicherheitsfirma anrufen muß, die
diese gebührenpflichtig entfernt.
Hmm. Interessant wäre, wie der Besitzer das legitimiert.
Ich verweise auf die Parkkrallen-Diskussion ein paar Artikel weiter unten.
Nochmal:
Der verbotenen Eigenmacht darf man sich erwehren.
Eine Parkkralle ist aber m.E. keine Abwehr, keine Selbsthilfe des Besitzers, sondern verhindert, dass die Störung entfernt wird.
… gab erst AUfruhr…aber
letztendlich preiswerter, als wenn der Eigentümer das Fzg.
abschleppen lässt…
Rechtlich aber wohl umstritten. Das könnte auch nach hinten losgehen für den Besitzer.