An welches Gericht muß eine Person A seine Schutzschrift zur Abwehr einer einstweiligen Verfügung zu einer Unterlassungsaufforderung eines Rechtsanwaltes B senden, um eine mündliche Verhandlung zu erwirken ???
Vielen Dank für die richtige Antwort.
Hallo,
an das Gericht, bei dem B die einstweilige Verfügung beantragen kann. Wenn A und B im gleichen Gerichtsbezirk wohnen das zuständige Amtsgericht, bei höherem Streitwert evtl. auch das Landgericht.
Schlimmstenfalls müsste die Schutzschrift auch bei mehreren Gerichten hinterlegt werden.
Siehe auch:
http://de.wikipedia.org/wiki/Schutzschrift
http://de.wikipedia.org/wiki/Gerichtsstand
Viele Grüße
Lumpi