Rassistischer Nachbar

Behörden & Recht Mietrecht
#1

Hallo zusammen.

Also bei meiner Frage geht es um ein sehr deftiges Thema…

Angenommen die Familie X wohnt seit über 20 Jahren in einem Wohnviertel, bestehend aus mehreren Mietshäusern mit insgesamt 8 Parteien pro Haus.Die Mieter sind gemischt, sprich Deutsche und Ausländer.Der Vermieter ist eine Genossenschaft.Das Verhältnis zwischen allen Parteien ist zwar „kühl“, aber friedlich, bei manchen auch freundschaftlich nach so langen Jahren.
Nun, seit ein paar Jahren ist ein neuer Mieter im Haus.Nennen wir ihn Herr R. Er bewohnt die Wohnung neben Familie X, die übrigens Ausländer sind. Bei der Wohnungsübergabe zwischen Herr R und der Tochter X, die vorher in der Nebenwohnung der Eltern gewohnt hat, läuft alles friedlich, human und freundlich ab. Doch kurz darauf wird Herr R aggressiv, und greift zunächst Familie X an, beschimpft sie als „Pack“, und sagt Dinge wie sie gehörten nach Ausschwitz, sie sollen dahin gehen woher sie gekommen sind. Obendrein schlägt er Türen zu, lässt Musik lautstrark laufen, pfeift nachts durch den Hausflur und und und.
Zu guter letzt greift er auch die anderen Mieter an. Die Ausländer beschimptf er weil sie Ausländer sind, die Deutschen weil sie gegen diese „Plage“ nichts tun. Die Mieter haben Angst alleine durchs Treppenhaus zu gehen.
Nicht nur das die Polizei dagegn nichts tut, auch der Vermieter unternimmt rein gar nichts.

Letztendlich zur Frage. Was kann Familie X und auch die anderen Mieter tun? Muss die Polizei nicht etwas gegen Rassisten unternehmen, und gibt es rechtliche Schritte?

Vielen Dank schon mal für alle Tipps

#2

Hi,

Letztendlich zur Frage. Was kann Familie X und auch die
anderen Mieter tun? Muss die Polizei nicht etwas gegen
Rassisten unternehmen, und gibt es rechtliche Schritte?

Rassismus an sich ist nicht strafbar. Böse Sprüche bringen auch nicht.
Beleidigungen allerdings kann man anzeigen, sie sind Straftaten, allerdings lohnt sich das so wirklich nur, wenn man auch hinreichende Beweise dafür hat.

Außerdem würde ich mich weiterhin immer wieder schriftlich(!) bei der Wohnungsgenossenschaft beschweren, aber konsequent nur über die Dinge, die seine Eigenschaft als Mieter betreffen, also Lärmbelästigung etc. Protokoll führen hilft auch.

Gruß,

Malte

#3

Hallo

kann ich Malte nur zustimmen.

Gruß

#4

", und sagt Dinge wie sie gehörten nach Ausschwitz,

Hi, zumindest dieser Satz dürfte strafbar sein!

MfG ramses90.

#5

Vielen Dank erst mal.
immerhin ein Anfang

#6

Vielen Dank erst mal.
immerhin ein Anfang

Anders als mit Hartnäckigkeit wirst Du da nicht weiterkommen - es gibt schließlich gute Gründe dafür, daß man einen ungeliebten Nachbarn nicht einfach so vertreiben kann. Ebenfalls musst Du aufpassen, nicht selbst als Querulantin dazustehen - achte also darauf, bei Deinen Beschwerden stets höflich und ausgesprochen sachlich zu bleiben.

Zuletzt dann noch der Hinweis, daß solche Probleme natürlich am besten immer „im Guten“ gelöst werden, auch wenn Deine Beschreibung dahingehend nicht viel Hoffnung macht.

Gruß,

Malte

#7

Hallo,
lässt man mal den ganzen rassistischen Käse und den Versuch, es auf die Füße des StGB zu stellen, weg, kann man den Herrn R. sehr schnell unter Hinweis auf Störung des Hausfriedens nach §543 BGB aus dem Haus bekommen. Dafür braucht man aber Zeugen und deren Unterschriften unter wahrheitsgemäßen (!) Aussagen. Beides schickt man an den Vermieter. Der schreibt dann ggf. noch eine Abmahnung und bei fortgesetztem Treiben anschließend eine Kündigung.

Allerdings ist wie bei allem im Leben immer damit zu rechnen, dass sich auch andere in dem Haus nicht ganz „koscher“ verhalten haben und das bei der Gelegenheit dann aufs Tapee kommt (das ist keine „rassistische“ Anspielung).

Gruß vom
Schnabel