Regressansprüche des Jobcenters

Behörden & Recht Arbeitsamt
#1

Hallo,

Ich habe folgendes, hypotetisches Problem:

Herr X war bis vor knapp 2 Jahren Bezieher von Hartz-IV Leistungen.
Bis Dato hat er ein Fest angelegtes Vermögen, dass von seinen Großeltern zu seinen Gunsten angelegt wurde. Dieses Vermögen galt zu Ausbildungszwecken und wurde auch damals dementsprechend angegeben.

Nun zur Frage:
Kann Herr X dieses Konto jetzt Sorgenfrei auflösen, ohne dass das Sozialamt bzw. Jobcenter Ansprüche erheben kann? Kann er dieses Geld auch zu anderen Zwecken als zur Ausbildung ausgeben?

Nochmal zum Verständnis: Herr X ist seit knapp 2 Jahren kein Bezieher mehr von Leistungen sondern befindet sich jetzt in einem Ausbildungsverhältnis

Gruß
Dexter

#2

Hallo

Kann Herr X dieses Konto jetzt Sorgenfrei auflösen, ohne dass das Sozialamt bzw. Jobcenter Ansprüche erheben kann?

Sorgen müsste er sich ausschließlich dann machen, wenn er damals nachweislich falsche Angaben gemacht hätte. Da er das nicht hat, kann es sogar aus mehreren Gründen kein Problem seitens des Jobcenters ergeben.

Abgesehen davon kann ich mir gar nicht vorstellen, dass sie das erfahren würden.

Viele Grüße

#3

Dass Konto wurde damals entdeckt und seit dem musste Herr X Jährlich die hinzukommenden Zinsen erklären. Kann sein dass Sie bei Kontoauflösung informiert werden.

Inwiefern darf ich denn das ‚mehrere Gründe‘ verstehen?

#4

Hallo

Mir fällt noch ein Fall ein, in welchem sie das Geld eventuell doch zurückfordern könnten: Wenn damals die Hartz-4-Leistungen als Darlehen bewilligt wurden, und ausdrücklich im Bescheid steht, dass diese Leistungen erstattet werden müssen, sobald dieses Vermögen der Großeltern frei wird, oder irgendein Zeitrahmen.

Inwiefern darf ich denn das ‚mehrere Gründe‘ verstehen?

Dass ich keine Lust hatte, eine Begründung zu schreiben und die Paragraphen rauszusuchen.

Erstmal ist es z. B. Jahre her, und die Jobcenter dürfen ich glaube maximal 1 Jahr Gelder zurückfordern (sofern kein Betrug vorliegt natürlich).

Dann ist eine Kontoauflösung kein plötzliches Einkommen. Das Geld ist ja schon die ganze Zeit über dagewesen.

Und es gibt sicher noch mehr Gründe, aber sie spielen doch nicht so eine große Rolle, oder doch? Also, wenn es kein Darlehen war, und das Jobcenter auch alle Fakten kannte, dann ist nichts zu befürchten.

Viele Grüße

#5

Ja Man will sich halt nur sicher sein, dass es sicher ist… nicht dass man in so einem Fall auf einmal dann doch unerwünschte Post bekommt

Vielen Dank für deine Hilfe :smile:

Gruß Dexter