Rechte gegenüber Polizei z.B.bei Fahrzeugkontrolle

Hallo,

ich bin vor ein paar Wochen in eine Routinekontrolle der Polizei geraten und bin ein wenig unfreundlich behandelt wurden, worauf ich gleich noch näher eingehen werde.

Da ich mich über meine Rechte gegenüber der Polizei nicht auskenne war ich etwas verunsichert und habe die Kontrolle ohne Widerspruch über die Art und Weise über mich ergehen lassen.

In Zukunft möchte ich besser informiert sein und Frage Euch, ob ihr Euch mit den Rechten eines Autofahrers und der polizei auskennt. Am besten wären auch noch paragraphen, auf die man glaubhaft verweisen kann.

Mir ist folgendes passiert.
Ich sollte aus dem Auto aussteigen und meine Fahrzeugpapiere vorzeigen (muss man wirklich aussteigen? habe gehört man braucht den Beamten die Papiere gar nicht auszuhändigen, es reicht, wenn man sie von innen an die Scheibe hält)
Als ich vergessen habe der Beamten meinen Fahrzeugschein zu geben wurde sie sehr ungehalten.
Bei einem anschließenden Drogentest hat sie mich an meiner Jacke gezogen, um mich ins Rechte Licht zu rücken. Dürfen die mich an meinen Sachen ziehen?

Ich habe gehört, wenn sie das Warndreieck und den Verbandskasten sehen wollen, ist das oft nur ein Vorwand, um in den Kofferraum sehen zu können.

Könnt ihr mir Bitte die Aufzählungen der Rechte vervollständigen?

Mit freundlichen Grüßen, Matthias.

Ich habe gehört, wenn sie das Warndreieck und den
Verbandskasten sehen wollen, ist das oft nur ein Vorwand, um
in den Kofferraum sehen zu können.

Du musst Warndreieck und Verbandskasten ja nicht im Kofferraum haben. Die beiden Dinge müssen aber vorhanden und vollständig sein UND Du musst wissen, wo sie sind. Bsp.: Du fährst mit Deinem nagelneuen Auto durch die Gegend und weisst nicht, wo beim neuen Modell der Verbandskasten untergebracht ist (kann ja durchaus etwas versteckt sein). Das kann Geld kosten.

Ciao
Kaj

Hallo Matthias,

Da ich mich über meine Rechte gegenüber der Polizei nicht
auskenne war ich etwas verunsichert und habe die Kontrolle
ohne Widerspruch über die Art und Weise über mich ergehen
lassen.

So, wie Du die Kontrolle schilderst, hast Du damit sehr richtig gehandelt! Über den Tonfall der Beamten kann man hier nichts sagen, aber es ist ein offenes Geheimnis, daß es damit nicht immer zum Besten steht. Über die Gründe braucht man hier nicht zu spekulieren, aber zu einer Eskalation braucht es meistens Zwei.
Aber es muß in diesem Zusammenhang auch erwähnt werden, daß der Tonfall eine sehr persönliche Angelegenheit ist und ich persönlich bin bislang nie übermäßig unfreundlich behandelt worden (eher im Gegenteil).
Aber zu Deinen eigentlichen Fragen:

In Zukunft möchte ich besser informiert sein und Frage Euch,
ob ihr Euch mit den Rechten eines Autofahrers und der polizei
auskennt. Am besten wären auch noch paragraphen, auf die man
glaubhaft verweisen kann.

Bringt rein gar nichts. Wenn Du nicht völlig sattelfest bist, unterliegst Du hier gnadenlos, denn die Beamten kennen Ihre Rechte und Pflichten im Allgemeinen recht gut und können hier locker gegenhalten. Und vieles ist dem Zusammenhang sehr situationsbezogen, mit unterschiedlichen Interpretaionsmöglichkeiten. Du provozierst so im Zweifel eher zusätzliche Schikanen, gegen die Du dann auch nicht ankommst (Gründe lassen sich meist finden).

