Desöfteren hört man, dass irgendwelche Urteile gefällt werden, die der Bundesregierung nicht „passen“. In diesem Zusammenhang fällt die Formulierung: „Das werden wir rechtlich klarstellen.“
Was genau ist eine rechtliche Klarstellung?
Danke.
Hallo !
Man hat ein Gesetz/Verordnung geschaffen.
Bei der Auslegung dieses Gesetzes durch die Gerichte oder Behörden kommt es nun z.B. zu unerwarteten und ungewollten Härten oder Schwierigkeiten für einzelne Bürger,die von dem Gesetz betroffen sind oder die sich darauf berufen wollen.
Das soll durch Nachbesserung oder besondere Anweisungen der Verwaltung,wie das Gesetz auszulegen ist,„klargestellt“ werden.
Zu einem Gesetz/Verordnung gehören doch auch immer Auslegungsanweisungen.
Das Gesetz/Verordnung ist ein Rahmenwerk,es beschreibt das grobe Ganze.
Details werden extra bestimmt. Die können dann auch durch genauere Bestimmungen „klargestellt“ werden,was eigentlich mit dem Gesetz gemeint oder gewollt war.
MfG
duck313