Sharon hat Abgeordnete, die bei Abstimmungen gegen ihn gestimmt haben abgesetzt. Nun hat er endlich nur noch Ja-Sager.
Grüße
Raimund
Raimund,
hallo,
bei uns sollen Parteien nun ja schon Politiker aus der Partei ausschliessen, weil sie Scharon und dessen Politik kritisieren.
Obwohl, dieser Schuss geht nach hinten los. Da hat sich Friedmann selbst und dem Zentralrat einen Bärendienst erwiesen.
Sharon hat Abgeordnete, die bei Abstimmungen gegen ihn
gestimmt haben abgesetzt. Nun hat er endlich nur noch
Ja-Sager.
Das verstehst Du nicht. Israel hat eine demokratische Verfassung. In einer Regierung benötigt man Ja-Sager, sonst könnte auch ein Schröder nicht so regieren, wie er regiert. Dass ein Minsterpräsident Minister entlässt ist nichts Ungewöhnliches.
Für Israel ist es nur ungewöhnlich, da solche Vorgänge öfter erfolgen als in allen anderen Demokratien. Hier bei uns muss sich Schröder nur mit der Anti-Amerika-Partei und seinen anti-amerikanischen Kräften in der SPD auseinander setzen.
Schau Dir mal die heutigen Kommentare von Fischer und Roth an. Demonstrationen sind nicht gegen die USA gerichtet, auch nicht gegen Bush, sondern nur gegen dessen Politik. Aha, die Akrobaten der deutschen Sprache suchen den Fluchtweg. Wer gegen die Politik von Bush demonstriert, ist für die Freiheit und für Frieden, oder meinen Fischer und Roth was anderes ?
Nee, dat läuft net. Wer Scharon kritisiert, kritisiert doch in deren Augen Israel und ist antsemitisch. Ob Roth und Fischer daran denken, welchen Schwachsinn sie einmal und das andere mal verzapfen. Oder soll man Fischers und Roth Schweigen zu den Vorgängen mit dem israelischen Militär als Zustimmung für Unterdrückung und Mord bewerten ?
Und Schröder, er kämpft auf allen Ebenen, dass seine Helfer nicht gegen Bush stehen.
Ich würde mir als Schröder überlegen, wen ich aus meiner eigenen Partei , aber auch bei den Grünen in die Nähe von Bush lasse. Als Kritiker der Bush-Politik nehme ich mit Erstaunen zur Kenntnis, wie verlogen manche in Berlin sind und eines ist mir letztlich völlig klar.
Die SPD und die Grünen werden auf Dauer kein Garant für das westeuropäische Bündnis sein können, wenn sie so politisch handeln. Sie sind sich nicht einmal einig, einen Staatsbesuch ohne Eklat über die Bühne zu bringen. Vielleicht sollte man Scharon, Arafat, Hussein, Gadaffi empfangen.
Gruss Günter
nana…
Sharon hat Abgeordnete, die bei Abstimmungen gegen ihn
gestimmt haben abgesetzt. Nun hat er endlich nur noch
Ja-Sager.
Raimund,
allmählich habe ich den Verdacht, Du verrennst Dich da in eine Sache. Zu so etwas sollte man unbedingt Quellen liefern. Mal ganz abgesehen davon ist auch Israel eine Demokratie. Ich kann mir kaum vorstellen, daß vom Volk gewählte Parlamentarier einfach abgesetzt werden können.
Gruß
Christian
Hallo Christina,
Sharon hat Abgeordnete, die bei Abstimmungen gegen ihn
gestimmt haben abgesetzt. Nun hat er endlich nur noch
Ja-Sager.Raimund,
allmählich habe ich den Verdacht, Du verrennst Dich da in eine
Sache. Zu so etwas sollte man unbedingt Quellen liefern. Mal
ganz abgesehen davon ist auch Israel eine Demokratie. Ich kann
mir kaum vorstellen, daß vom Volk gewählte Parlamentarier
einfach abgesetzt werden können.
Warum soll dies nicht gehen. Geht bei uns doch auch. Schröder ( für alle die nun einen Angriff auf Schröder erkennen wollen, er ist derzeit an der Regierung) kann jederzeit die Entlassung eines Ministers beim Bundespräsidenten beantragen. Mit der Überreichung der Entlassungsurkunde ist ein Minister sodann aus dem Amt. Bei einem Rücktritt ist er sofort aus dem Amt. Bei uns ist kein zeitlicher Rahmen gesteckt an welchem eine solche Entscheidung wieder korrigiert werden kann.
Ob Scharon die Zustimmung des Präsidenten des Staates Israel benötigt weiss ich nicht. Wenn ich es richtig aus der Presse verstanden habe, ist jedoch ein Rücktritt oder eine Entlassung erst nach 48 Stunden rechtskräftig und kann jederzeit zuvor zurückgenommen werden.