Mir ist folgendes passiert.
Ich sollte aus dem Auto aussteigen und meine Fahrzeugpapiere
vorzeigen (muss man wirklich aussteigen? habe gehört man
braucht den Beamten die Papiere gar nicht auszuhändigen, es
reicht, wenn man sie von innen an die Scheibe hält)

*grins* Ich weiß nicht, wer diesen Bullshit erzählt hat, aber die Beamten können so die Papiere überhaupt nicht richtig prüfen. Also „von innen an die Scheibe halten“ reicht ganz sicher nicht.
Zum Aussteigen: Du hast sicher verfolgt, daß in den letzten Jahren immer wieder Polizeibeamte bei „Routinekontrollen“ erschossen bzw. ernsthaft verletzt wurden. Hier ist für die Polizisten die Eigensicherung höchstes Gebot und das kann ich sehr gut verstehen!
Btw: ich habe kürzlich ein Sicherheitstraining mitgemacht (der Dozent war der Leiter eines SEK) in dessen Rahmen wir auch eine Fahrzeugkontrolle durchgespielt haben. Der Beamte hatte im Fahrzeug sowohl eine Schußwaffe als auch ein Messer versteckt und glaube mir der Schock plötzlich in einen Pistolenlauf zu schauen war sehr heilsam. Das Aussteigen ist hier absolut gerechtfertigt!

Als ich vergessen habe der Beamten meinen Fahrzeugschein zu
geben wurde sie sehr ungehalten.
Bei einem anschließenden Drogentest hat sie mich an meiner
Jacke gezogen, um mich ins Rechte Licht zu rücken. Dürfen die
mich an meinen Sachen ziehen?

Ohne Grund - nein. Mit Grund - selbstverständlich!
Da hier keiner die Situation erlebt hat, kann man auch nichts dazu sagen. Hier ist beides möglich - eine sehr genervte Beamtin die zu heftig war als auch ein unkooperatives Verhalten Deinerseits, daß die Beamtin zu der Reaktion veranlasst hat.
So lange es sich aber auf ein Ziehen an der Kleidung beschränkt ist jede Überlegung an die Rechtmäßigkeit müßig - die Beamten sitzen hier am längeren Hebel. Wenn Du sehr unhöflich behandelt wurdest, kann eine Beschwerde bei der Dienststelle Wunder wirken, denn die Polizei ist durchaus auf ein gutes Bild in der Öffentlichkeit bedacht. Ein lautes Wort oder etwas Ziehen an der Kleidung sollte man meiner Meinung nach aber hinnehmen, bzw. ich würde die Beamtin direkt fragen warum sie so grob ist, dafür hätte ich doch keinen Anlaß geliefert.

Ich habe gehört, wenn sie das Warndreieck und den
Verbandskasten sehen wollen, ist das oft nur ein Vorwand, um
in den Kofferraum sehen zu können.

Du kannst Recht haben, daß dies ein willkommener Anlaß dazu ist. Wobei dieser „Trick“ natürlich nur funktioniert, wenn die Sachen auch im Kofferraum und nicht z.B. im Fahrgastraum sind (wo wir sie aufbewahren).
Aber was bringt es? Bei einer Fahrzeugkontrolle können die Beamten selbstverständlich auch kontrollieren ob das KFZ in ordentlichem Zustand ist und dazu gehört halt auch das Warndreieck und der Verbandkasten.
Und noch etwas: Ein KFZ ist im Gegensatz zu einer Wohnung nicht besonders geschützt. Durchsuchungen des Fahrzeugs sind damit ungleich leichter möglich - ähnlich wie eine Personendurchsuchung. Und Gründe dafür lassen sich zur Not auch konstruieren (Böse Leute sagen erfinden…). Du kannst also schlicht nichts machen.
Du kannst auch nicht verlangen, daß die Beamten beim öffnen des Kofferraums zurücktreten. Hier ist die Eigensicherung der Beamten wieder höher zu bewerten als Dein Schutzrecht bez. Persönlichkeitsrechte.

