Hello.
Ist Schroeder so…oder die Weltwirtschaft schuld ?
Mit „Stetigkeit“ und „Kurs halten“ hat Gerhard Schroeder
gestern in seiner Generaldebatte vor dem Bundestag seine
Politik beschrieben und hat die Forderungen der Opposition
nach vorgezogenen Steuersenkungen zurueckgewiesen.
Weder aus den Reihen der Opposition noch von den Journalisten erntet er dafuer groesseres Lob.
Fuer die „Frankfurter Allgemeine“
beispielsweise geht es bei der Kernfrage der Debatte
eigentlich um groessere Dinge: „Ist die Regierung angesichts
der Verduesterung des Konjunkturhimmels noch auf dem richtigen
Weg, oder muessen Korrekturen her?“ Der rot-gruene Tanker
stelle jetzt die Unfaehigkeit unter Beweis, in schwerer See
manoevrierfaehig zu bleiben.
Ist sie das nicht noch ?
Die „Sueddeutsche Zeitung“ haelt ein weiteres Bild parat: Sie
bezeichnet Schroeder als Limbo-Taenzer, der sich die Latte
mit 3,5 Millionen Arbeitslosen relativ niedrig angesetzt hat,
um locker darueber zu springen, sich jetzt aber verrenken
muss, drunter durch zu tanzen.
Jetzt muesse er hoffen und
bangen, dass die Zahl am Ende der Legislaturperiode nicht
hoeher liegt als 1998, ergaenzt Peter Siebermorgen im
„Tagesspiegel“.
Eigentlich koennte die Situation gerade jetzt guenstig sein
fuer die Opposition. Das „Handelsblatt“ ist ueberzeugt, dass
Angela Merkel die Gunst der Stunde genutzt hat und die
Versprechen des Kanzlers mit der Wirklichkeit zu vergleichen.
Denn die Arbeitslosenzahlen naehern sich wieder der
Vier-Millionen-Grenze. Auch der weltweite Wirtschaftsabschwung
koenne nicht ueberdecken, dass Deutschland wegen
hausgemachter Probleme das Schlusslicht der europaeischen
Wachstumsskala ist.
Hat die Opposition denn ein Konzept dagegen?
Was hoert man denn davon?
Der „Tagesspiegel“ verweist jedoch darauf,
dass es der Opposition nach wie vor an Visionen fehlt. Fuer
solche „muesste sie nicht nur einen gewissen Grad innerer
Festigung erlangen, sondern auch kraftvoll ihre Alternativen
praesentieren koennen. Und das ist wohl mehr als blosses
Aufsagen von Wirtschaftsdaten nach Art des guten Schuelers,
der fleissig seine Vokabeln gelernt hat - versetzt mit ein
paar neoliberalen Worthuelsen.“
…ist es soo…oder doch ganz anders ?
Bye
dizar
