Schäuble und Online-Durchsuchungen

Politik Inlandspolitik allgemein
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Hallo,

Das wäre Blödsinn, die Polizei soll die Bürger schützen, nicht
sie Überwachen und alle unter Generalverdacht stellen.

es ist / war / wird NIE darüber diskutiert, dass irgendein grenzdebiler verkehrsregelnder Dorfpolizist die Rechner von z.B. Ärzten untersucht - hier wird dauernd behauptet, dass JEDER auf JEDEN Rechner schauen dürfe; wohlwissend, dass dies weder umsetzbar noch durchsetzbar ist. Es geht darum, bestimmte Rechner bestimmter Verdächtiger und Täter nach richterlicher Anordnung UND drinegendem Tatverdacht untersuchen zu dürfen
übrigens: AUCH von tatverdächtigen Kinderschändern, die das Internet zur Verbreitung ihrer „harmlosen Bilderchen“ benutzen! bist du da auch gegen? soll man diese „Menschen“ auch laufen lassen? hhmmhhh?

Was technisch machbar ist, dass wird auch gemacht. Wenn
erstmal Onlinedurchsuchungen einen positiven Einzug ins
Gesetzbuch gemacht haben, dann werden auch Bagatelldelikte
verfolgt.

DIESER Blödsinn wird von den Gegnern auch über den DNA-Test verbreitet; also ob die Polizei Lust und Zeit hätte, nen CD-Ladendieb mit DNA-HighTec zu verfolgen … (du guckst zuviel CSI …)
auch hier werden die Daten NUR von einschlägigen Straftätern genommen und gespeichert - und auch hier gilt die Frage: was ist mit den auf Grund von DNA-Porben ermittelten Sexualstraftätern und Kinderschändern? wieder dagegen? doppelhhhmmmmhhh

Tolles Jugendstrafrecht. Mit 27 ist die wieder draussen, bei
guter Führung vielleicht schon eher. TOLL.
Aber klar, die sind ja noch so jung, denen muss man nochmal ne
Chance geben.

und was hat DAS mit dieser Frage zu tun?

LG
Ralf

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Wer redet vom Polizeistaat?

Zweitens: Was bitte haben die Toten im Irak mit Atta zu tun?

tu doch nicht so unschuldig - ich bin sicher, dass GWB NICHT
den Irak angegriffen hätte, wenn Atta und seine Kumpels den
USA nicht am 9/11 den Krieg erklärt hätten (aber ich gebe dir
recht - es gibt KEINEN eigentlichen Zusammenhang zwischen NYC
und Bagdad)

Eben: wenn Atta es nicht getan hätte, hätte Bush auf eine andere Gelegenheit gewartet. Es ist also mitnichten der Attentäter der Schuldige an einem Krieg, sondern die Staatsmacht, die ungeduldig mit den Hufen scharrt und auf einen passenden Auslöser wartet.

Diese Verbindung ist schon sehr abenteuerlich. Oder hast Du
rausgefunden, was allen bisher entgangen ist? War Saddam Attas
Sponsor?

Bullshit! selbst dem us-amerikanischen Senat ist mittlerweile
klar, dass es KEINE Verbindung von 9/11 und Saddam gibt/gab.
ABER: ohne 9/11 hätte es auch keinen Afghanistan und Irakkrieg
gegeben!

Es hätte einen Irakkrieg gegeben. Nur zu einem anderen Zeitpunkt. Mach dir doch nichts vor. Der Krieg war gewollt. Es fehlte nur der Auslöser.

Irak: keine offiziellen
Zahlen, eine Schätzung geht von 98.000 Opfern in den ersten 18
Monaten als Folge des Kriegs und der Besatzung aus.

selbst das IRK und die UN gehen davon aus, dass die Zahl der
Bürgerkriegsopfer im Irak etwa siebenmal so hoch ist wie die
Zahl der (direkten) Kriegsopfer …

Also Atta auch schuld an den Bürgerkriegstoten?

Ich muss immer wieder mit Erschrecken feststellen, dass die
Propaganda genau SO funktioniert, wie sie von ihren ekelhaften
Urhebern gedacht war.