Das ist natürlich eine (un)demokratische Methode (aus meiner Sicht) denn jederzeit kann jeder jeden erpressen, um das gewünschte Ergebnis zu erzielen.
d.h. eben, dass jederzeit ein Kuhhandel möglich ist oder jederzeit einfach die Minister ausgetauscht werden können, wenn die Meinung nicht passt.
Die Politiker bleiben jedoch gewählte Parlamnetarier. Diesen von Volk gegebenen Status verlieren sie nicht und kann ihnen auch Scharon nicht absprechen.
Ich schätze, es geht hier weniger um Politik, sondern um die wirtschaftliche Situation in Israel. Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass mit dem Bau einer Todesgrenze noch weniger Geld zur Verfügung steht und in Israel durchaus einige Politiker befürchten, dass das Volk nicht mehr den Krieg unterstützt.
Gruss Günter
Hallo Günter,
Raimund schrieb von „Abgeordneten“, nicht von Ministern. Sollte es um Minister gegangen sein, sieht die Sache anders aus.
Warum sollte Sharon auch Minister, die seine (fragwürdige) Politik nicht vertreten, auch nicht entlassen? Schröder wollte sogar eine ganze Partei aus der Regierungsverantwortung entlassen, Kohl hat es mit Geißler, Süssmuth und anderen nicht anders gehandhabt. Warum auch? Es geht um die Politik des Regierungschefs. Wenn dieser Abweichler in seinen Reihen hat, haben die in der Regierung nichts verloren. Unabhängig von der Politik.
Gruß
Christian
http://de.news.yahoo.com/020521/71/2rvvh.html
Quelle genug?
Grüße
Raimund
hallo Christian,
hab meine Antwort versehentlich weiter oben reingesetzt.
hier noch einmal
http://de.news.yahoo.com/020521/71/2rvvh.html
Grüße
Raimund
hallo Christian,
es geht mir nicht um eine Entzlassung eines ministers. Das ist nicht nicht weltbewegend.
Nein, es geht darum, dass er genau die entlässt, die ihn hier behindern. Und nicht nur einen, sonderen gleich mehrere seiner Koalition. Ließ mal den Artikel.
Grüße
Raimund
http://de.news.yahoo.com/020521/71/2rvvh.html
Quelle genug?
Ja, aber daran kann ich nichts Schlimmes finden. Das ist sein gutes Recht und wird nirgendwo auf der Welt anders gehandhabt. Wieso sollte ein Regierungschef Minister in seinem Kabinett dulden, die seine Politik nicht unterstützen? In Deutschland wird dies Richtlinienkompetenz (Art. 65 GG) genannt.
Ein bißchen mehr dazu in meinem Artikel an Günter.
Aber sehen wir es doch positiv: An der gerade entstehenden Regierungskrise könnte die Koalition zerbrechen und die Welt wäre um einen regierenden Irren „ärmer“.
Gruß
Christian
hallo Christian
Aber sehen wir es doch positiv: An der gerade entstehenden
Regierungskrise könnte die Koalition zerbrechen und die Welt
wäre um einen regierenden Irren „ärmer“.
Schön wär´s. Doch ich habe so meine Zweifel.
einmal reichen ihm 60 Sitze (Stimmen) um die Mehrheit zu haben, Zweitens, wenns um Neuwahlen geht, glaube ich, sind die „Haudrauf“-Anhänger in Israel immer noch die Überzahl.
Grüße
Raimund
*Rätsel*
Hallo Raimund
es geht mir nicht um eine Entzlassung eines ministers. Das ist
nicht nicht weltbewegend.
Nein, es geht darum, dass er genau die entlässt, die ihn hier
behindern. Und nicht nur einen, sonderen gleich mehrere seiner
Koalition. Ließ mal den Artikel.
Ja und?
Solle er vieleicht die entlassen, die Ihn NICHT behindern *lächel*
Sowas nennt man „Regierungskrise“. Eine Partei, vertreten durch ihre Minister und Parlamentarier, stimmt in einer entscheidenden Abstimmung trotz vorheriger Warnung gegen die eigene Koalition. Damit ist diese Partei samt ihrer Minister eben draussen.
Das würde bei uns nicht anders laufen.
Das ist eben die parlamentarische Demokratie!
Gruß
Mike
Nun hat er endlich nur noch Ja-Sager.
Wir werden es wohl nie erleben, daß ein israelischer Staatschef nur noch Ja-Sager hat. Die internen Streitigkeiten israelischer Regierungskoalitionen haben geradezu Tradition in israel. In der Regierung geht es mitunter so heftig zur Sache, daß man sich fast wundern muß, daß es dabei keine Toten gibt (immerhin hat fast jeder Israeli eine automatische Waffe im Schrank).
