Parteigründung/Vorschläge für`s Parteiprogramm
Abschaffung des Berufsbeamtentums
Das Berufsbeamten wird mit Stichtag abgeschafft. 6 Monate vor Stichtag darf es keine weiteren Verbeamtungen mehr geben.
Ausnahmen: Justiz in den Bereichen Richter und Staatsanwälte, der Berufsarmee, bei Polizei, Zoll, und BGS, aber nur aktiver Dienst, Gilt nicht in den jeweiligen Verwaltungen (Justizangestellte, Zivilangestellte BW usw.)
Begründung:
Hoheitliche Aufgaben und entsprechend Pflichten können per Vertrag definiert werden und bei Verstoss entsprechend geahndet werden.
Beamte zahlen nicht in die Sozialsysteme ein, bzw. zu wenig im Verhältnis zu den Leistung (Pension) die sie erhalten.
Durch die Verbeamtung werden aktuell Kosten gespart, die nachfolgende Generationen später in Form von Pension und Zulagen von allen bezahlt werden müssen.
Werden Beamte wie Angestellte behandelt, sind sie zwar jetzt teuerer, zahlen aber auch in die Sozialsysteme und werden als Rentner für den Staat billiger.
Für noch vorhandene Beamte und die, die in den o.a genannten Bereich auch zukünftig tätig sein werden sind vom jeweiligen Dienstherr per Haushalt Rückstellungen zu bilden.
Diese Gelder werden Pensionsfonds zugeführt, überwacht vom Bund der Steuerzahler und einem Verwaltungsrat, und investiert nach folgendem Prioritäten: 1. sicher, kapitalerhaltend, in Projekte in Deutschland und erst dann i in Europa. Für die Entscheidungen der Fonds haften Verwaltungsrat und Fondmanager
Jedes Jahr ist eine Bilanz zu erstellen.
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Komplex: Steuerrecht
Thema: Unternehmensbesteuerung
Unterthema: Maschinensteuer
Merksatz:
Unternehmen sind eingebunden in eine Volkswirtschaft, auch wenn sie sich als Global Player positionieren, eine Volkswirtschaft ist eingebettet in eine Gesellschaftsform.
Innerhalb eines Arbeitsverhältnisses eines Menschen fallen für das Unternehmen Arbeitgeberanteile an. Diese Kosten fallen jeden Monat an solange das Arbeitsverhältnis besteht
Für das Beschäftigungsverhältnis einer Maschine fällt einmalig bei der Anschaffung Mehrwertsteuer an, die u.a. sogar noch verrechnet werden kann. Weiter Kosten wie Wartung und Reparatur werden abgesetzt.
Heutzutage wird mit immer weniger Menschen immer mehr produziert, vielfach auch von besserer Qualität.
Frage:
Wie müsste eine Maschinensteuer aussehen, die eine ähnliche Funktion hat wie die derzeitigen Arbeitgeberanteile bei eine natürlichen Beschäftigungsverhältnis, ohne das sich schädliche Konjunktureinflusse ergeben.
Der Merksatz ist zu berücksichtigen
- ist seinerzeit über die Kopfsteuer politisch a bisserl ins Stolpern geraten und patsch, lag sie auf ihrer [politischen] Nase.