Mal ein Vorschlag zur Reformierung Deutschlands:
A) Die Sozialkassen
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Die Arbeitgeberanteile an den Sozialversicherungsbeiträgen werden gestrichen.
Es ist nicht die Aufgabe des Arbeitgebers für die Versicherung der Vertragspartner (Arbeitnehmer) zu sorgen.
Normalerweise sind Arbeitnehmer volljährig. -
Arbeitslosenversicherung zahlt nur noch vier Monate.
Danach gibt es noch 8 Monate Sozialhilfe und Schluss. -
Alle Krankenkassen werden privatisiert.
Rückstellungen der Krankenkassen für die Altersvorsorge der Kunden dürfen nur noch für die Mitgliedszeit bis zum 75. Geburtstag gemacht werden.
Danach muß der volle, altersgerechte Beitrag vom Versicherten gezahlt werden.
Wer das nicht kann, fliegt raus.
Eine Übernahme von Krankenkosten durch öffentliche Stellen (z.B. Sozialamt )wird abgeschafft. -
Die Pflegeversicherung wird privatisiert.
Zahlungen nur bis zum vollendeten 75. Lebensjahr.
Aufwendungen darüber hinaus sind Privatsache der betroffenen Person. -
Rentenversicherung zahlt vom vollendeten 67. bis zum 75. Lebensjahr.
Aufwendungen davor und darüber hinaus, sind Privatsache der betroffenen Person.
B) Die Steuerkassen (Subventionsabbau und Steuerumbau))
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Das Kindergeld wird abgeschafft.
Die Aufzucht und Versorgung von Kindern ist Privatsache der Eltern. -
Allgemein bildende Schulen werden privatisiert.
Die allgemeine Schulpflicht wird abgeschafft.
Einschulung ist ab dem vollendeten 4. Lebensjahr möglich.
Durch die öffentliche Hand werden nur noch 50% der Kosten subventioniert
Die anderen 50% müssen die Nutzer selber tragen.
Sind die Eltern nicht in der Lage, das Schulgeld zu zahlen, so werden Kadettenanstalten eine Auswahl der betroffenen Kinder fördern.
Bedingung ist, dass Die Eltern ihre Kinder bei Eintritt in die Kadettenanstalt, verpflichten nach der Volljährigkeit für 8 Jahre beim Militär zu dienen.
Durch Rückzahlung der Kosten, nach Abschluß der Anstaltsausbildung, kann ganz oder Teilweise auf die Dienstverpflichtung verzichtet werden.
Nicht ausgewählte Kinder werden im Rahmen der Möglichkeiten der Eltern zu Hause ausgebildet. -
Alle weiterführende Schulen werden privatisiert.
Als Weiterführende Schule gilt jede Bildungsstätte, die einen höheren, als den Hauptschulabschluß (8. Klasse) anbietet.
So wie alle Fachschulen,Fachhochschulen und Universitäten.
Für diese Schulen wird jede Subvention gestrichen.
Das Schulgeld ist von den Nutzern zu tragen.
Diese Schulen können, nach einem Auswahlverfahren, im Rahmen der Kadettenausbildung besucht werden.
Für jedes Jahr ist ein Jahr Dienstverpflichtung beim Militär zu leisten.
Durch Rückzahlung der Kosten, ist dieser Dienst nur anteilig zu leisten.
Fachschulen, Fachhochschulen und Universitäten bekommen einen Dienstpflichtzuschlag von 25%, 50% bzw. 100%. -
Subventionsabbau öffentlicher Einrichtungen
Subventionen für Theater,Opern, Zoologische Gärten, Büchereien,Schwimmbäder, ÖPNV, Behinderten Einrichtungen werden abgeschafft. -
Der Grundfreibetrag in der Einkommenssteuer wird abgeschafft.
Dafür wird nur noch auf Einkommen bis 75.000 Euro eine Steuer erhoben.
Darüber hinaus gehende Einkünfte sind steuerfrei. -
Grundsteuer und Grunderwerbsteuer werden verdoppelt.
Dafür werden diese Steuern nur noch auf die ersten 750 Quadratmeter erhoben.
