Hallo Sarah-Mae,
es ist richtig, dass sich Soldaten - insbesondere Berufssoldaten nach aussen neutral verhalten sollen. Der Aufruf von Führungskräften unter den Soldaten, an der Spitze mit dem Verteidigungsminister, ist aus meiner Sicht ein Verstoss gegen die Vorschriften für öffentliche Einrichtugnen in Wahlkampfzeiten.
Hierbei müssen wir jedoch unterscheiden, dass selbstverständlich Soldaten als Zivilisten jederzeit sich politisch äussern dürfen, können und auch sollen.
Wahlkampf ist lediglich in Behörden oder ähnlichen Einrichtungen untersagt. Es gab hierbei immer wieder , von allen Parteien, den Missbrauch.
hey klasse, ich wußte gar nicht, dass die Bundeswehr
parteipolitisch „benutzt“ werden darf.
Meines Wissens ist die Bundeswehr noch nie zuvor für
Wahlkampfpropaganda mißbraucht worden (seit Bestehen der
Bundesrepublik) und ich finde Struck ist damit weit über das
Ziel hinausgeschossen.
Sagen wir es mal so. Die Bundeswehr wurden mit den Soldaten nicht missbraucht, aber unter Schmid (SPD) wie unter Kohl (CDU) wurde zumindest die Bundeswehr missbraucht z.B. im Rahmen von Pershing II-Raketen.
Schröder übrigens auch, denn er läßt
seinen Namen schließlich mißbrauchen.
In Wahlkampfzeiten ist es jedem Politiker egal woher die Stimmen kommen. Ich bin eigentlich bisher überrascht, dass so wenig Dreckschleudern in DE umherreisen.
Wieso äußert sich
Thierse nicht dazu?
Muss der sich zu allem äussern ?
Wie stehen eigentlich die Soldaten selbst dazu? Ich habe noch
keinerlei Kommmentare von dieser Seite gehört/gelesen. Und die
Grünen?
Das ist eine einfache Sache. Der normale Soldat hat in Uniform sich nicht zu äussern. Dies ist Aufgabe der Pressoffiziere. Ohne Uniform ist er Bürger wie Du und zwischenzeitlich auch ich, kann also deutlich sagen, was er denkt, wenn er nicht zufällig Zeitsoldat ist und eine Beförderung anstrebt. (Mir hat ein öffentlicher Arbeitgeber schon einmal eine Erklärung vorgelegt, dass ich mich auch als Privatperson nicht gegen die CDU äussern darf, sonst die fristlose Kündigung akzeptiere. Ich habe selten so jemand ausgelacht, bevor es ernst wurde. Mancher scheint usner GG nicht zu kennen)
Ob morgen etwas in der Zeitung steht um meine Neugier zu
befriedigen…
Glaube ich nicht, weshalb denn ? Da wird mal kurz „Wind“ gemacht, der Rücktritt von Struck gefordert. Es ist der übliche Wahlk®ampf. Kein Mensch wird ernsthaft etwas dagegen unternehmen. Im Gegenteil, das kommt gelegen. Wer Tabus bricht, gibt dem anderen in der Zukunft die Chance auch Tabus zu brechen. Davon leben unsere vereinigten Politiker aller Farben.
Gruss Günter