Hallo,
Im Zusammenhang mit den Stuttgarter Demonstrationen bin ich darauf gestoßen, dass es juristisch den Begriff von „Schutzwaffen“ oder „passiven Waffen“ gibt. Eigentlich, meine ich, ist das Wort ein Widerspruch in sich.
Noch mehr erstaunt mich aber, dass ihr Gebrauch laut § 17a Versammlungsgesetz bei Kundgebungen oder Demonstrationen verboten ist. Hierzu auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Schutzwaffe
Allerdings heißt es dort z. B., dass Schutzhelme und Schutzbrillen „problematisch“ sind und zu passiven Waffen zahlen „könnten“. Wie wichtig, eben zum Schutz, und nicht als Waffe, vor allem Schutzbrillen sein können, haben wir ja gerade in Stuttgart erfahren müssen.
Sind jemandem Fälle bekannt, wo ein Gericht einen Demonstranten, dem (sonst) nichts Strafbares nachgewiesen werden konnte, wegen Gebrauchs der passiven Waffe "Schutzbrille " bestraft worden ist?
Grüße
Carsten