Hallo,
ich versuche gerade herrauszufinden, ob ein Verfahren, das in einem RFC beschrieben ist, patentrechtlich geschützt werden kann?
Wenn es jemand weiß, wäre es schön, auch die Quelle mit anzugeben.
Danke
Martin
Moien
ich versuche gerade herrauszufinden, ob ein Verfahren, das in
einem RFC beschrieben ist, patentrechtlich geschützt werden
kann?
RFC’s haben keinerlei rechtlichen Status.
ABER: wenn es ein RFC gibt kann man das als „Stand der Technik“ ansehen. Damit fällt eine Patentierbarkeit der Idee flach (in der Theorie, in der Praxis sieht es anders aus. Manche Patentämter in gewissen Ländern forschen nicht nach und lassen auch solche Patente durch).
cu
Hallo,
ich versuche gerade herrauszufinden, ob ein Verfahren, das in
einem RFC beschrieben ist, patentrechtlich geschützt werden
kann?
Prizipiell kann man sich erst ein Patent anmelden, und dann den Inhalt in einem RFC festhalten.
Grundsätzlich (sprich: in der Theorie) können nur neue Verfahren patentiert werden, wenn es vorher dokumentiert ist (z.B. in einem RFC), darf das Patent nicht zustande kommen oder ist zumindest anfechtbar.
Grüße,
Moritz