Könnt ihr mir Bitte die Aufzählungen der Rechte
vervollständigen?

Während der Kontrolle selbst solltest Du nur bei absolut offensichtlichen und sehr groben Rechtsverletzungen überhaupt an Gegenwehr denken. Diese werden in der Praxis aber nie vorkommen, so daß der einzig prktikable Rat lauten kann: Laß es über Dich ergehen, laß Dir im Zweifel den Dienstausweis zeigen und beschwere Dich im Nachhinein. Bei der Kontrolle selbst ziehst Du den Kürzeren, und später stehst Du nach einer Widerstandshandlung nur noch schlechter da.

Viele Grüße
Stefan

Mit freundlichen Grüßen, Matthias.

(OT) Kofferraum oeffnen
Hallo,

der Vater einer Freundin, der schon seit ewiger Zeit Polizist ist, hat mir einmal erzaehlt, dass das Kofferraum oeffnen lassen hauptsaechlich gemacht wird um dabei zu gucken, wie sicher die betreffende Person geht und ob und wie schnell sie das Schlosz findet bzw. den Kofferraum oeffnet. Ist man dabei etwas auffaellig wird man eben zum Alkoholtest gebeten.

Viele Gruesze
Patrick

PS: Tut mir leid, dass ich dir bei deinem Problem nicht helfen konnte.

Hallo,

ich muss mal kurz eine Lanze brechen für Polizisten.

Ich wurde nun auch schon einige Male kontrolliert und es lief eigentlich immer optimal. Ich halte es für selbstverständlich, dass man sich gegenseitig einen „Guten Abend“ o.ä. wünscht. Und nachdem die ersten Freundlichkeiten ausgetauscht waren, lief es immer sehr entspannt. Ich habe auch kein Problem damit, wenn die Polizei Warndreieck oder Verbandskasten sehen will oder gar einen Alk-Test macht. Wenn sie damit hin und wieder einen Besoffenen von der Straße bekommen finde ich Routinekontrollen mehr als gerechtfertigt.

Ciao
Kaj

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Hallo,

ich muss mal kurz eine Lanze brechen für Polizisten.

Ich wurde nun auch schon einige Male kontrolliert und es lief
eigentlich immer optimal.

Kenne ich auch nicht anders. In inzwischen 18 Jahren Vielfahrerei hat es mich gerade zwei Mal erwischt. Nr. 1 wegen einer defekten Kennzeichenbeleuchtung in der 1. Silvesternacht mit Führerschein. Die Sache mit dem Licht war schnell besprochen (kann ja mal passieren), und als ich auf die Frage nach Alkohol etwas entnervt antwortete „leider nicht genug, sonst wäre ich nicht mehr unterwegs, die Fete war furchtbar“ hieß es nur, dass ich dann mal schnell machen sollte Richtung Heimat zu kommen um mir noch einen zu gönnen.

Nr.2 im Bergischen Land an einem Abend an dem für die Polizei in Köln Hochbetrieb war und ich schon zwei Stunden von einer Absperrung zur nächsten gefahren war (diverse schwere Unfälle). Auf die freundliche Begrüßung hin, dass die Kollegen heute ja wohl eine üble Nacht hätten, war die Kontrolle schon fast vergessen. Noch eine gute Nacht und einen guten Weg, ein flüchtiger Blick in die Papiere, die Frage nach Alkohol, fertig.

Aber der Ton macht wirklich die Musik. Wenn man sich freudlich begegnet, und dabei immer im Hinterkopf hat, dass der Stress auf Seiten der Beamten, die leider immer mit bösen Überraschungen rechnen müssen, schon nicht so ganz gering ist, kenne ich auch aus anderen Begegnungen mit der Polizei eigentlich nur positive Erfahrungen. Und als ich einmal eine Beschwerde loslassen musste, nachdem ich beinahe einen ungesichterten Beamten überfahren hatte, meldete sich der Abschnittsleiter gleich am nächsten Tag am Telefon. Der wollte die Sache zwar nicht so ganz einräumen, versprach aber die Eigensicherung mal wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

