in den USA scheint es ja nicht sehr schwierig zu sein, Patente auf Software von Internetseiten zu erhalten (z.B. Einkaufswagen). In Deutschland dagegen geht es kaum (es sei denn, das Patent hat einen technischen Charakter).
Gibt es nun Möglichkeiten, dass die us-amerikanischen Patente auch in Deutschland gelten? Das scheint ja ein Beispiel zu sein: http://eupat.ffii.org/patente/wirkungen/palette/inde…
Denn das wäre echt unfair, weil wir das hier nicht machen können.
Und von was hängt es ab, ob man von den Amerikanern verklagt werden kann, oder nicht? Sitz des Unternehmens?
ein US-Patent gilt natürlich nur in Amerika, und grundsätzlich gelten Patente immer nur in den Ländern, für die sie erteilt wurden. In dem von Dir zitierten Artikel hat Adobe aber ein europäisches Patent beantragt, und dann gilt das natürlich in ganz Europa.
ein US-Patent gilt natürlich nur in Amerika, und grundsätzlich
gelten Patente immer nur in den Ländern, für die sie erteilt
wurden. In dem von Dir zitierten Artikel hat Adobe aber ein
europäisches Patent beantragt, und dann gilt das natürlich in
ganz Europa.