Hallo liebe Experten,
direkt vor meinem Haus befindet sich eine Bushaltestelle. Bedeutet das, dass hier sowieso der Busbetrieb die Räumung im Winter vornimmt? Oder muss ich auch eine öffentliche Bushaltestelle von Schnee und Eis befreien?
Freue mich auf alle Tipps zur Rechtslage!
Entschuldigung, davon verstehe ich leider nichts.
UK
Hallo,
Betreiber öffentlicher Verkehrsmittel sind wie alle anderen Eigentümer an Verkehrsanlagen verpflichtet, ihrer Verkehrssicherungspflicht nachzukommen (§ 823 BGB). Fahrgäste müssen Haltestellen und ihre Zugänge gefahrlos erreichen und benutzten können. Im Winter ist Glätte zu vermeiden . Schnee und Eis müssen beseitigt bzw. mit abstumpfenden Mitteln abgestreut werden. Das entbindet den angrenzenden Eigentümer nicht von seiner Räumpflicht des Gehsteiges.
Tip: Pragmatisch Hand in Hand arbeiten. Verkehrsunternehmen beauftragen Räumdienste, mit deren Mitarbeitern man sich absprechen kann. Klappt’s bei denen mal nicht, legt man selbst Hand an.
Viele Grüße ronjaracker