Gruß vom Wiz

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muss auch brechen - in meinen jungen jahren war ich halt ein punker - mittlerweile alt und mit zwei super-kindern gesegnet - begegne ich meinem verhalten „damals“ mit etwas mehr distanz!
grundsaetzlich finde ich die arbeit der polizei mehr als erfoderlich (auto-kontrollen, personen-kontrollen etc.) es koennte ruhig noch mehr sein! aufgrund der bedrohung durch teroristen oder amoklauefern muss ich echt sagen - lasst uns auf „1984“ ohne angst zugehen damit wir keine angst mehr zu brauchen haben!

natuerlich muss man abe auch sagen - bei der polizei gibt es auch schwarze schafe (so wie ich es frueher war) aber grundsaetzlich muss ich sagen je mehr polizei-praesenz umso sicherer fuehl ich mich und meine familie freunde etc

gruss manuel!

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Nachtrag vom Autor

mein Kunmpel meinte zu mir er hat einen Bekannten, der sich verhältnismäßig gut mit seien Rechten auskennt.

Bei einer Routinekontrolle durch einen einzelnen Zivilpolizisten auf einem abgelegenen Waldgebiet wies er den ankommenden Polizisten erstmal mit der Begründung weg er solle seine Mütze aufsetzen und sich ausweisen, sonst könne ja jeder kommen.

Daraufhin lief der polizist zu seinem Wagen zurück und mußte erstmal ein paar Minuten seinen Ausweis suchen.
Dabei soll er schon ganz schön nervös geworden sein, weil er ihn nicht auf anhieb fand.

Seine Papiere soll er auch nur an seine Scheibe gehalten haben, mit der Begründung, dass er die Dokumente nicht weggeben muss. Die polizisten haben daraufhin mit einer Taschenlampe an seiner Scheibe geklebt, um den Ausweis zu untersuchen.

Soll den das alles nicht stimmen was er mir erzählt hat? Ich kann das nicht glauben, dass das nicht wahr sein soll. Vor allem er hat mir die Dinge auch erst erzählt, als ich ihn mein Erlebnis mit der Polizei schilderte, wobei ich gegenüber den Beamten völlig ruhig und freundlich war.

Mit freundlichen Grüßen, Matthias.

Ich erlebe es jetzt schon zum zweiten Mal, das junge (ca. unter 30jährige)Polizistinnen übertrieben streng und dominant wirken. Letztens bei der beschriebenen kontrolle und davor als ich mein Wagen stehen lassen mußte und von der Polizei nach Hause gefahren wurde.

Hallo,

ich habe keine Ahnung, ob das stimmt und ob er das darf oder nicht. Ich frage mich allerdings schon, warum man sich immer das Leben gegenseitig schwer machen muss. Es ist nunmal der Job des Polizisten, Autofahrer zu kontrollieren. Und mit einer gewissen (vielleicht auch gespielten) Dominanz muss ein Polizist auch auftreten. Was soll’s.
Ich werde trotzdem weiterhin Guten Tag sagen und meine Papiere rausrücken. Danach hab’ ich noch 'n schönen Tag und er auch und alle sind glücklich.
Die Welt könnte manchmal so einfach sein.

Ciao
Kaj

Das würde ich nicht tun…

mein Kunmpel meinte zu mir er hat einen Bekannten, der sich
verhältnismäßig gut mit seien Rechten auskennt.

Das glauben viele, bis sie vor Gericht eines besseren belehrt werden.

Bei einer Routinekontrolle durch einen einzelnen
Zivilpolizisten auf einem abgelegenen Waldgebiet wies er den
ankommenden Polizisten erstmal mit der Begründung weg er solle
seine Mütze aufsetzen und sich ausweisen, sonst könne ja jeder
kommen.

Der Beamte muss sich zwar ausweisen - wenn die Zeit dazu bleibt - aber seine Mütze holen is völliger Quatsch.