AH, und die ganzen Verschwörungstheorien über den achso bösen
Polizei- und Überwachungsstaat sind natürlich keine Propaganda
… hhmmmhhh

Ich hege keine Verschwörungstheorien. Ich beobachte, dass systematisch Kernbereiche der Privatsphäre freigegeben werden sollen, dass Grundrechte beschnitten werden. Wenn es nicht passt, ist das Grundgesetz plötzlich angeblich renovierungsbedürftig.
Es geht mir nicht um einen heraufziehenden Polizeistaat. Ich will nur, dass die Spielregeln bei schon bestehenden Möglichkeiten (=Richtervorbehalt) eingehalten werden. Wenn das -wie bei der Telefonüberwachung http://www.uni-bielefeld.de/Universitaet/Aktuelles/p… - offenbar schon heute nicht möglich ist, wenn also nicht mal Richter ihre Kontrollaufgaben gegenüber der Staatsanwaltschaft wahrnehmen zu können scheinen, darf es keinen weiteren Eingriff geben.
Bevor die (aus gutem Grund!) bestehenden gesetzlichen Vorgaben für „Überwachungen“ nicht restlos erfüllt werden, sage ich: KEINEN SCHRITT WEITER!
Die sollen erstmal ihre Läden in Ordnung bringen.

Viele Grüsse!

Denis

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Hallo,

es ist / war / wird NIE darüber diskutiert, dass irgendein
grenzdebiler verkehrsregelnder Dorfpolizist die Rechner von
z.B. Ärzten untersucht - hier wird dauernd behauptet, dass
JEDER auf JEDEN Rechner schauen dürfe; wohlwissend, dass dies
weder umsetzbar noch durchsetzbar ist. Es geht darum,
bestimmte Rechner bestimmter Verdächtiger und Täter nach
richterlicher Anordnung UND drinegendem Tatverdacht
untersuchen zu dürfen

Dazu nochmal kurz http://www.uni-bielefeld.de/Universitaet/Aktuelles/p…
Ich habe den Link in einer Antwort etwas tiefer („wer redet vom Polizeistaat“) bereits eingefügt und etwas dazu geschrieben - zum Richtervorbehalt und seiner vorbildlichen Anwendung in unserer Republik. Lies den Bericht und denk drüber nach.

übrigens: AUCH von tatverdächtigen Kinderschändern, die das
Internet zur Verbreitung ihrer „harmlosen Bilderchen“
benutzen! bist du da auch gegen? soll man diese „Menschen“
auch laufen lassen? hhmmhhh?

Ach ja. MIt „KINDERSCHÄNDERN“ ist leicht Quote bzw Emotion zu machen. Die mit grossem Abstand meisten Straftaten gegen Kinder geschehen aber innerhalb der Familie. Welchen Schluss ziehen wir angesichts dieser Tatsache im Hinblick auf eventuell notwendige Überwachungsmassnahmen?

Was technisch machbar ist, dass wird auch gemacht. Wenn
erstmal Onlinedurchsuchungen einen positiven Einzug ins
Gesetzbuch gemacht haben, dann werden auch Bagatelldelikte
verfolgt.

DIESER Blödsinn wird von den Gegnern auch über den DNA-Test
verbreitet; also ob die Polizei Lust und Zeit hätte, nen
CD-Ladendieb mit DNA-HighTec zu verfolgen … (du guckst
zuviel CSI …)
auch hier werden die Daten NUR von einschlägigen Straftätern
genommen und gespeichert - und auch hier gilt die Frage: was
ist mit den auf Grund von DNA-Porben ermittelten
Sexualstraftätern und Kinderschändern? wieder dagegen?
doppelhhhmmmmhhh

Wie war das mit Mautdaten, die „NIEMALS NIEMAND JEMAND NICHT!“ zu etwas anderem als der Autobahnbezahlung speichern wollte?
Das ist Unsinn. Sei doch nicht so naiv.

Viele Grüsse!

Denis

24

Hallo Dennis,

übrigens: AUCH von tatverdächtigen Kinderschändern, die das
Internet zur Verbreitung ihrer „harmlosen Bilderchen“
benutzen! bist du da auch gegen? soll man diese „Menschen“
auch laufen lassen? hhmmhhh?

Ach ja. MIt „KINDERSCHÄNDERN“ ist leicht Quote bzw Emotion zu
machen. Die mit grossem Abstand meisten Straftaten gegen
Kinder geschehen aber innerhalb der Familie. Welchen Schluss
ziehen wir angesichts dieser Tatsache im Hinblick auf
eventuell notwendige Überwachungsmassnahmen?

GENAU! die Familie ist VOR ALLEM ANDEREN eine Gefahr für die Kinder - es sind idR die Väter, Onkels, Opas und „Patchworkdaddys“, die die Kinder missbrauchen! und all diese unvorstellbaren Greuel werden NICHT aufgedeckt, weil wir immernoch von der „Vollkommenheit der Ehe als Institution“ ausgehen! Bullshit!

