Scholz drei Affären

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Die Süddeutsche Zeitung (hinter der Bezahlschranke) kommt zum Schluss:

  1. In der Geldwäsche-Geschichte kann man Scholz nicht ernsthaft etwas vorwerfen, eher seinem Vorgänger Schäuble, der die Finanzpolizei aus dem Bundeskriminalamt auslagerte, was vielleicht sehr ungünstig war.

  2. Im Wirecard-Skandal konnte Scholz bis jetzt keine Fehler nachgewiesen werden und es scheint nicht direkt irgend auf Scholz hinzudeuten.

  3. Im Cum-Ex-Skandal dagegen ist ihm zwar auch nichts direkt nachzuweisen, seine großen „Erinnerungslücken“ sind aber unglaubwürdig, ein (mindestens moralisches) Fehlverhalten von Scholz gut möglich.

Klar, ein Laschet als CDU-Spitzenpolitiker ist jetzt nicht gerade der glaubwürdigste Ankläger, aber das ist ja davon unabhängig.

Entspricht das eurer Einschätzung?
Karl

#2

Was Scholz für mich unwählbar macht:

  • Er will noch mehr Schulden machen
  • Er schließt eine Koalition mit den Linken nicht aus.
2 Like
#3

Hallo,

das mag so sein, aber die Cum-Ex Problematik begann schon weit vor seiner Zeit ( < 2007) und sein Vorgänger Schäuble hat dies, trotz fundamentierter Hinweise, jahrelang totgeschwiegen.

Dies ist eine klassische politische Vorgehensweise, vor allem kurz vor Wahlen, das man einem Minister Affären und Versäumnisse vorwirft, die lange vor Beginn seiner Amtszeit von seinen Vorgängern an die Wand gefahren wurden ( wie Bundeswehr, Netzinfrastruktur,. Gesundheitswesen etc. uvA.)

z.B. Afghanistan… 20 Jahre Zeit um einen Notfallplan für sofortige Evakuierung von Militär- und Privatpersonen zu erstellen. Nichts und niemand bei Verteidigungsministerium, Außenministerium oder Bundeswehr fand dies für nötig.
Weiter Beispiel gibt es zur Genüge.

Tschau
Peter

2 Like
#4

Nein, bei dieser Cum-Ex-Sache geht es um eine Hamburger Bank, die Steuern, die sie nie gezahlt hatte, vom Finanzamt durch einen Trick zurückerhielt just zu der Zeit, da Scholz Bürgermeister von Hamburg war. Der Hamburger Senat blieb damals seltsam passiv und hatte keine Lust, auf die dringenden Hinweise aus dem Finanzamt zu reagieren. Zufälliger Weise traf sich Scholz damals auch mit Vorständen dieser Bank, kann sich aber unglücklicher Weise nicht mehr erinnern, worüber so geredet wurde.

#5

Genau so war es und je älter er wird umso mehr lät sein Erinnerungsvermögen nach.
Nun stelle man sich vor einen derart, sich nicht erinnern könnenden Mann an der Spitze der Republik, der ist ja nach spätestens einem Jahr regierungsunfähig. Da weiss er dann garnicht mehr, dass er Bundeskanzler von D ist.
Furchtbare Vorstellung oder?
ramses90

#6

Ach wo. Schäuble hat vor Jahrzehnte große Geldbeträge in irgendwelchen Schubladen vergessen und ist auch noch gut dabei.

1 Like
#7

Ich denke, Ö und D haben hier ein ähnlich gelagertes Problem: Uns geht’s einfach zu gut.
Beides sind relativ reiche Länder, die sich die Bevölkerung einiges kosten lässt. Und solange das möglich ist, dürften die meisten Wähler ein bisschen Verschwendung (andere nennen es Korruption) hie und da als eher nachrangige Vergehen betrachten. Dass ‚die Anderen‘ auch nicht besser sind, hilft ebenfalls, das Wählergewissen zu beruhigen.

1 Like