Guten Tag,
ich muss im Fach Arbeitsrecht für mein Studium eine Seminararbeit schreiben im Gutachten-Stil über ein BAG - Urteil. Wer hat sowas schon mal gemacht und kann mir helfen den Einstieg zu finden ?
Danke schonmal
Hallo,
um welches Urteil geht es denn?
Der Gutachtenstil (http://de.wikipedia.org/wiki/Gutachtenstil) geht so:
AN könnte gegen AG einen Anspruch auf X aus Y (Anspruchsgrundlage) haben. (Hypothese)
Dann müssten die Voraussetzungen A, B und C (=Tatbestandsvoraussetzungen der Anspruchsgrundlage) gegeben sein. (Voraussetzungen der gesetzlichen Norm)
A setzt voraus, dass … Dies ist erfüllt durch … B setzt voraus, dass … B ist erfüllt durch … C ist gegeben, wenn … Das liegt vor durch … (Subsumtion unter die Voraussetzungen)
Die Anspruchsvoraussetzungen liegen mithin vor (Ergebnis).
AN hat somit gegen AG einen Anspruch auf X (=Rechtsfolge der Anspruchsgrundlage).
Wichtig: Es werden auch Anspruchsgrundlagen geprüft, die im Ergebnis verneint werden.
Urteile - auch des BAG - gehen hingegen nach dem Urteilsstil: AN hat gegen AG einen Anspruch auf X aus Y. Die Tatbestandsvoraussetzung A liegt vor. Denn … Die Tatbestandsvoraussetzung B liegt vor. Dies ergibt sich aus … Die Tatbestandsvoraussetzung C liegt auch vor. Denn …
Es werden beim Urteilsstil nur Anspruchsgrundlagen geprüft, die bejaht werden, allerdings verneint das BAG auch gerne dabei nicht in Betracht kommende Anspruchsgrundlagen. („Ein Anspruch besteht nicht aus … Denn … Aber aus … Denn…“
Es muss also das Urteil in den Gründen nach den Anspruchsgrundlagen und deren Tatbestandsvoraussetzungen durchsucht werden und „rückwärts“ aufgebaut werden (Ergebnis am Ende und nicht am Anfang …).
VG
EK