Daraufhin lief der polizist zu seinem Wagen zurück und mußte
erstmal ein paar Minuten seinen Ausweis suchen.
Dabei soll er schon ganz schön nervös geworden sein, weil er
ihn nicht auf anhieb fand.

Es muss ja keine guter Polizist gewesen sein, ist die Zeit da, zeigt man zuerst seinen Ausweis, den man am Körper trägt.

Seine Papiere soll er auch nur an seine Scheibe gehalten
haben, mit der Begründung, dass er die Dokumente nicht
weggeben muss. Die polizisten haben daraufhin mit einer
Taschenlampe an seiner Scheibe geklebt, um den Ausweis zu
untersuchen.

Wenn die Zeit bleibt, hätte ein guter Polizist bei einem solchen Verhalten eine mehrmalige Aufforderung auszusteigen, verbunden mit einer Zwangsandrohung ausgesprochen und wenns nix bringt die Scheibe eingeschlagen usw.
Bei einer solchen Verweigerungshaltung besteht grundsätzlich der Verdacht der Trunkenheit. Die Polizei darf den Verkehrsteilnehmer auf Verkehrstauglichkeit kontrollieren. Durch die verschlossene Scheibe kann sie das nicht.
Das verschließen der Türen vor einem erkennbaren Polizisten, kann übrigens als strafbare Widerstandshandlung gewertet werden.

Ich erlebe es jetzt schon zum zweiten Mal, das junge (ca.
unter 30jährige)Polizistinnen übertrieben streng und dominant
wirken. Letztens bei der beschriebenen kontrolle und davor als
ich mein Wagen stehen lassen mußte und von der Polizei nach
Hause gefahren wurde.

Vielleicht liegts auch an Dir, aber letztlich sind alle nur Menschen…

M.

Hallo

mein Kunmpel meinte zu mir er hat einen Bekannten, der sich
verhältnismäßig gut mit seien Rechten auskennt.

???
Hat er studiert?
Hat er sich das selbst angelesen?

Ich habe schon oft mit Leuten zu tun gehabt, die das meinten, ohne die Gesetze auch nur einmal gelesen zu haben.

Bei einer Routinekontrolle durch einen einzelnen
Zivilpolizisten auf einem abgelegenen Waldgebiet wies er den
ankommenden Polizisten erstmal mit der Begründung weg er solle
seine Mütze aufsetzen und sich ausweisen, sonst könne ja jeder
kommen.

Grundsätzlich ist es fest richtig :wink:
Im Ernst:

  • ein Zivilpolizist hat wahrscheinlich keine Mütze dabei - sonst wäre er ja nicht zivil.
  • ein Polizeibeamter muss als solcher erkennbar sein, wenn er in Rechte anderer eingreift, dazu gehört sicher auch die Mütze; aber muss das sein, einen Polizisten deswegen zurückzuschicken?
  • Das mit dem Ausweis ist natürlich schlecht - ein solcher gehört einfach „an den Mann“

Seine Papiere soll er auch nur an seine Scheibe gehalten
haben, mit der Begründung, dass er die Dokumente nicht
weggeben muss. Die polizisten haben daraufhin mit einer
Taschenlampe an seiner Scheibe geklebt, um den Ausweis zu
untersuchen.

VOLLKOMMENER QUATSCH.
Da kannten sich die Polizisten wohl auch nicht aus.
Früher war das in § 4 StVZO geregelt, dass mitzuführende Papiere auf Verlangen auszuhändigen sind - wo das heute steht, müsste ich erst suchen.

Soll den das alles nicht stimmen was er mir erzählt hat?

Es gibt Leute, die erzählen gern viel, wie sie es der Polizei mal so richtig gezeigt haben.

Von einem „Miteinander“ von Polizei und Bürgern (klingt toll, nicht) habt ihr beide wohl noch nicht zu viel gehört.
Wenn bei dir mal eingebrochen wird (oder was auch immer) und die Polizei kommt, wirst du dann auch erst sagen, sie sollen erst mal ihre Mütze holen?

