Hallo
wann werden die gutgeschrieben?? Bei Feststellung des Deliktes-Tag des blitzens oder bei Eingang des BG beim Delinquenten??
Danke
Der Kater
Hallo
wann werden die gutgeschrieben?? Bei Feststellung des Deliktes-Tag des blitzens oder bei Eingang des BG beim Delinquenten??
Danke
Der Kater
Hallo!
wann werden die gutgeschrieben?? :
Gutgeschrieben ist gut
Naja, stimmt schon, aber irgendwie wirkst das ja immer eher, als würde das Konto belastet als etwas gutgeschrieben.
Bei Feststellung des
Deliktes-Tag des blitzens oder bei Eingang des BG beim
Delinquenten??
Die Eintragung erfolgt mit Rechtskraft der Entscheidung über die Strafttat/Ordungswidrigkeit, § 28 Abs. 3 Nr. 1-3 StVG.
http://www.gesetze-im-internet.de/stvg/__28.html
Gruß,
Florian.
„Gutgeschrieben“, wenn der Bescheid rechtskräftig ist, jedoch wird das Löschen von Punkten ab dem Delikts-Tag gehemmt, auch wenn deren Frist abgelaufen wäre. (Da gab es wohl irgendeine Gesetzensänderung, weil welche immer wieder rechtsmittel eingelegt hatten, bis ein bestimmter Teil des POunktekontos „abgelaufen“ war.)
Die Frage ist nur, ab wann diese Frist für neue Punkte zu laufen beginnt.
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