Darüber hinaus gehende Flächen sind steuerfrei. -
20% Mehrwertsteuer auf alle, auch Grundbedarfsgüter (Brot …)
Dafür werden diese Steuern nur noch bis zu einen Nettopreis von 15.000 € erhoben.
Darüber hinaus gehende Preise sind steuerfrei.
C) Die Verwaltungsreform
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Verwaltungsgebühren müssen immer die entstehenden Kosten decken.
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Wegfall des Kündigungsschutzes im öffentl. Dienst.
Beamte und Angestellte können jeder Zeit, innerhalb von 24 Stunden und ohne Angabe von Gründen bundesweit versetzt werden.
Ein nicht befolgen, bewirkt (=>Arbeitsverweigerung) die sofortige Entlassung. -
Parteispenden können nicht mehr vom der Steuer abgesetzt werden.
Ausnahme sind Spenden von Unternehmen .
Die Wahlkampfkostenerstattung wird gestrichen.
Parteispenden von Privatpersonen, sind nur noch ab einer Höhe von 10.000 € statthaft.
Der Zusammenschluß mehrerer Personen zur Überschreitung der Grenze ist untersagt. -
Kostenersparniss durch längere Legislaturen und Stimmzettelerwerb
Bundestags-,Landtags-, Kommunal-, und Europawahlen finden alle 15 Jahre statt.
Auf EU-Ebene nimmt Deutschland nur an jeder dritten Wahl teil.
Es gilt das Mehrheitswahlrecht.
Zur Abdeckung der Wahlkosten ist von jedem Wähler eine Schutzgebühr von 25€ für den Stimmzettel zu entrichten.
Durch eine beliebige Vervielfachung des Betrages durch den Wähler, kann dieser entsprechend mehr Stimmzettel kaufen.
Eine Mengenbegrenzung gibt es nicht. -
Das Beamtentum wird abgeschafft.
Privatisierung von Feuerwehr, Ordnungsbehörden, Justiz, Bundeswehr … -
Gesetzesbefolgung nach Opportunität.
Für Unternehmen werden Bauvorschrifften sowie Umwelt- und Arbeitsschutzvorschriften nur noch im Einvernehmen mit dem Unternehmen umgesetzt.
Eine Kontrolle findet ausschließlich auf Antrag und zu Lasten des Unternehmens statt. -
Investitionsschutz
Zum Schutz der Investitionen mulitnationaler Konzerne wird in Deutschland das Streikrecht abgeschafft.
In Abwandlung des Taft-Hartley-Gesetzes in den USA kann, ab dem ersten Streik-Tag, auch unter Einsatz des Militärs, der Streik gebrochen werden.
Die Streikenden haften mit ihrem Privatvermögen für den entgangenen Umsatz. -
Staatsangehörigkeit flexibilisieren
Der Gesellschaft nützliche Personen ( technisch/wirtschaftlich Versierte, Sport- und Filmstars …) bekommen binnen 24 Stunden die Staatsangehörigkeit.
Empfänger von Sozialtransfers verlieren nach 12 Monaten die Staatsangehörigkeit und werden in ein anderes Land abgeschoben. -
Lager für Sozial-Schmarozer
Ist es nicht möglich die Personen nach den 12 Monaten der Unterstützungsleistung abzuschieben, so werden sie unter Zwangsverwertung des verbliebenen Eigentums in ein Lager eingewiesen. (Dazu werden aus Südamerika überlebende deutsche Fachleute geholt) -
Amtssprache wird Englisch
Sprachkurse finden nicht mehr statt. -
Deutschland AG
Das Land wird umbenannt in Deutschland AG
Die Bürger heissen Mitarbeiter.
Die Regierung heißt Vorstand.
Der Regierungs-Chef Vorstandsvorsitzender.
Der Bundespräsident Vorsitzender des Aufsichtsrat -
Die Gewaltenteilung
Die Gewalt im Staat teilen sich die Herren Hundt (Medien), Schleyer jr. (Exekutive), Merz (Legislative), und Westerwelle (Juridikative)
Aber ich habe sie auch nur im Internet gefunden. Stammen natürlich nicht von mir. Fand ich aber witzig.