Hallo !!
Es wird zur Zeit ja in beängstigender Weise über Sozialreformen berichtet und diskutiert. Das diese Reformen, seien es Rente, oder was auch immer, notwendig sind, steht außer Frage. Aber was ich irgendwie nicht mitgekriegt habe (befragte Leute übrigens auch nicht):
Wann ist denn die Einführung der z.B. Zusammenlegung von ALH und Sozialhilfe (Arbeitslosengeld II)vorgesehen, Anfang 2004 ??
Oder es wird immer von der gesamten „Agenda 2010“ (Reformpaket) gesprochen. Aber was heißt dieses 2010 ?? (Reformen bis zum Jahr 2010 ?? )
Danke für euere Rückantworten
GRüße Jürgen
Hallo !!
Es wird zur Zeit ja in beängstigender Weise über
Sozialreformen berichtet und diskutiert. Das diese Reformen,
seien es Rente, oder was auch immer, notwendig sind, steht
außer Frage. Aber was ich irgendwie nicht mitgekriegt habe
(befragte Leute übrigens auch nicht):
Wann ist denn die Einführung der z.B. Zusammenlegung von ALH
und Sozialhilfe (Arbeitslosengeld II)vorgesehen, Anfang 2004
??
Wenn ich das richtig verstanden habe könnte das MItte 2004 greifen. Begründung: Der Bundesrat muss zustimmen, was er nicht wird. Darum geht der Entwurf in den Vermittlungsausschuss wo der Entwurf dann einen „schwarzen“ Anstrich bekommt. Wen man sich dort geeinigt hat, geht es zurück in den Bundestag und dort ist die Abstimmung dann Formsache. Oder es wird nochmal spannend wenn die „Abweichler“ wieder ihr „Rückgrat“ entdecken.