Deutschland / Politik
23.09.2001 22:17
SZ-Leitartikel
Hamburgs Verführer
Von Heribert Prantl
(SZ vom 24. September 2001)
Die Gegner des Richters Ronald Barnabas Schill haben im Hamburger Wahlkampf dessen politische Defizite anschaulich dargestellt:smiley:er Mann verstehe nichts von Wirtschafts- und Finanzpolitik, er interessiere sich nicht für Kultur- und nicht für Verkehrspolitik. All das käme in seinen Reden nicht vor – das Wort Sozialpolitik schon gar nicht.
Das Sinnen und Trachten des Politikers Schill beschränke sich einzig auf das Polizei- und Strafrecht. Die Gegner Schills haben mit dieser Kritik zwar Recht, aber keinen rechten Erfolg. Gerade die Simplizität und Beschränktheit des Programms fasziniert das Publikum: Vermeintlich liegen alle Probleme – eingepackt in den roten Aktendeckel des Strafrechts und mit Aktenzeichen versehen – im Aktenbock des Richters Schill und werden mit scharfen Beschlüssen und schneidigen Verfügungen erledigt. Die Welt wird so einfach mit einem wie Schill; das macht ihn so anziehend – und so gefährlich.
Schill. Nicht der Name ist wichtig, sondern die Tatsache, dass eine Schill-Politik immer wieder Erfolg hat. Die trigonometrischen Punkte solcher Politik heißen Polizeirevier, Amtsgericht und Gefängnis. Man kann sich über dieses magische Dreieck als politische Glücksverheißung leicht lustig machen. Aber nach solch sauberer Übersichtlichkeit sehnen sich Bürger, die Angst haben.
In Hamburg gibt es mehr Angst als in anderen deutschen Großstädten: Es gibt dort eine große Gruppe obdachloser Jugendlicher, die in der Strich-Szene herumhängt; es gibt die offene Drogenszene; es gibt noch mehr Gewalt im Alltag, als sie in anderen Städten registriert wird. Mitten im pulsierenden Reichtum der Stadt existiert soziale Verwahrlosung – und sie hat gewaltige und gewalttätige Missstände erzeugt. Man muss sich also nicht wundern, dass einer Zulauf hat, der die Kriminalität in hundert Tagen zu halbieren verspricht.
Das ist Scharlatanerie, aber offensichtlich glauben immer mehr Bürger lieber einmal einem Scharlatan als noch einmal denen, die schon viele Jahre alles Mögliche versprochen haben. Wähler reagieren wie Kranke bei einem körperlichen Leiden: Wer schon vergeblich bei einem Dutzend Ärzten war, der versucht es schließlich bei einem Wunderheiler. Die beiden großen Parteien waren ausreichend vorgewarnt: 1993 hatten die Rechtsextremisten nur mit knapper Not den Einzug in die Bürgerschaft verfehlt.
1997 endete SPD- Bürgermeister Henning Voscherau in einem Desaster, als er meinte, er müsse nur die law-and-order-Formeln der Rechten nachbeten, um gewählt zu werden. Er hatte eines verkannt: Ein erfolgloser praktischer Arzt erhält nicht dadurch neuen Zulauf, dass er auf einmal als Quacksalber auftritt. In der Politik ist es nicht anders. Voscheraus Auftritt endete in seinem Rücktritt.
Mehr verhaften, schneller verhaften, mehr strafen, schärfer strafen, länger einsperren, weg mit liberalem Firlefanz, ruck, zuck raus mit den Ausländern: Das alles hat nicht Ronald Schill erfunden. Dergleichen gehört zu den Orientierungsmustern, zu den einfachen Antworten und den Schwarz-Weiß- Bildern, wie sie seit jeher von extremen Parteien zur Krisenlösung propagiert werden.
Allerdings verhält es sich so, dass die Schamgrenze zwischen Rechtskonservativismus und Rechtsradikalismus verschwimmt, seitdem im Namen der Lehre vom starken Staat der Zweck die Mittel heiligt. Im Unterschied zu den Politikern etablierter Parteien drückt sich Schill lediglich ein wenig schärfer aus und verzichtet sonst auf alles politisches Beiwerk – und er hat die Chuzpe, den Teil-Ausverkauf des Rechtsstaats als „rechtsstaatliche Offensive“ zu beschreiben und zu seinem Parteinamen zu machen.
Es gibt eine tiefe Sehnsucht nach innerer Sicherheit, die noch weiter wachsen wird – in dem Maß nämlich, in dem der Wohlstand und die gewohnte Ordnung bedroht sind oder auch nur bedroht zu sein scheinen. Der Staat hat die Pflicht, diese Nachfrage zu befriedigen; deswegen ist er Träger des Gewaltmonopols. Das sind ja auch ganz normale bürgerliche Verhaltensweisen: Wenn es um die Umwelt im eigenen Stadtviertel geht, ist fast jeder ein Grüner. Und wenn es um die Sicherheit im eigenen Stadtviertel geht, ist fast jeder eine Kombination aus Schily und Schill.
Schill und Schily: Die beiden fallen derzeit als Anbieterbei der Nachfrage nach dem starken Staat besonders auf. Der eine, Schill, setzt auf exzessive Repression, aufs Draufhauen also; der andere, Schily, setzt auf exzessive Prävention, auf Vorbeugung. Dazwischen liegen viel mehr als die 296 Kilometer zwsichen Hamburg und Berlin, dazwischen liegen Welten. Schill ist also nicht der kleine hanseatische Schily. Schill ist ein rechtspolitischer Reaktionär. Schily dagegen ein sicherheitspolitischer Verführer, ein Utopist, der den Staat neu zu konstruieren versucht – als Risikovermeidungsorganisation.
In seinem Staat wird jeder einzelne Bürger als Risikofaktor betrachtet und behandelt. Das wird die Freiheit immer weiter einschränken – aber ganz viele werden es ganz lang nicht merken.
Schills Erfolge – damit verhält es sich wie mit aggressiver Werbung: Sie nutzt sich schnell ab. Das sollte politische Nachahmungstäter warnen – und seriöse Politik ermuntern, auf die Angst der Bürger entschlossen seriös zu antworten – und (das gilt für Schily) die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit zu halten.
Hier stimmt alles ueber die ungute demokratische Entwicklung.
Eben, eben…ganz klar…denn was Schilly DA boeses plant macht Schill an,oder nicht?
Bye
dizar