R. hat noch eine Frage!
Auf dem Ausweis ist seit 2 Jahren der Aufdruck: „Unbefristet gültig“
Was bedeutet das genau?
Keine erneuten Prüfungen?
Gültig für/in jedem Bundesland?
Status des Grad der Behinderung und der Merkzeichen bis zum Lebensende!?
Gültig in allen Bundesländern?
Wo kann man das nachlesen!? Gesetz, Richtlinien für Schwerbehinderte!?
Danke für Eure Hilfe!
Grüsse,
R.
Hallo,
Auf dem Ausweis ist seit 2 Jahren der Aufdruck: „Unbefristet gültig“
Was bedeutet das genau?
Was genau ist an „unbefristet“ unklar? Er ist eben nicht mehr wie früher befristet. Inzwischen ist unbefristet üblich. Ansonsten bedeutet das, dass er eben nicht nach X Jahren verlängert werden muss.
Keine erneuten Prüfungen?
Genau.
Gültig für/in jedem Bundesland?
Ja, hat aber mit der Befristung ohnehin nichts zu tun, da ja die rechtlichen Grundlagen überall die gleichen sind. Und ein „abes“ Bein in Bayern ist auch in Bremen noch ab.
Status des Grad der Behinderung und der Merkzeichen bis zum Lebensende!?
Ja, danach nicht mehr.
Gültig in allen Bundesländern?
Ja. Das ist Bundesrecht. Was sich zwischen den Ländern unterscheiden mag, sind die Zuständigkeiten und/oder Namen der zuständigen Behörden
Wo kann man das nachlesen!? Gesetz, Richtlinien für Schwerbehinderte!?
Erste Anlaufstelle wäre wohl ganz banal die ausstellende Behörde.
Ansonsten SGB IX und selbstverständlich gibt es in Deutschland auch eine Schwerbehindertenausweisverordnung. Ich mag mir eigentlich fast nicht vorstellen, dass nicht auf diese beiden Quellen an mindestens einer Stelle im Bescheid verwiesen wurde.
Grüße
Hoi.
Nur zur Verdeutlichung:
„Status des GdB und der Merkzeichen bis zum Lebensende!?“
Ja und Nein.
Es bleibt auf Dauer bei dem GdB bzw. dem Merkzeichen, weil man(die Behörde) davon ausgeht, dass eine Verbesserung des Leidens nicht eintreten wird.
Natürlich kann eine Verschlimmerung eintreten und man kann einen sog. „Verschlimmerungsantrag“ stellen. So kann z.B. aus Merkzeichen „G“ später ein „aG“ werden.
Ansonsten sollte man mal aufs „Amt“ gehen, wobei viele Ämter diesbezüglich Infomaterial ausliegen haben, wie z.B. Ortsamt, Bürgeramt, Sozialamt, AA, Rathaus etc.
Ciao Garrett