Mieter hat nachweißlich (Gutachten leigt vor)
den Schimmelbefall in der Wohnung verursacht-
er weigert sich den schimmel auf eigene Kosten
entfernen zu lassen -
kann man ihm kündigen und welche Fristen sind
einzuhalten?
Der Mieter bezieht auch Hartz4 - wer zahlt die
Instandsetzung?
Hallo,
wenn der Mieter sich weigert dann bleibt nur der Rechtsweg. Bis dahin könnte der VM sich womöglich vorab aus der Kaution bedienen und dann darauf bestehen, dass diese wieder aufgefüllt wird (und ggf. dies gerichtlich durchsetzen). Dazu müsste der VM aber einen Anwalt befragen.
kann man ihm kündigen und welche Fristen sind
einzuhalten?
Nein. Dem Vermieter steht ein Kündigungsrecht nicht zu. Den eigentliche Grund, warum das Gesetz dem Vermieter ein solches Kündigungsrecht verwehrt, sieht der BGH in seinem Urteil vom 17. 12. 2003 - XII ZR 308/00 - darin, dass der für den Zustand der Mietsache verantwortliche Vermieter sich nicht durch Unterlassen der Mängelbeseitigung das Recht verschaffen darf, sich vom Vertrag zu lösen.
Anders gesagt: Wenn ein VM einen Mieter schon lange raushaben wollte und der zu seinem endlosen Entzücken einen Schimmelschaden verursacht hat, macht er einfach mal gar nix und schmeisst den Mieter statt dessen raus. Dös geht nicht, sagt der BGH.
Der Mieter bezieht auch Hartz4 - wer zahlt die
Instandsetzung?
Gute Frage, keine Ahnung, das wird mietrechtlich nicht geregelt. Entweder woanders fragen, oder direkt beim Amt anrufen und da fragen.
Gruß
Nita