Gruß
HaWeThie

(Miteinander ist besser als gegeneinander)

mein Kunmpel meinte zu mir er hat einen Bekannten, der sich
verhältnismäßig gut mit seien Rechten auskennt.

Wie kommst du zu dieser Einschätzung? Nur weil er sich provozierend verhält, oder weil er z.B. Jura studiert hat?

Bei einer Routinekontrolle durch einen einzelnen
Zivilpolizisten auf einem abgelegenen Waldgebiet wies er den
ankommenden Polizisten erstmal mit der Begründung weg er solle
seine Mütze aufsetzen und sich ausweisen, sonst könne ja jeder
kommen.

Sicher nicht ganz verkehrt nach dem Ausweis zu fragen, dafür wird auch jeder Polizeibeamte in Zivil in einer solchen Situation Verständnis haben, die Sache mit der Mütze ist aber vollkommener Blödsinn. Die Uniform hat nichts mit der Wirksamkeit polizeilicher Anordnungen zu tun.

Daraufhin lief der polizist zu seinem Wagen zurück und mußte
erstmal ein paar Minuten seinen Ausweis suchen.
Dabei soll er schon ganz schön nervös geworden sein, weil er
ihn nicht auf anhieb fand.

Da dürfte wohl die Fantasie mit dem Gutesten durchgegangen sein. Ich habe ja beruflich recht oft mit der Polizei zu tun, und kenne keinen Beamten, der seinen Ausweis nicht bei sich trägt.

Seine Papiere soll er auch nur an seine Scheibe gehalten
haben, mit der Begründung, dass er die Dokumente nicht
weggeben muss. Die polizisten haben daraufhin mit einer
Taschenlampe an seiner Scheibe geklebt, um den Ausweis zu
untersuchen.

Klingt auch mehr nach Fantasie oder nach einem Beamten mit einer Seelenruhe, der die Situation nicht eskalieren lassen wollte. Ein Recht zur Nichtaushändigung gibt es jedenfalls nicht, und wenn ein Aussteigen gefordert wird, ist dem Folge zu leisten. Habe zweimal mitbekommen, wie dies in anderen Situationen durchgesetzt wurde. Dies sollte man sich besser nicht antun. Nr. 1 wurde einfach durch das geöffnete Fenster gezogen, Bei Nr. 2 reichte ein Griff durch das offene hintere Fenster um die Verriegelung der Fahrertür zu öffnen, und dann lag der Guteste schon auf der Straße unter einer eigentlich ganz nett aussehenden Beamtin, die man vielleicht lieber anders hätte kennenlernen sollen.

Soll den das alles nicht stimmen was er mir erzählt hat? Ich
kann das nicht glauben, dass das nicht wahr sein soll. Vor
allem er hat mir die Dinge auch erst erzählt, als ich ihn mein
Erlebnis mit der Polizei schilderte, wobei ich gegenüber den
Beamten völlig ruhig und freundlich war.

Mit freundlichen Grüßen, Matthias.

Ich erlebe es jetzt schon zum zweiten Mal, das junge (ca.
unter 30jährige)Polizistinnen übertrieben streng und dominant
wirken. Letztens bei der beschriebenen kontrolle und davor als
ich mein Wagen stehen lassen mußte und von der Polizei nach
Hause gefahren wurde.

Dies ist ein im Rahmen der Ausbildung gefördertes Verhalten bei allen Polizeibeamten, denn es ist erwiesen, dass ein dominantes Auftreten viele Angriffe im Keim erstickt. Und denke bitte immer an den Stress, dem die Beamten in einer solchen Situation ausgesetzt sind. Die Zahl von bei Verkehrskontrollen getöteten oder angegriffenen Polizeibeamten ist um Dimensionen höher als umgekehrt. Daher hierfür einfach Verständnis aufbringen und die Situation mit Freundlichkeit entspannen. Ganz abgesehen davon haben die Beamtinnen oft auch noch das zusätzliche Problem angegraben bzw. nicht richtig ernst genommen zu werden. Zeigt man den angemessenen Respekt, löst sich die Situation auch.

