Hallo,
wem gehören Rechte/Patente insolventer oder gelöschter Firmen?
Im speziellen würde ich dies gerne bei Autozubehörteilen wissen die ja eine Prufung zum Straßenverkehr benötigen.
Darf man entsprechende Produkte mit dem dazugehörigen Prüfzeichen einfach 1 zu 1 nachbauen wenn es niemanden mehr gibt der ein Recht darauf hat?
Ich hoffe jemand kann mir helfen.
Moin,
wem gehören Rechte/Patente insolventer oder gelöschter Firmen?
ev. einem Rechtsnachfolger.
Darf man entsprechende Produkte mit dem dazugehörigen
Prüfzeichen einfach 1 zu 1 nachbauen wenn es niemanden mehr
gibt der ein Recht darauf hat?
Patente werden frei, wenn sie entweder abgelaufen sind, oder der Rechteinhaber die Gebühren nicht mehr zahlt.
Über den Rechtzustand eines Patentes kann man in den zuständigen Patentämtern Auskunft erhalten.
Gandalf
Hallo,
Darf man entsprechende Produkte mit dem dazugehörigen
Prüfzeichen einfach 1 zu 1 nachbauen
Was verstehst Du unter „1:1“.
MfG Frank