Hallo,
mit dem Hintergrund des aktuellen Prozesses vorm Bundesgerichtshof würde es mich interessieren wo genau nachzulesen ist was verboten ist, was nicht verboten ist bzw. in wie fern es „Ausnahmen“ gibt? Ich frage nur aus Interesse, da mir aufgefallen ist das ich über das Themengebiet bescheiden wenig Ahnung hab …
Mfg - JENS
Die Spannung steigt
Hallo Jens,
was darf man noch - was ist verboten? Gibt es
Tipps, Links zu Gerichtsurteilen, Sprüche von
früher im neuen Gewande? - Nein.
Die morschen Knochen sollen zittern, daß sie
jederzeit belangt werden können.
Grüße
J.
Hi Jens,
folgende Seite gibt einen kleinen Einblick über die verbotenen Symbole/ Lieder / Parolen etc. des braunen Sumpfes.
http://www.recht-gegen-rechts.de/gesetze/gesetze11.htm
Ansonsten mal nach „verbotene Symbole“ googlen.
Gruß.Timo
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Blödsinn.
Verboten ist es, Symbole der alten Nazi-Herrschaft zu verwenden.
„Ruhm und Ehre der Waffen-SS“ ist KEIN Begriff aus der Nazizeit und damit nicht strafbar.
Levay
Ausnahme
das Feldwebelzeichen der BW ähnelt doch stark dem sogenannten „Odalkreuz“, oder?
Hauptfeldwebel, um …
das Feldwebelzeichen der BW ähnelt doch stark dem sogenannten
„Odalkreuz“, oder?
… genau zu sein!
In der Tat verblüffend:wink:
Grüße
Jürgen
Ergänzung
Es ist offensichtlich nur als Zeichen einzelner Organisationen verboten…
http://www.ida-nrw.de/html/Hverbsymb.htm
Hallo,
genau das meinte ich. In welchem Gesetz kann ich nachlesen, dass Begriffe aus der Nazizeit verboten sind. Bin juristisch unbehaftet, sonst würd ich mich selbst auf die Suche machen 
Den Gesetzestext gibts doch sicherlich online?!
Mfg - JENS
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Paragrafen einfach in Google eingeben, in diesem Fall 86 StGB (hierzu gehört auch 86 a StGB)
Levay
Paragrafen einfach in Google eingeben, in diesem Fall 86 StGB
(hierzu gehört auch 86 a StGB)Levay
super, danke schön…
mfg - jens