Herr a. hat sich auf einer Internetseite angemeldet, die in der Domäne „kostenlos“ enthielt und sich mit ihrer Kostenfreiheit rühmt, die AGBs akzeptiert ohne sie zu lesen und die anmeldung abgeschlossen.
Danach viel sein internet für 7-8 Tage aus. Nachdem er wieder onlinezugang hatte erhielt er folgende E-mail:
"Guten Tag,
wir verrechnen Leistungen von kostenlose-*******.** wie folgt:
Pos Leistung ME Preis
1 Jahresgebühr für das 12 monatige ABO auf der Website
[www.kostenlose-***********.**](http://www.kostenlose- *********. ) laut Ihrer Anmeldung vom: 17.2.2009
und unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen. 1 EUR 95,-
Wir bitten Sie den offenen Betrag innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug
mittels Banküberweisung zu begleichen."
Er hat die AGB’s geprüft und gefunden, dass er ein widerrufsrecht von 7 tagen hatte und in dieser Zeit die Nutzung der Internetseite kostenlos war.
Er antwortete mit folgender E-mail:
"Guten morgen,
Leider muss ich ihnen mitteilen, dass eine Zahlung, in diesem Fall, unannehmbar ist.
Dies begründe ich folgt:
-Ich wurde nicht explizit darauf hingewiesen, dass ihre Seite kostenpflichtig zu sein
scheint und war mir dessen aufgrund ihres Domain-namens nicht bewusst.
-Ich habe keine Einwilligung zum einen Wochen-/Monats-/Jahres-Abo gegeben (Beispiel:
Paypal, etc)
-Ich besitze keine Bestätigungs-mail ihrer Seite, in der ich auf eine Rechnung oder einen
Account hingewiesen werde
-Ich habe die Leistung ihrer Seite nie genutzt
Ich bitte sie hiermit, im falle eines bestehenden Accounts, diesen zu löschen."
Nach einer weiteren Woche erhielt er die Antwort:
"Besten Dank für Ihr Mail.
Wir haben dies nochmals überprüft.
In Onlinebusiness kommt ein Vertrag mit einem Kunden zustande, sobald der
Kunde die AGB`s akzeptiert und nicht
innerhalb von 14 Tagen widerruft. Beides ist in Ihrem Fall geschehen.
Während der Testphase ist unser Angebot 100% kostenlos, danach kommen die in
den AGB’s definierten Kosten zum Zug.
Sie hätten während der Testphase nur kündigen brauchen.
Sie haben die 7-tägige Frist zur Kündigung nicht wahrgenommen und deshalb
erachten wir
den Mitgliedsbetrag als gerechtfertigt.
Sie haben die AGB’s akzeptiert, deshalb gehen wir davon aus, dass Sie diese
gelesen haben.
Bitte prüfen Sie unsere AGB’s. Dort werden Sie alle weiteren Informationen
finden.
Wir sind eine Schweizer Gesellschaft und Sie haben durch die Registration
einem
Vertrag nach Schweizer Recht zugestimmt. In der Schweiz ist ein
Rückrittsrecht von 7 Tagen abgesichert.
Im Internet gilt das Herkunftslandsprinzip des Anbieters.
Neu können Sie auch ganz anonym zahlen, indem Sie das Geld in einen
Briefumschlag legen und an ABC Media GmbH
Im Hang 38903 Birmensdorf Schweiz bitte mit Kundennummer adressieren.
Mit freundlichen Grüssen"
Er antwortete und informierte von seinen Internetproblemen und erneut von seiner Nicht-Nutzung der internetseite in dem besagten Zeitraum.
Ist er wirklich zu Zahlung verpflichtet?
Fals nicht, wie soll er weiterhin reagieren?
Handelt es sich hier um ein Betrug?