Wenn die Rechner von Tätern (Scheiss drauf ob Familie oder der „böse Onkel“) bei Vorliegen eines konkreten Verdachts auch OHNE Kenntnis des Verdächtigten nach Richterbeschluss angeschaut werden dürfen, dann könnten Täter formerly known as Väter viel häufiger zweifelsfrei (!) überführt werden - aber nein! Wir schreiben die TäterVäter erstmal an, kündigen Maßnahmen sechs Wochen vorher an und wundern uns dann, dass „wieder niemand verhaftet werden konnte“ …

und zu deinem Beispiel „Mautdatenauswertung“ -> die erstmalige (!) Verbrechensauswertung der Mautdaten führte dazu, dass ein Seriensexualstraftäter und Mehrfachmörder überführt werden konnte -> na und??? offen gesagt hält sich meine Abscheu über diese Art der Auswertung in engen Grenzen!

25

Hallo, Ralf

auch hier werden die Daten NUR von einschlägigen Straftätern
genommen und gespeichert - und auch hier gilt die Frage: was
ist mit den auf Grund von DNA-Porben ermittelten
Sexualstraftätern und Kinderschändern? wieder dagegen?
doppelhhhmmmmhhh

was soll Das werden?
Du stellst einen Zusammenhang zwischen „Sexualstraftätern und Kinderschändern“ mit „Gegnern von umfassenden Datenspeicherungen“ her!

Gruß
karin

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Hallo,

Das wäre Blödsinn, die Polizei soll die Bürger schützen, nicht
sie Überwachen und alle unter Generalverdacht stellen.

es ist / war / wird NIE darüber diskutiert, dass irgendein
grenzdebiler verkehrsregelnder Dorfpolizist die Rechner von
z.B. Ärzten untersucht - hier wird dauernd behauptet, dass
JEDER auf JEDEN Rechner schauen dürfe; wohlwissend, dass dies
weder umsetzbar noch durchsetzbar ist. Es geht darum,
bestimmte Rechner bestimmter Verdächtiger und Täter nach
richterlicher Anordnung UND drinegendem Tatverdacht
untersuchen zu dürfen

Wenn ein Durchsuchungsbefehl vorliegt, dann kann die Polizei doch gerne in die betreffende Wohnung kommen, den Rechner mitnehmen und durchsuchen.
ABER:
Heimlich, still und leise von Ferne den Rechner zu scannen ist eindeutig eine Verletzung der Privatsphäre.

Würdest Du tolerieren, dass, wenn Du nicht zu Hause bist, Deine Wohnung einfach mal so präventiv durchsucht wird ???
Sicher, denn es wäre ja für eine gute Sache und zur Erhaltung der inneren Sicherheit.

Die wrklichen Terroristen und Schwerkriminellen werden wohl kaum ihr Vorhaben auf dem heimischen, am Netz hängenden Computer speichern.
Die werden auch nicht über profane E-Mail kommunizieren.
Dann bleibt die Frage:
Warum soll dann online überwacht und durchsucht werden?
Was hofft man zu finden?

übrigens: AUCH von tatverdächtigen Kinderschändern, die das
Internet zur Verbreitung ihrer „harmlosen Bilderchen“
benutzen! bist du da auch gegen? soll man diese „Menschen“
auch laufen lassen? hhmmhhh?

Es geht hier nicht um laufen lassen, sondern um fragwürdige Beweisbeschaffung.

Was technisch machbar ist, dass wird auch gemacht. Wenn
erstmal Onlinedurchsuchungen einen positiven Einzug ins
Gesetzbuch gemacht haben, dann werden auch Bagatelldelikte
verfolgt.

DIESER Blödsinn wird von den Gegnern auch über den DNA-Test
verbreitet; also ob die Polizei Lust und Zeit hätte, nen
CD-Ladendieb mit DNA-HighTec zu verfolgen … (du guckst
zuviel CSI …)
auch hier werden die Daten NUR von einschlägigen Straftätern
genommen und gespeichert

Wer sagt das ???
Die lieben Leute in Berlin ???
Dann muss es ja stimmen.

  • und auch hier gilt die Frage: was
    ist mit den auf Grund von DNA-Porben ermittelten
    Sexualstraftätern und Kinderschändern? wieder dagegen?
    doppelhhhmmmmhhh

DNA Proben sind keine Onlinedurchsuchungen.

Tolles Jugendstrafrecht. Mit 27 ist der wieder draussen, bei
guter Führung vielleicht schon eher. TOLL.
Aber klar, die sind ja noch so jung, denen muss man nochmal ne
Chance geben.

und was hat DAS mit dieser Frage zu tun?

Was das mit der Frage zu tun hat?
Hättest Du meine Bemerkung nicht aus dem Zusammenhang gerissen so wäre das klar.
ALex meinte, er hat Vertrauen zu unserem Rechtssystem, da habe ich ein Beispiel gebracht, dass mein Vertrauen darin zutiefst erschüttert hat.

