Ich beschäftige mich gerade ein bisschen aus Interesse mit dem Markenrecht. Dabei kam mir eine Frage auf. Beispiel: Man möchte eine Marke für ein Modelabel anmelden (Bild- + Wortschutz). Dieses soll z.b „180 Turn“ (ausgesprochen „oneeighty Turn“) heißen. Jetzt hat man bei der Recherche erfahren, dass bereits ein Modellabel namens „oneeighty“ und ein Modelabel namens „Turn“ geschützt ist (Alle Marken befinden sich in den gleichen Klassen).
Kann es rechtlich zu Problemen kommen, bzw. die Rechteinhaber eine Löschung der Marke „180 Turn“ beantragen?
In wie weit sind generell Zusammensetzungen aus bestehenden Namen möglich? Gerade bei so allgemeinen Begriffen wie im genannten Beispiel?
Das wird mit Sicherheit nicht gut gehen. Warum sollte eine geschützte Marke nicht mehr geschützt sein, wenn man sie mit einer anderen geschützten Marke zusammen verwendet? Und auch noch in der gleichen Kategorie?
Das ist das Gleiche, als würde man eine neues Waschmittel mit dem Namen Ariel-Persil verkaufen wollen.
Ja, bei Ariel-Persil ist mir das persönlich einleuchtender, da es sich wirklich um Eigennamen handelt.
Aber ein „180 Turn“ (Sprich oneeighty Turn = 180 Grad Drehung) ist sinngemäß was anderes als „oneeighty“ (Bedeutet eben nur „180“) und der Marke „Turn“ (bedeutete ja nur „Drehung“). Oder sehe ich das falsch?