Ich dachte eigentlich, der Regierende Bürgermeister nimmt seit ein paar Jahren die Aufgaben des Justizsenators wahr, da dieser ja abgeschafft wurde. Jetzt hab ich gehört, es gebe doch eine Justizsenatorin. Kann mich da jemand mal aufklären??
Mathias
Hi,
Diepgen hatte den Justizsenator abgeschafft, das stimmt. Es gibt jetzt definitiv wieder eine Justizministerin in Berlin mit Namen Karin Schubert. Es liegt nahe, dass das seit dem Regierungswechsel vor rund zwei Jahren so ist, aber mit Sicherheit kann ich das nicht sagen.
Gruss Hans-Jürgen
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Hallo, Karin Schubert ist von Anfang an dabei.
Ingeborg
Hi,
Diepgen hatte den Justizsenator abgeschafft, das stimmt. Es
gibt jetzt definitiv wieder eine Justizministerin in Berlin
mit Namen Karin Schubert. Es liegt nahe, dass das seit dem
Regierungswechsel vor rund zwei Jahren so ist, aber mit
Sicherheit kann ich das nicht sagen.Gruss Hans-Jürgen
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Der Justizsenator war unter Diepgen nicht abgeschafft. Diepgen hatte das Ressort nur übernommen. In Stadtstaaten ist das nicht unüblich. Henning Scherf, Erster Brügermeister Bremens und Präsident des Senats (quasi Ministerpräsident, allerdings ohne Richtlinienkompetenz – Primus inter Pares) ist zum Beispiel auch Senator für Justiz oder auch für Kirchenangelegenheiten. Damit ist allerdings nicht ausgeschlossen, dass es in kommenden Legislaturperioden wieder einen Justizsenator gibt. Nämlich dann, wenn der Erste Bürgermeister das Ressort nicht mehr übernimmt.
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