Räumungdienst Pflicht bei Schnee vor Klinik?

Hi!

Hoffe, bin hier richtig, fand aber kein besser passendes Brett.

Beim ersten Schneeeinbruch lag hier kniehoch Schnee, die Strassen waren kaum befahrbar und der Räumdienst (oder wie nennt man die, die die Strassen von Schnee und Glätte befreien?) ließ sich tagelang nicht blicken. Soweit so verständlich angesichts des plötzlichen massiven Schneeeinbruchs und demzufolge kaum schaffbaren Arbeitsaufkommens für die fleißigen Räumer.

Allerdings gibts bei uns eine größere Klinik, die oben an einem steilen Bergabhang liegt. Obwohl auch die Notfallzentrale der Klinik an der stark bergauf laufende Straße liegt und es keinen anderen Zugang zur Klinik gibt, kam der Räumungsdienst erst nach ca 3 Tagen.
Ich stelle mir grad vor, der Rettungswagen erreicht mit dem Herzinfarktpatienten die Notaufnahme nicht, weil er nicht den Berg raufkommt und statt dessen langsam eben diesen wieder runterrutscht…

Das kann doch nicht sein?!

Gibts nicht bei dem Räumungsdiensten eine Art Vorrangsliste? z.b. erst Hauptstrassen, dann Zugangwege zu besonderen städtischen Einrichtungen? z.b. Feuerwehr, Krankenhaus, oder so?

Ist sowas gesetzlich geregelt? Bundesweit oder regional oder städtisch? Oder liegts im Ermessungsspielraum des Räumdienstes selbst?

Gruß und danke,
Sharon

Hallo Sharon,

du musst hier zwischen den verschiedenen „Räumdiensten“ unterscheiden.
Es gibt die Zuständigkeit für den überregionalen und innerstädtischen Bereich.
Überregional, damit meine ich die Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen - hier sind die Straßenbaubehörden der Länder zuständig. Und hier gibt es tatsächlich Vorgaben:

  1. Autobahnen
  2. Bundesstraßen und Landesstraßen

Innerstädtisch sind die Kommunen verantwortlich. Hier sind auch entsprechende Vorgaben, z.B. als erstes die Hauptverkehrsstraßen und dann die Nebenstraßen.

Nun wäre die Frage, an welches Straße liegt das Klinikum. Ist es ggf. sogar selbst für den Räumdienst zuständig, da es sich um eine Zufahrt handelt und nicht um eine öffentliche Straße.

Gruß!
T.

Hi!

Innerstädtisch sind die Kommunen verantwortlich. Hier sind
auch entsprechende Vorgaben, z.B. als erstes die
Hauptverkehrsstraßen und dann die Nebenstraßen.

Ok, danke.
Aber auch hier waren die Hauptstrassen (bzw. es gibt nur eine!) erst nach Tagen geräumt…

Nun wäre die Frage, an welches Straße liegt das Klinikum.

Eigentlich nahe an der Hauptstrasse, der einzigen wohlgemerkt: eine Nebenstrasse führt hier den Berg rauf, nach ca 300 Metern ist dann direkt die Einfahrt zur Notaufnahme.

Gruß,
Sharon

Hi,
der Winterdeinst bekommt von der zuständigen Stelle eine Rangliste der Straßen und Wege nach der Dringlichkeit der Räumung.
Wenn die Zufahrt zur Klinik in einer mit geringer Dringlichkeit eingestuften Straße liegt, kommt die eben am Ende dran.

Andererseits, wer sagt, dass diese Zufahrtsstraße überhaupt von der Kommune beräumt werden muss? Eventuell ist auch das Klinikum (als Eigentümer?) selbst verantwortlich.

Hier gibt ein Einblick in die kommunale Straßenreinigungssatzung/Polizeiordnung (Wird unterschiedlich gehandhabt) Auskunft.

Eine allgemeindgültige gesetzliche Regelung dazu gibt es nicht.
Außer der FAQ 1129.

Rumburak

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Hallo,
ist denn was passiert? Oder ist vielleicht ein Notfallplan in Kraft getreten, nach dem alle Straßentransporte in ein anderes Klinikum gefahren wurden, weil eine Räumung nicht möglich war?
Hier ist es so, daß Steigungen vorrangig geräumt und gestreut werden, da es bei uns recht hügelig ist, stehen auch genügend Fahrzeuge, Salz und Personal zur Verfügung. Zusätzlich können Landwirte und Baufirmen (um z.B. mit Radladern Schneeverwehungen aufzuräumen) eingesetzt werden. Wo es natürlich in einem normalen Winter nie nennenswert schneit, wird auch niemand Pläne für solche Fälle in der Schublade haben. Eingentlich sollte man Katastrophenalarm auslösen und Bundeswehr und THW zur Hilfe rufen, wenn man selbst als Bürgermeister/Landrat mit der Situation nicht fertig wird. So schlimm war es aber wohl noch nicht.

Cu Rene

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Hi!

Vielen Dank für die Antwort!

Wenn die Zufahrt zur Klinik in einer mit geringer
Dringlichkeit eingestuften Straße liegt, kommt die eben am
Ende dran.

