Prokura... hat das Recht eine Person einzustellen

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Guten Tag, der Gesamtprokurist darf Personen einstellen, beide Prokuristen sind sich einig, der Geschäftsführer verneint die Einstellung . Sind die Rechte des Prokuristen immer von dem Geschäftsführer mit einem „Ja“ abzusegnen ?

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Guten Tag, der Gesamtprokurist darf Personen einstellen, beide
Prokuristen sind sich einig, der Geschäftsführer verneint die
Einstellung . Sind die Rechte des Prokuristen immer von dem
Geschäftsführer mit einem „Ja“ abzusegnen ?

Für mein Verständnis hat der GF das letzte Wort. Der Prokurist wird wohl kaum etwas gegen den GF durchsetzen können.

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Wie man’s nimmt…

Sind die Rechte des Prokuristen immer von dem Geschäftsführer mit einem „Ja“ abzusegnen ?

Nicht unbedingt.
Dafür haben sie ja die Prokura.

Jedoch kann der GF jederzeit seinen Prokuristen das Vertrauen entziehen, mit sämtlichen daraus resultierenden Konsequenzen:

  • Der Vertrag wird angefochten oder annulliert
  • Prokura wird entzogen
  • Der Prokurist freigestellt / fristlos gekündigt

Das wären dann so die Grenzen der Machbarkeit: was prinzipiell geht ist nicht unbedingt sinnvoll.

Wie das jetzt in der Praxis funktioniert wäre eine Rechtsfrage und daher im falschen Brett.

Gruß,
Michael

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Hallo,

Jedoch kann der GF jederzeit seinen Prokuristen das Vertrauen
entziehen, mit sämtlichen daraus resultierenden Konsequenzen:

  • Der Vertrag wird angefochten oder annulliert

auf welcher Rechtsgrundlage?

Gruß

S.J.

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Prokuristen sind sich einig, der Geschäftsführer verneint die
Einstellung . Sind die Rechte des Prokuristen immer von dem
Geschäftsführer mit einem „Ja“ abzusegnen ?

Hallo,

hier gilt es, Innen- und Außenverhältnis zu unterscheiden. Nach außen hin bedarf es nicht einmal einer Prokura wirksame Verträge für das Unternehmen zu schließen. Im Innenverhältnis kann der GF aber die Einstellung von MA untersagen oder die Befugnisse sonstwie beschränken. Schließt ein Prokurist ungeachtet dessen einen Arbeitsvertrag mit einem Dritten, so ist dieser grundsätzlich gültig. Allerdings kann sich der Prokurist ggenüber dem Unternehmen schadenersatzpflichtig machen.

Siehe auch http://de.wikipedia.org/wiki/Au%C3%9Fenverh%C3%A4ltnis

Gruß

S.J.