Liebe/-r Experte/-in,
Meine Mutter ist Kriegerwitwe und befindet sich in einem Pflegeheim.
Zur Deckung der Heimkosten erhält sie Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach §§ 25ff BVG, da ihre Vermögenswerte aufgebraucht sind.
Bei der Berechnung dieses Zuschusses wird ihre Grundrente nicht angerechnet.
Frage: Darf sie von dieser Grundrente Schenkungen machen oder wird in dem Fall der Beschenkte in Höhe der Schenkungen zahlungspflichtig?
Gruss
Pit Polykrates
Hallo,
wenn Ihre Mutter ihre „Grundrente“ (ist das eine Witwenrente oder was?) behalten darf und diese nicht zur Deckung der Heimkosten verwendet wird, wundert mich das zunächst mal. Dann scheint die „Kriegerwitwenrente“ sehr hoch zu sein, was ich mir aber nicht vorstellen kann. Denn für einen Pflegheimplatz kommen schon mal locker 2500,00 bis 3.500 Euro monatlich (falls das reicht!) zusammen.
Wie dem auch sei.
Kann Ihre Mutter also über ihre „Grundrente“ voll verfügen, dann darf sie davon auch Schenkungen machen. Je nach dem wer dann der Beschenkte ist und in welcher Höhe sich die Schenkung bewegt, kann man natürlich „zahlungspflichtig“ (steuerpflichtig) werden. Aber hohe Summen können das ja aufgrund Ihrer Schilderung nicht sein. Oder?
LG W.
Sorry, da bin ich überfragt.
Bitte einen FA Soz.recht konsultieren o. eine Beratungsstelle.
Hallo Pit,
das kommt immer auf die Höhe der Schenkung im Verhältnis zum Einkommen des Schenkenden an. Außerdem wird der Schenkungsgrund und persönliche Situation des Beschenkten berücksichtigt. Wer sich das Wenige das er hat noch von seinem Mund abspart hat natürlich das Recht das Erworbene in seinem Willen zu verschenken.
Mit freundlichen Grüßen
efuessl
Wer über Sozialleistungen seinen Aufenthalt in einem Heim finanzieren muss, hat noch Anspruch auf eine Taschengeld für den persönlichen Bedarf.
Das eine solche Person, dann ihr verbliebenes spärliches Privateinkommen noch verschenkt, ist ja wohl die Höhe. Das würde ja zeigen, dass dieses „Taschengeld“ unangemessen hoch ist
Hallo,
ich habe leider keine Ahnung.
Ingeborg