Hallo,
ich grüble gerade über einem kleine Problemchen:
Angenommen, eine Behörde hat gegen den Bürger X einen Abgabenbescheid erlassen. Bürger X ist in Widerspruch gegangen und der Bescheid ist zu seinen Gunsten abgeändert worden. Nun ist der Bescheid 5 oder 6 Jahre alt und die ganze Sache ist eigentlich abgeschlossen. Nun erlässt die Behörde in anderer Sache einen gleichgelagerten Bescheid. Bürger X überprüft diesen neuen Bescheid und stellt fest, dass ihm damals beim Widerspruch gegen den ersten Bescheid ein Fakt entgangen ist, der zur Rechtswidrigkeit des ersten Bescheides geführt, bzw. zu einer weiteren Minderung der Abgaben geführt hätte.
Kann Bürger X trotz der mittlerweile langen Rechtswirksamkeit des Bescheides dennoch die Rücknahme des seiner Meinung nach rechtswidrigen Bescheides verlangen?
Gruss
Iru