Liebe/-r Experte/-in,
Schuldner hat Eidesstattliche Versicherung (EV) abgegeben. Ein paar Wochen später zahlt Schuldner die Forderung. Kann die EV jetzt aufgehoben/gelöscht werden?
Danke,
lichtblick
Hallo Lichtblick,
nach Abgabe der eidesstattlichen Versicherung wird der Schuldner grundsätzlich für drei Jahre beim zuständigen Amtsgericht im Schuldnerverzeichnis geführt.
Die Löschung des Eintrags im Schuldnerverzeichnis erfolgt automatisch nach drei Jahren - und zwar taggenau.
Vorher kann die Löschung beantragt werden, wenn die Befriedigung desjenigen Gläubigers nachgewiesen wird, der die eidesstattliche Versicherung veranlasst hatte.
Der Schuldner kann beim Amtsgericht jederzeit seine Löschung aus dem Schuldnerverzeichnis beantragen. Das hat Erfolg, wenn glaubhaft belegt wird, dass sich die Forderungen des Gläubigers erledigt haben. Die Löschung erfolgt unabhängig davon, ob noch weitere Schulden bei anderen Gläubigern bestehen. In der Regel vergewissert sich das Amtsgericht vor einer Löschung aus dem Schuldnerverzeichnis noch beim Gläubiger. Es lässt sich von ihm bestätigen, dass die Schulden zurückgezahlt oder anderweitig eine einvernehmliche Regelung für den Schuldenausgleich erfolgt ist.
Am besten sollte sich der Schuldner das Original seines Titels („vollstreckbare Ausfertigung“) aushändigen lassen und dieses beim Amtsgericht vorlegen.
Viele Grüße
delasugaa
da kann ich leider nicht helfen
MfG
Hallo,
danke für die Anfrage. Da ich Ihre Vertragssituation nicht vollständig kenne, kann ich Ihnen leider keine 100%-seriöse Antwort auf Ihr Problem geben.
Löschung aus dem Schuldnerregister ist grds. auf Antrag möglich:
http://dejure.org/gesetze/ZPO/915a.html
ALLGEMEINER HINWEIS
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Mit freundlichen Grüßen
VOLKER WEISE
Rechtsanwalt
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