Genau das verstehe ich nicht - wenn dies zutreffen sollte. Wie kann es sein, daß eine Klinik eine geringe Dringlichkeitsstufe bekommt?
Zwar gibt es im Umkreis natürlich auch andere Kliniken, allerdings ist die gemeinte Klinik die einzige im weiten(!) Umfeld, welche z.b. ein Herzkatheterlabor hat und somit alle Herzinfarktpatienten aus kilometerweitem Einzugsgebiet aufnimmt.

Andererseits, wer sagt, dass diese Zufahrtsstraße überhaupt
von der Kommune beräumt werden muss? Eventuell ist auch das
Klinikum (als Eigentümer?) selbst verantwortlich.

Das weiß ich leider nicht.

Gruß,
Sharon

Hi!

ist denn was passiert?

Keine Ahnung, zumindest wurde nichts öffentlich bekannt gemacht. Das mit der tagelangen Nicht-Räumung der Strasse habe ich nur zufällig beobachtet.

Oder ist vielleicht ein Notfallplan in
Kraft getreten, nach dem alle Straßentransporte in ein anderes
Klinikum gefahren wurden, weil eine Räumung nicht möglich war?

Genau das glaube ich nicht. Denn wie ich schon in der anderen Antwort gerade schrieb, ist dieses Klinikum das einzige Zentrum für akute Herzerkrankungen mit entsprechender Ausrüstung weit und breit.

Danke auch dir für die Antwort!

Gruß,
Sharon

Hallo,

Andererseits, wer sagt, dass diese Zufahrtsstraße überhaupt
von der Kommune beräumt werden muss? Eventuell ist auch das
Klinikum (als Eigentümer?) selbst verantwortlich.

Das weiß ich leider nicht.

Aber genau das ist wichtig. Wir haben hier in der Nähe eine Klinik für schwer Wirbelsäulen-Geschädigte. Hier wurde extra eine Zufahrtsstrasse gebaut, die nur zu dieser Klinik führt und durch diese Klinik bei Bau angelegt worden ist.

Hier kommt der Hausmeister der Klinik mit seinem Mini-Traktor und räumt.

Kannst du denn aus den Vorjahren ableiten ob der Städtische Winterdienst überhaupt mal in der Straße war? Vielleicht ist es dann klarer wer die Räumpflicht hat.

Grüße Ute

Hi!

Aber genau das ist wichtig. Wir haben hier in der Nähe eine
Klinik für schwer Wirbelsäulen-Geschädigte. Hier wurde extra
eine Zufahrtsstrasse gebaut, die nur zu dieser Klinik führt
und durch diese Klinik bei Bau angelegt worden ist.

Die Zufahrtsstrasse führt hier zu einem Stadtteil, der oben auf dem Berg liegt, das Krankenhaus liegt also genau mittig zwischen dem Ortszentrum mit der Hauptstrasse und dem nächsten Stadtteil. Die Zufahrtsstrasse ist also keine, die _nur_ zum Krankenhaus führt, sondern noch weiter.
Es gibt zwar auch andere Strassen, die zu dem Stadtteil führen, allerdings führen auch diese den Berg natürlich rauf. Als alternativer Weg zum Krankenhaus wären sie zudem auch ungünstig, da die Anfahrt über diese anderen Strassen einen großen Umweg darstellen würden.

Kannst du denn aus den Vorjahren ableiten ob der Städtische
Winterdienst überhaupt mal in der Straße war? Vielleicht ist
es dann klarer wer die Räumpflicht hat.

Tja, da ich neu da hingezogen bin, weiß ich das natürlich nicht :wink:
Aber wie gesagt, nach paar Tagen war die Strasse ja geräumt. Es geht also schon, es war halt nur deutlich verspätet. Und ich war darüber sehr verwundert :wink:

Gruß,
Sharon

Hallo,

Aber wie gesagt, nach paar Tagen war die Strasse ja geräumt.
Es geht also schon, es war halt nur deutlich verspätet.

Es ist auch im normalen Winter nicht möglich, überall gleichzeitig geräumt zu haben. Und zur Zeit reicht m.E. in keiner Organisation (ob Statd, Landkreis, Landesbehörden) die vorgehaltenen Kapazitäten aus, um sofort überall wieder schwarze Straßen zu haben.
Teilweise wird sogar die sogenannte „weiße Straße“ bevorzugt - geräumt aber nicht gestreut, da bei den Temperaturen die Schneedecke eher vor Blitzeis schützt.

Wenn mich das Thema so brennend interessieren würde, hätte ich mal bei dem Klinikum angerufen und gefragt, ob die selbst zuständig sind, oder wer und mich auf die Art durchgefragt.
Wobei man aber auch wissen sollte, die Räumdienste sind keine Laien, die wissen durchaus in ihrem Zuständigkeitsbereich, wo es kritisch ist und was zu tun ist. Dann kommen besserwisserische Ansagen besonders gut an (eigene Erfahrung) - aber das möchte ich hier in keinster Weise unterstellen.

Gruß!
T.