Hallo zusammen,
folgendes würde mich interessieren.
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Jemand bekommt ALG I. Er erbt während der Bezugszeit eine Summe, nehmen wir an, es sind 20.000 oder auch 50.000 Euro. Er verschenkt diese Summe nun an eine andere Person, mit der er in keinerlei Verwandtschaftsverhältnis steht. Nach Ende der Bezugszeit des ALG I fällt er in ALG II. Nun kann das Amt ihn dazu veranlassen, die Schenkung rückgängig zu machen (solange sie weniger als 10 Jahre zurückliegt).
Was ist aber, wenn der Beschenkte das Geld bereits ausgegeben hat. Kann das Amt dann dem Schenker dann trotzdem die Leistungen verweigern?
-> Was ist, wenn der Beschenkte das Geld noch hat, sich aber weigert, es zurückzuzahlen? Gibt es eine rechtliche Handhabe, dass der Schenker sich das Geld gegen den Willen des Beschenkten wiederholen darf? -
Die Situation ist die gleiche wie in 1., der Betreffende verschenkt die 50.000 Euro jedoch nicht, sondern haut sie während des ALG I-Bezuges selbst auf den Kopf für eine Reise, einen Fernseher, einen Computer und was auch immer noch.
Anschließend beantragt er ALG II. Die ARGE sieht nun auf den Kontoauszügen, dass zwischendurch ebendiese große Summe darauf eingegangen ist, diese aber schon ausgegeben wurde.
Welche Möglichkeiten hat die ARGE, darauf zu reagieren. Hat sie eine rechtliche Handhabe, dem Betreffenden Leistungen zu verweigern?
Vorab schonmal vielen Dank!
LG
Flossi