Aber Raimund,
ein ganz normales Verhalten, Minister zu entlassen.
Haette mit einigen der derzeitigen deutschen Minister auch schneller geschehen sollen.
Und uns beiden kann es doch recht sein, da Sharon nun mehr auf andere Befindlichkeiten in der Politik achten muss UND kann, ergo seine Politikvorstellungen nun schwerer durchsetzbar sind.
Zumal die Schasspartei sicher kein Verlust ist ihmo.
Dein Eingangsposting in seiner Wortwahl zu Deiner sonstigen Meinung hier aber kann ich nicht recht nachvollziehen.
Ein spontaner Gesinnungswandel oder fiel Dir nichts besseres im Moment ein? Zynisch gemeint, explizit!
Beste Gruesse Lego
hallo Lego
es ist richtig, dass eine Enbtlassung eines oder mehrerer Minister in einer Demokratie möglich ist.
Mir gings um etwas anderes.
Stell Dir vor, bei der letzten Abstimmung im Bundestag hätte Schröder erst mal alle entlassen, die sein Abstimmungsergebnis hätten verwässern oder torpedieren können.
Es wäre ein Aufschrei der Empörung durch Deutschland gegangen.
Dass des um diese Extremisten nicht schade ist, da stimme ich Dir voll zu.
Auch habe ich nicht meine mening oder die Seiten gewechselt. Es ging mir nur um die Art und weise, wie hier jemand mit der freien Meinungsäusserung umgeht. Demnächst werden nur noch die z.Wahl zugelassen, die die Regierungspartei wählen.
Grüße
Raimund
dass man sich erst einmal informiert, bevor man Menschen in dieser Form öffentlich verurteilt.
So kann man so der Militärpolitik Sharons stehen wie man will, daran dass er jetzt Minister(!) der Shas entlassen hat, kann ich keinen Zusammenhang sehen. Sie haben die wiederholt die Koalitationsvereinbarungen gebrochen und da es um den Nothaushalt ging, kann ich verstehen, dass Sharon die entsprechenden Minister entlassen hat. In Deutschland gehen Minster aus nichtigeren Gründen.
Schalom(!),
Eli
Hallo Raimund.
Stell Dir vor, bei der letzten Abstimmung im Bundestag hätte
Schröder erst mal alle entlassen, die sein Abstimmungsergebnis
hätten verwässern oder torpedieren können.
Es wäre ein Aufschrei der Empörung durch Deutschland gegangen.
Muss ich dich erst an die Vertrauensfrage bei der Abstimmung um den Militäreinsatz in Afganistan erinnern? Und falls es dich beruhigt, in der israelischen Presse findet sich auch Empörung. Daran mangelt es in der israelischen Politik nun wirklich nicht
Auch habe ich nicht meine mening oder die Seiten gewechselt.
Es ging mir nur um die Art und weise, wie hier jemand mit der
freien Meinungsäusserung umgeht. Demnächst werden nur noch
die z.Wahl zugelassen, die die Regierungspartei wählen.
Du verrennst Dich hier völlig, merkst Du das denn nicht? Muss denn alles verbogen werden, nur damit dein Vorurteil, dass Sharon ein rechtsextreme, fachistischer Diktator ist, stimmt?
Schalom,
Eli
Das würde bei uns nicht anders laufen.
Das ist eben die parlamentarische Demokratie!
Da der eingeschränkte Blick nach Israel es wohl übersehen hat, es ging um einen Nothaushaltsplan, welchem nicht zugestimmt wurde, weil dieser in bestimmten Bereichen Streichungen vorsah. Mit dem Nahostkonflikt hat dieses nur indirekt zu tun.
Schalom,
Eli
Schuh!
Da der eingeschränkte Blick nach Israel es wohl übersehen hat,
es ging um einen Nothaushaltsplan, welchem nicht zugestimmt
wurde, weil dieser in bestimmten Bereichen Streichungen
vorsah. Mit dem Nahostkonflikt hat dieses nur indirekt zu tun.
Mir war so, als ginge es bei der Haushaltsergänzung vor allem um höhere Militärausgaben. Dies hat m.E. ganz sicher nicht nur indirekt sondern ganz konkret mit dem Nahostkonflikt zu tun.
Gruß
Christian
Hallo Christian,
Du hast hier völlig recht. Es ging um die Bereitstellung militärischer Mittel, inbesondere auch von Geldern für den Bau eines eltrischen Zaunes.
Dieses Geld soll durch Reduzierungen sozialer Leistungen an die Bürger aufgebracht werden. Seit heute ist die Reduzierung beschlossen.
Der Staat Israel hat offensichtlich schwere wirtschaftliche Probleme durch den Krieg gegen die Palästinenser.
Gruss Günter
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