Gruß
Frank

27

Hallo Karin,

Du stellst einen Zusammenhang zwischen „Sexualstraftätern und
Kinderschändern“ mit „Gegnern von umfassenden
Datenspeicherungen“ her!

NEIN!
ich zeige die Doppelzügigkeit der Menschen auf - einerseits wird a) über die Alltagskriminalität in den sogenannten „Problembezirken“ öffentlich gehetzt und b) die Jugendkriminalität und -gewalt beklagt; andererseits werden gegen „die Anderen [gemeint sidn idR ausländische Mitbürger]“ ständig schärfere Gesetze eingefordert (auch hier im w-w-w). Aber wenn es wirksame kriminalistische Ermittlungsmethoden gibt, die es ECHTEN Kriminellen (wie die besagten Kinderschänder, aber auch OK und Terror) gibt, DANN wird der Begriff vom Polizeistaat strapaziert - und es werden Horrorszenarien populistisch aufbereitet, um die Täter zu schützen … DAS ist was ich perfid finde!

und nochmal! es geht darum, dass mind. ein Richter diese Anordnung im Fall des dringenden Tatverdachts gegen einen konkrten Tatverdächtigen die verdeckte Ermittlung auf dem PC unterzeichnet. Hier wird ständig behauptet, dass Politessenähnliche Tastenklimperer ständig auf alle PCs schauen dürften … und dagegen wehre ich mich nachhaltig!
und wenn man sich anschaut, welche Erfolge die internationale Polizeizusammenarbeit in den letzten Jahren im Bereich Kinderpornografie und Kindersextauschringe im Internet hatte, dann wäre m.E. zu hoffen, dass dieser dreckige Sumpf durch die konkrete Suche nach kinderpornografischen Inhalten trockengelegt werden kann.
aber ich gebe dir recht - ich verdächtige, vehemente Gegner der Onlineuntersuchung idT, strafbare Handlungen auf ihren PCs „schützen“ zu wollen; ob sich dabei um Kinderpornos handelt, kann ich weder sagen noch dementieren.
LG
Ralf

28

Hallo

aber ich gebe dir recht - ich verdächtige, vehemente Gegner
der Onlineuntersuchung idT, strafbare Handlungen auf ihren PCs
„schützen“ zu wollen; ob sich dabei um Kinderpornos handelt,
kann ich weder sagen noch dementieren.

Schön, dass Du das so sagst. Mit solchen willigen
Schergen, für welche Legalität (durch interessen-
bedingt hergestellte Gesetze) und Moralität (des
daraus folgenden Vollzugs) identisch sind, lassen sich
wunderbar effiziente totalitäre Systeme errichten.

Denn auch ein totalitäres System bedarf einer
gewissen Minderheit von Menschen, welche die
Mehrheit im Interesse der bevorzugten Gruppe kontrolliert.

Grüße

CMБ

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Hallo,

dann sollen sie doch mal nen Polizisten bei Dir zu Hause rund um die Uhr ins Schlafzimmer stellen.
Ist ja nicht schlimm, was soll der schon sehen?
Du hast ja nichts zu verbergen.
Und es ist besser für Deinen Nachbarn, der weiss dann mit Sicherheit, dass von Dir keine Gefahr ausgeht.

Es sollte generell verboten werden, dass die Menschen nachts die Vorhänge zuziehen. Wer weiss was dahinter für schlimme Dinge geschehen.
Und das SEK kann schlechter zielen.

Aber eigentlich muss man sich wirklich nicht vor Onlinedurchsuchungen fürchten.
Die müssen ja vorher durch einen systemtreuen Richter abgesegnet werden.

Gruß
Frank

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dann sollen sie doch mal nen Polizisten bei Dir zu Hause rund
um die Uhr ins Schlafzimmer stellen.

WAS soll der Quatsch? dies ist eine solcher hanebüchener Unsinn!

NIEMAND redet von so einem Schwachsinn - ich auch nicht!

Gesetzesgrundlage würde werden:

  • mind. ein (eher zwei unabhängig voneinander) Richterbeschluss
  • dringender Tatverdacht
  • konkreter Tatverdächtiger
  • Hinweis auf geplante Straftaten
    diese TBM sind kumulativ, nicht alternativ (falls dir das was sagt)

lesen hilft!

auf den Rest (ich unterstelle dir mal wohlwollend einen humoristischen Hintergrund) geh ich nicht weiter ein!

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Die müssen ja vorher durch einen systemtreuen Richter
abgesegnet werden.

Wieviele - durch systemtreue Richter abgenickte - Hausdurchsuchungen hat es bei Dir in den letzten Jahren denn bloß gegeben, daß Du glaubst, irgendjemand interessiere sich für Deinen Computer?

Entsetzt

Christian