Liebe/-r Experte/-in,
Fakten:
Seit 01.01.2006 lebe ich in einer Wohngemeinschaft mit einem (damals noch) verheirateten Mann und bis Mitte 2009 seinen 2 Kindern in einem Haus.
Wir wirtschaften beide für uns allein, Miet/Strom/NK/Telefonkosten werden geteilt. Wir haben keine gemeinsamen Konten und auch keinen gegenseitigen Zugriff. Es existieren keine gemeinsamen Versicherungen.
Im April mußte ich ALG II beantragen, bekam den Bescheid als WG (befristet bis 31.7.2010)
Im Mai gab es eine Verhandlung vor dem SG (meine Klage gegen die Arge von 2007, da ich 2006 bereits 3 Monate ALG II bezog und unwissend die Unterlagen der Arge übergab, die sie haben wollte). Die Verhandlung wurde nach über 3 Std auf unbestimmt vertagt. Eine Woche vor der Verhandlung standen 2 Mitarbeiter der Arge unangemeldet vor der Tür zum Hausbesuch. Als Grund gaben sie an, daß die Richterin es anordnete (Klage von 2007, es stellt sich bei der Verhandlung als Lüge heraus. Als ich einen Nachbarn als Zeugen hinzunehmen wollte, gingen sie. Es folgten daraufhin 2 Monate Leistungskürzung zu 100%. Der Eilantrag beim SG ergab die Nachzahlung. Im Juli erhielt ich normal Leistungen.
Seit 01.08.2010 bekomme ich kein Geld von der Arge. Nachfragen ergaben, daß sie davon ausgehen, daß ich in einer BG lebe.
Es wurde erneut Eilantrag beim SG gestellt (3.8.2010).
Seit 01.09.2010 bin ich nicht mehr krankenversichert - und das bei medikamentöser Einstellung wegen Bluthochdruck und Herzinsuffizienz.
Im August stellte ich bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen namentliche benannte MA und Ltr der Arge (Rechtsbeugung, Nötigung, vorsätzliche Körperverletzung ect.).
Anfang der Woche beauftragte ich meinen RA, die Richterin wegen Befangenheit abzulehnen.
(Androhung der Richterin mit Geldbuße, wenn ich Klage 2007 nicht zurückziehe sowie die durch eine Mitarbeiterin übermittelte Aussage „Das wird nicht passieren!“ als ich ihr schilderte, daß meine Medikamente alle sind, ich kein Geld für einen Praxisbesuch habe und ohne Medikamente ein Herz/Schlaganfall vorprogrammiert sei.
Das mein Mitbewohner bereits etliche male schriftlich und auch vor Gericht erklärt hat, daß er nie für mich finanziell einstand, nicht einsteht und auch nicht einstehen wird, interessiert niemanden.
Ich bin mit 2 Monatsmieten im Rückstand und halte mich momentan vom Erlös des Verkaufs von einige Schmückstücken gerade mal so über Wasser.
Meine Frage:
Solange ich keinen Bescheid habe (und ich gehe mal davon aus, daß hier mit der Zeit gespielt wird) solange kannn ich keinen Widerspruch stellen.
Solange ich kein Urteil von der Klage 2007 habe, kann ich nciht in die nächste Instanz.
Die Arge VERMUTET, ich lebe in einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft.
Wie kann ich etwas nachweisen, das nicht ist.
Die Erklärungen von mir und meinem Mitbewohner werden einfach ignoriert.
Achso… Akteneinsicht wurde mir mehrfach verweigert (Es fehlt eine ausreichende Begründung). Ich habe das ULD eingeschaltet, die sich wiederum mit der Arge in Verbindung setzte.
Ergebnis: Fachaufsichtsbeschwerde des ULG an das Ministerium für Arbeit und Info an mich Unterlagen dem RA zu übergeben. Der MA des ULG sagte wortwörtlich „so etwas habe ich in meinem ganzen Arbeitsleben noch nicht erlebt“
Was kann icch noch tun, welche Möglichkeiten habe ich noch nicht genutzt?
Wie kann ich krankenversichert werden, wenn ich kein Geld für eine private Krankenversicherung habe und mein Mitbewohner mich logischerweise nicht familienversichern kann?
Ich habe nicht vor, mich durch die Arge entmündigen zu lassen und werde in keinster Weise zugeben, was nicht ist!
Vielen Dank für eure Mühe
Doppelstrich57