Und mit Respekt meine ich jetzt keine Untertänigkeit gegenüber der Obrigkeit, sondern einfach nur das Anerkennen der dienstlichen Befugnisse und die Einhaltung der allgemeinen Höflichkeit. Ich bin selbst mal eine Nacht mit auf Streife gewesen und war wirklich erschrocken, was sich die beiden Kollegen so anhören mussten, nur weil sie es „wagten“ jemand anzusprechen. Ein wegen Lärmbelästigung bessuchter zukünftiger Kollege der beiden war schon so voll Kumpel, dass er gleich drauflos duzte und meinte, dass die beiden das doch wohl schon regeln würden (nein, taten sie natürlich nicht, denn die Mucke dröhnte um 02:00 die ganze Straße zu), eine Angetrunkener, dem man ganz freundlich anbot ihn nach Hause zu fahren, weil er sich mehrfach nicht mehr auf dem Bürgersteig halten konnte hob gleich die rechte Hand und sang SA-Lieder und musste dann unter massivem Widerstand in den Gewahrsam gebracht werden, … Ne, wirklich kein leichter Job, und ich möchte nicht tauschen, und dann machen einem so Oberschlaue auch noch unnötig das Leben schwer. Aber wenn man selbst sie mal braucht, können sie gar nicht hart genug durchgreifen, oder?

Gruß vom Wiz

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Einstellung ändern!
Hallo Matthias,

ich finde es etwas befremdlich immer auf irgendwelchen Rechten gegenüber Polizisten zu beharren. Polizisten die dominant auftreten tun dies im Normalfall um die zu kontrollierenden von Dummheiten abzuhalten. Es wäre ja nicht das erste mal, daß Polizisten bei Routinekontrollen verletzt oder sogar schlimmeres werden.

Ich fände es sehr lustig, wenn Dein Freund sein Verhalten einmal in den USA oder anderen „gefährlicheren“ Staaten an den Tag legen würde. Wenn Du in den USA nicht sofort Deine Hände auf´s Lenkrad legst und nett und prompt allen Aufforderungen folgst, liegst Du so schnell mit dem Gesicht nach unten auf der Straße, daß Du gar nicht weißt was passiert ist. Wenn die Selbstbewaffnung in D auch zunimmt wird das hier bald nicht anders sein und ich hätte sogar Verständnis dafür. Denn auch der Polizist hat zuerst an seine eigene Sicherheit zu denken.

Vielleicht überdenkst Du einmal Deine Einstellung und bist einfach einmal nett zu denen. Bei einem Verkäufer der unfreundlich ist, fragst Du doch auch nicht gleich nach Deinen Rechten.

Gruß
Falckus

P.S. Übergriffe und Selbstjustiz von Ordnungshütern lehne ich selbstverständlich völlig ab, …

Darf ich was ergänzen (klarstellen)?

Die Uniform hat nichts mit der
Wirksamkeit polizeilicher Anordnungen zu tun.

Hallo Wiz,

wenn sich nicht allzuviel seit meiner Entlassung aus dem Polizeidienst geändert hat gelten für das plizeiliche Einschreiten ein paar Grundsätze. Mal sehen, ob ich sie noch auf die Reihe kriege:

  • Erforderlichkeit (ein Einschreiten ist erforderlich - klar, oder?)
  • Notwendigkeit (da soll es einen Unterschied geben :wink: )
  • Rechtmäßigkeit (kein Handeln ohne Gesetz - kein Handeln gegen das Gesetz)
  • Verhältnismäßigkeit (und zwar die absolute und die relative)
  • Erkennbarkeit dazu gehört die (vollständige) Uniform. Dazu gehört auch die Mütze - das wird aber heute nicht mehr so eng gesehen, vor 15 Jahren gab es noch einen derben Ansch… des Vorgesetzten (BGS).

Gruß
HaWeThie
Wenn Zivilbeamte mich anhalten, müssen sie sich sofort ausweisen und als Polizisten zu erkennen geben.

