Das Bundesverfassungsgericht hat zwei rechtsradikale Demonstrationen dadurch möglich gemacht, dass es die Verbotsverfügungen aufgehoben hat. Auch an Ostern sei der Anblick Rechtsradikaler zumutbar.
Nähere Infos finden Sie unter
[link vom MOD gelöscht]
Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie diese Seite, die ich als Volljurist betreue, besuchen und dort im Forum Ihre Meinung schreiben würden.
Vielen Dank im Voraus!
Harald Büring
Assessor jur.
Hallo,
Das Bundesverfassungsgericht hat zwei rechtsradikale
Demonstrationen dadurch möglich gemacht, dass es die
Verbotsverfügungen aufgehoben hat. Auch an Ostern sei der
Anblick Rechtsradikaler zumutbar.
Nähere Infos finden Sie unter
http://www.clickfish.com/clickfish/guidearea/busines…
Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie diese Seite, die ich als
Volljurist betreue, besuchen und dort im Forum Ihre Meinung
schreiben würden.
da die Aufforderung genau betrachtet eine Werbung darstellt (die hier wohl nicht so gern gesehen ist), möchte ich meine Meinung hier äußern:
Grundsätzlich sollte man Demonstrationen (egal von wem) nur in wenigen Fällen verbieten. Die Meinungsfreiheit ist in der Demokratie ein so hohes Gut , dass für eine Außerkraftsetzung ganz besonders wichtige Gründe sprechen müssen. Dass die Demonstrationen auch eine Möglichkeit der Kontrolle bieten (wenn auch eine geringe), ist ein positiver Nebeneffekt.
Gruß
Thomas Miller
Hi!
Sorry, aber ich habe nun wirklich keine Lust, für so einen Kram zum 10ten mal ein Passwort anzufordern, daher antworte ich hier.
Das Bundesverfassungsgericht hat zwei rechtsradikale
Demonstrationen dadurch möglich gemacht, dass es die
Verbotsverfügungen aufgehoben hat. Auch an Ostern sei der
Anblick Rechtsradikaler zumutbar.Nähere Infos finden Sie unter
http://www.clickfish.com/clickfish/guidearea/busines…Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie diese Seite, die ich als
Volljurist betreue, besuchen und dort im Forum Ihre Meinung
schreiben würden.
Ich denke, daß Demos mit zu unseren demokratischen Errungenschaften gehören.
Rechtsradikale Demos sind zwar von der Sache her für viele Menschen unagenehm, aber so lange sich alles im gesetzlichen Rahmen abspielt, muß man das akzeptieren.
Es wäre vielmehr interessant, Randalierer nach Demos, egal welcher Couleur, stärker für ihre Taten in die Verantwortung zu nehmen.
Grüße,
Mathias
Hello!
Hi!
Sorry, aber ich habe nun wirklich keine Lust, für so einen
Kram zum 10ten mal ein Passwort anzufordern, daher antworte
ich hier.Das Bundesverfassungsgericht hat zwei rechtsradikale
Demonstrationen dadurch möglich gemacht, dass es die
Verbotsverfügungen aufgehoben hat. Auch an Ostern sei der
Anblick Rechtsradikaler zumutbar.Nähere Infos finden Sie unter
http://www.clickfish.com/clickfish/guidearea/busines…Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie diese Seite, die ich als
Volljurist betreue, besuchen und dort im Forum Ihre Meinung
schreiben würden.Ich denke, daß Demos mit zu unseren demokratischen
Errungenschaften gehören.
So ist. Die Demokratie hat diese zu ertragen und sich damit auseinander zu setzen, sich zu erwehren, aber nicht - immer wieder nur - vor Gericht, sondern ueberall mit den Mitmenschen.
Rechtsradikale Demos sind zwar von der Sache her für viele
Menschen unagenehm, aber so lange sich alles im gesetzlichen
Rahmen abspielt, muß man das akzeptieren.
Richtig. Und das gilt fuer alle, links wie rechts, im Prinzip.
Es wäre vielmehr interessant, Randalierer nach Demos, egal
welcher Couleur, stärker für ihre Taten in die Verantwortung
zu nehmen.
…und da es dabei offensichtlich handfeste Ungereimtheiten gibt beduerfen diese gruendlicher Klaerung.
Grüße,
Mathias
Bye
Hans
[MOD] Hallo Harald
Hallo Harald,
leider habe ich deinen Artikel ein wenig spät entdeckt.
Ich habe dein Link gelöscht, denn - wie bereits die anderen User gesagt haben (DANKE!!)- Werbung ist hier ausdrücklich unerwünscht.
Grüße
Camilla
Hallo Matthias,
danke für den Beitrag. Ich bin auch der Meinung, dass Demonstrationen grundsätzlich nicht verboten werden dürfen.
Aber man sollte bei der Art und Weise der Durchführung sicherstellen, dass andere Menschen nicht provoziert werden. Dies fordert auch die Rechtsprechung. Ich halte es für kritisch, wenn eine rechtsradikale Demonstration in niederländischem Grenzgebiet stattfinden soll, wo die Menschen besonders schlimme Erfahrungen mit der NS-Zeit gemacht haben. Zudem muss auch darauf geachtet werden, dass keine Heil-Hitler Rufe gemcht werden oder Hakenkreuze etc. getragen werden. Besonders schlimm ist die Entwicklung in Ostdeutschland. Ich habe schon mehrfach gelesen, dass dort die Rechtsradikalen sich gerade in Dörfern zusammenrotten und das öffentliche Leben beherrschen. So etwas darf es einfach nicht geben.
Es ist eine gute Idee, dass Randalierer (gleich welcher Richtung)stärker zur Verantwortung gezogen werden sollen. So etwas wird auch derzeit durch das Bundesinnenministerium erwogen.
Harald
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Hi Harald!
Du hast doch hier schon wieder eine implizierte Wertung á la „Links gut, Rechts schlecht“ mit drin.
Ich für meinen bescheidenen Teil fühle mich durch eine Rechtsradikalen-Demo nicht provoziert sondern die paar dummen Prolos bringen mich höchstens mitleidig zum Schmunzeln. Was mich provoziert ist, wie nonchalant man in diesem Land als Linker ganze Stadteile verwüsten und minderjährige Mädchen an Bahngleise ketten kann, ohne daß sich eine nennenswerte Anzahl Bürger ernsthaft darüber aufregt.
Man sollte nicht vergessen, daß es in diesem Land zehntausende von Menschen der verschiedensten Nationalitäten gibt, die massiv unter sozialistischem und kommunistischem Terror zu leiden hatten. Wie fühlen die sich wohl, wenn bestimmte Leute unter der Glorifizierung dieser „Staatsformen“ ihre Autos anzünden?
Grüße,
Mathias
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Hi Harald!
Du hast doch hier schon wieder eine implizierte Wertung á la
„Links gut, Rechts schlecht“ mit drin.Ich für meinen bescheidenen Teil fühle mich durch eine
Rechtsradikalen-Demo nicht provoziert sondern die paar dummen
Prolos bringen mich höchstens mitleidig zum Schmunzeln. Was
mich provoziert ist, wie nonchalant man in diesem Land als
Linker ganze Stadteile verwüsten und minderjährige Mädchen an
Bahngleise ketten kann, ohne daß sich eine nennenswerte Anzahl
Bürger ernsthaft darüber aufregt.Hallo Mathhias,
falls es nicht rübergekommen ist: Ich finde beides sehr schlimm. Man sollte beides nicht gegeneinander ausspielen. Icg finde es auf keinen Fall richtig, wenn Linke fremdes Eigentum zerstören.
Harald