Hallo, ich suche gerade Infos für einen Debattierwettbewerb und muss Pro Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen argumentieren. Es geht darum, ob das Land Thüringen dieses Verbot erlassen sollte. Jetzt frage ich mich - und habe bisher noch nichts richtiges gefunden - welche kompetenzen nur die Bundesländer und welche der Bund hat. Dürfen Bundesländer im Alleingang dieses Rauchverbot durchsetzen?
ICh freue mich auf Antworten, Links etc.
Hanne
Hallo,
Bundesländer und welche der Bund hat. Dürfen Bundesländer im
Alleingang dieses Rauchverbot durchsetzen?
nach Artikel 74 Abs. Nr. 11 liegt die Gesetzgebung im Bereich der Gaststätten bei den Ländern.
Gruß,
Christian