Hallo,
CETA und TTIP könnten auch ohne Mitwirkung der nationalen Parlamente von der EU abgesegnet werden: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ttip-und-freihandel/kommentar-ceta-ohne-den-bundestag-14280419.html
Wuerde dies bedeuten, dass ein Land welches aus der EU ausscheidet, auch von diesen Knebelverträgen befreit ist?
Gruss
Desperado
Hallo Desperado,
vielleicht steht dazu auch etwas in den beiden Abkommen? Das wird ja alles streng geheim gehalten.
Ansonsten würd ich als Laie vermuten, dass wenn die EU ohne die nationalen Parlamente die Abkommen abschliessen, diejenigen Länder, die aus der EU austreten auch aus den Abkommen raus sind.
Wenn sie im nationalen Parlament mitgestimmt und mitunterschrieben haben, dann
gelten die Abkommen wohl weiterhin. So meine Vermutung.
Gruß Michael
Da die EU als Vertragspartner auftritt, würden Länder, die aus der EU austreten, natürlich nicht mehr davon betroffen sein. Im Falle von UK trifft das auf alle EU-Handelsabkommen zu, die in weiterer Folge neu ausgehandelt werden müssten.
Lg,
Penegrin