Ich kenne jemanden, die ein rechtliches Problem hat, da geht es um die Noch - Gültigkeit eines Titels.
Jetzt sagte man Ihr, Sie solle sich Rat beim Amtsgericht holen…hmm was mich jetzt etwas verwirrt !!!
Weil…ist es nicht so, das Gerichte grundsätzlich keine Rechtsberatung durchführen dürfen ???
Liebe Grüße
Auch kein Hallo,
Weil…ist es nicht so, das Gerichte grundsätzlich keine
Rechtsberatung durchführen dürfen ???
Gerichte urteilen über streitigkeiten. Daher ist es nicht vereinbar, dass diese Parteien beraten. Es gibt aber öffentliche Rechtsberatungen.
Gruß
S.J.
Hallo
ja danke für die Antwort…das ist ja auch meine Meinung.
Nur dürfen die Gerichte auch keine AUSKUNFT darüber erteilen, ob ein Titel noch gültig ist ??? Wäre das auch eine Rechtsberatung ?
Sehe ich persönlich nicht als Rechtsberatung im klassischen Sinne an. Bei Unklarheiten kann der Gerichtsvollzieher oder der Rechtspfleger weiterhelfen. Der Kläger oder Beklagte wendet sich nicht mit einem zu lösenden Rechtsproblem an das Gericht, sondern bittet um Erklärung eines bereits abgeschlossenen entschiedenen Zustandes.
Der Rechtspfleger oder der Gerichtsvollzieher müsste bei Einreichung eines entsprechenden Antrages ja auch mitteilen, ob die Vollstreckung möglich ist und wenn nein warum nicht … das ist keine Rechtsberatung sondern die ureigene Aufgabe des Gerichts zur Prüfung eines Antrages.
Grüß Dich Carolina,
ich beziehe mich jetzt in meiner Antwort nicht auf die Frage, ob das Amtsgericht Dir eine Auskunft oder Rat erteilen darf, sondern vielmehr auf die Frage der „noch - Gültigkeit“ eines Titels.
Vielleicht solltest Du mal den Fall schildern, der zu dieser Frage führte. Denn die Voraussetzungen für einen Verlust der Gültig eines Titels (der 30 Jahre gillt) sind sehr sehr überschaubar.
Tschau