Hallo,
ich habe heute im Dahm, Deutsches Recht, auf Seite 471 gelesen, dass die im Vertrag festgeschriebene Leistung durch richterliche Hilfe den veränderten Umständen angepasst werden kann, wenn der eine Teil die Herabsetzung der Leistung nach Treu und Glauben fordert, weil ihm unter den gegebenen Umständen die Leistung unzumutbar wäre.
Nun kennt man den Fall Schäffler, der die Contiaktien nicht mehr bezahlen kann, weil diese keinen Gegenwert mehr aufgrund der Finanzkrise mehr haben, Schäffler aber dazu verpflichtet ist, den Kaufpreis von vor der Krise zu bezahlen.
Warum kann man hier nicht auf die richterliche Vertragshilfe zurückgreifen und den Kaufpreis mindern bzw. sonst eine andere Möglichkeit finden, Schäffler zu helfen, weil immerhin sind die Umstände ganz anders als zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
Falls hier inhaltliche Fehler sind, sagt es.
Bringt Licht ins Spiel, weil eigentlich könnte doch Schäffler durchaus eine Lockerung der Vertragsbedingungen fordern, oder?
Vielen Dank für Erläuterungen
Gruß
Tim