und zwar… in unserer gemeinde wurde die straße zwar sachgemäß geräumt, allerdings wurden die „schneehaufen“ auf den gehweg geschoben…damit meine ich richtige haufen aus schnee und eis, so dass kein hausbesitzer die chance hat, den gehweg zu räumen…die strecke beläuft sich ca.500-700m, wo der gehweg gar nicht begangen werden kann…
schulkinder, ältere menschen und mütter mit kinderwagen müssen auf der straße laufen
ist das rechtens???
unser bürgermeister hat mich heute nämlich mit einer angeblichen genehmigung unwirsch abgewimmelt
danke für antworten
Ich bin Theologe und beziehe mich bezüglich des Stichwortes Gemeinde auf auf die „geistliche Gemeinde“ sprich Kirche. Sorry, dass ich nicht weiter helfen kann.
den gehweg geschoben…damit meine ich richtige haufen aus
schnee und eis, so dass kein hausbesitzer die chance hat, den
gehweg zu räumen…die strecke beläuft sich ca.500-700m, wo
der gehweg gar nicht begangen werden kann…
schulkinder, ältere menschen und mütter mit kinderwagen müssen
Gehwege müssen Grundsätzlich geräumt werden (Kinderwagen ist hierbei Mindestbreite, wenn Gehweg breit genug ist)!
An Ihrer Stelle, sollte man eine Unterschriftensammlung der Anlieger mit einer Abmahnung, dies zu unterlassen, an die Gemeinde richten.
Weiterhin sollte man rechtliche Konsequenzen, wie z. B. „im Falle eines Sach-, oder Personenschadens, haftete bei Mißachtung die Gemeinde“ mit einfügen, da ansonsten einer der Anwohner zur Kasse gebeten werden kann!!!
Und sowas kann richtig teuer werden, wenn sich jemand was bricht, oder so ähnlich!
Nehmt Euch dazu am besten einen Anwalt.