Hallo!

ich finde es etwas befremdlich immer auf irgendwelchen Rechten
gegenüber Polizisten zu beharren.

Also man soll schon auf seinen Rechten gegenüber Polizisten beharren, das ist völlig in Ordnung und wird einen korrekten Polizisten auch überhaupt nicht stören.

Aber man sollte stets freundlich und korrekt bei Polizeikontrollen auftreten, denn erstens ist die Polizei dazu ermächtigt und zweitens machen solche Kontrollen auch Sinn. Die Polizisten haben es jedenfalls nicht notwendig, sich (wie so oft) beschimpfen zu lassen, nur weil sie pflichtgemäß ihre Arbeit machen. Ich kenne Vorfälle von Polizeiübergriffen, hatte aber selber überhaupt noch nie ein Problem, weder bei uns in Westeuropa, noch in anderen nicht ganz so demokratischen Ländern des Ostens (ich meine konkret GUS Länder) und in Asien, in denen man andauernd kontrolliert wird, da dort die physische Anwesenheit an sich schon verdächtig ist.

Aber selbst wenn die Polizei etwas unrechtmäßiges machen sollte hilft nur freundliches und bestimmtes auftreten und nicht irgendwelche verbalen oder physischen Ausfälle.

Gruß
Tom

Schön, daß Du noch einmal mit anderen Worten wiederholst was ich bereits gesagt habe. Das Eingangszitat ist durch die Isolation leider aus dem Zusammenhang gerissen. Du hast wohl lange ein Posting gesucht, um Deinen Senf abzugeben.

Macht aber nichts, manche Dingen kann man nicht oft genug sagen, oder Tom?

So long
Falckus

Ich habe einen tierischen Hals, wenn ich den Mist hier lese!
Wenn Du im Besitz eines Führerscheines bist, dann solltest auch Du Dich im StVG; der StVO; der StVZO etc. auskennen und nicht so einen „ich habe mal gehört, dass…“ Quatsch erzählen!

§36 (V) StVO (Straßenverkehrsordnung)
-> ermächtigt zum Anhalten & zur Durchführung von allgemeinen Kontrollen (Fahrtüchtigkeit etc.); man muss dogar eine angemessne Zeit warten, falls die Kontrolle nicht sofort durchgeführt wird!

§4 (II) FeV (Fahrerlaubnis - Verordnung)
-> Mitführen und Aushändigen (!) von Führerschein

§18 (V) StVZO (Straßenverkehrszulassungsordnung)
-> Mitführen und Aushändigen (!) von Fahrzeugschein, ABE etc.

§ 31 b StVZO (Straßenverkehrszulassungsordnung)
-> Vorzeigen (und Aushändigen (!)) von mitzuführenden Gegenständen

wie meine Vorredner (besser: Vorschreiber) schon gesagt haben:
!!! ÄNDERE DEINE EINSTELLUNG !!!

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

  • Erkennbarkeit dazu gehört die (vollständige)
    Uniform. Dazu gehört auch die Mütze - das wird aber heute
    nicht mehr so eng gesehen, vor 15 Jahren gab es noch einen
    derben Ansch… des Vorgesetzten (BGS).

Jein, natürlich hast du recht, aber wenn man so in die Details geht muss man auch an die Heilungsvorschriften denken. Und wenn ein Verwaltungsakte oder Realakt erst einmal vollzogen ist und sich der Betroffene dann versuchen würde allein aufgrund der fehlenden Mütze im Nachhinein zu retten, würde er damit vor allen Verwaltungsgerichten unseres schönen Landes baden gehen.

So tief wollte ich hier aber nicht einsteigen, denn von so komplexen Dingen bleibt dann bei Otto-Normalverbraucher wieder nur die Hälfte hängen (und zwar natürlich immer nur die, mit der er einen starken Mann markieren kann) und dann gibt es hinterher ein dummes Gesicht :wink:

Gruß vom Wiz

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