Sonderkündigungsrecht bei Modernisierung noch möglich?
Hallo zusammen, ich benötige dringend Hilfe und hoffe hier bin ich richtig.
Ich versuche es so kurz wie möglich zu machen. Wohnung in einem Wohnblock angemietet. Dies geschah zum November 2012. Vermieter ist eine Wohnungsgenossenschaft. Im Mietvertrag ist eine Mietanhebung angegeben für dieses Jahr durch eine Modernisierung. Hier der Wortlaut im Vertrag: NACH FERTIGSTELLUNG DER GESAMTEN MODERNISIERUNGSMASSNAHME - VERSTÄRKUNG DER ZÄHLERANLAGE,STROMANSCHLUSS IM KELLER, ERNEUERUNG DER HAUSTÜR UND TREPPENHAUSFENSTER - WERDEN WIR EINE VORLÄUFIGE MIETERHÖHUNG DER GRUNDMIETE IN HÖHE VON 54,87€/mtl. ERHEBEN.
Am 11.02.2013 folgte dann ein Schreiben in dem wurde geschrieben:
ERNEUERUNG DER STEIGELEITUNG, STROMANSCHLÜSSE IM KELLER, EINBAU NEUER HAUSTÜR UND TREPPENHAUSFENSTER, SANIERUNG DER BALKONE … SEHR GEEHRTER HERR …MIETER, WIR HABEN FIRMA XYZ & FIRMA ZZZ MIT DEN ELEKTRO- UND TISCHLERARBEITEN BEAUFTRAGT. DIE ARBEITEN WERDEN AM 18.02.13 BEGINNEN. TERMINABSPRACHE WEGEN INSTALLATIONEN IN IHRER WOHNUNG UND IN IHREM KELLER ERFOLGT MIT DEN HANDWERKERN VOR ORT. DIE SANIERUNG DER BALKONE IST WITTERUNGSABHÄNGIG FÜR DAS FRÜHJAHR 2013 GEPLANT. DEN AUSFÜHRUNGSTERMIN WERDEN WIR IHNEN KURZFRISTIG BEKANNT GEBEN. Dann noch eine vorab Entschuldigung für entstehenden Lärm und Schmutz. Nun haben hier seit Februar Firmen gearbeitet. Sie haben eine alte aber völlig intakte Holzhaustür rausgerissen, samt Briefkästen, gegen neue Kunststofftür ersetzt, alte Fenster im Treppenhaus raus und neue lichtdurchlässige Kunststofffenster eingebaut. Durch alle Etagen mit Bohrgerät und Flex ohne Staubabsaugvorrichtung wochenlang die Treppenhauswände eingeschlitzt für neue Stromleitungen, haben dann die sich auf jeder Etage befindlichen Stromzähler in einen Zählerschrank in den Keller verlegt und neu verkabelt. Dann wurde das Treppenhaus neu verspachtelt und gemalt. Die Kellerflure ebenso und in den einzelnen Kellerräumen wurden eine Lampe und eine Steckdose angebaut. Dann wurden Geländer der Balkone abgeflext und neue modernere angebaut, ebenso wurden die Bodenfliesen weggestemmt und neue gelegt. Nun passiert hier seit Wochen nichts mehr. Bei uns fehlen noch die Abschlussleisten auf dem Balkon, denke die haben das vergessen, alle anderen haben alles fertig. Nun habe ich von Nachbarn,welche hier durch Stress mit dem Wohnungsunternehmen durch zu hohe Nebenkostenabrechnungen und andere Ungereimtheiten, verzogen sind und mit noch-Mietern hier aus dem Haus die Summe verglichen für die Modernisierungsanhebung der Grundmiete. Interessant ist, das bei identischen Wohnungen hier im Block und gleich großen qm-Angaben dort nur ca. 25,-€ pro Monat die Miete steigt. Es wurden aber ja genau die selben Arbeiten vorgenommen. In den Wohnungen selbst wurde bis auf eine neue Zuleitung für den Sicherungskasten nichts verändert oder gar verbessert.
Wir haben uns nun eine neue tolle Mietwohnung gesucht, näher an meinem Arbeitsplatz. Ich möchte diese Wohnung nun gern aufkündigen und hier raus, so schnell es geht. Gern würde ich das Sonderkündigungsrecht nutzen, aber geht das in irgendeiner Art?
Ich habe nun beim Wohnungsunternehmen angerufen und freundlich gefragt, ob man mir schon sagen kann wie es sich mit der Mieterhöhung verhält, damit ich eine Vorrauschau bekomme. Es hieß, man warte nur auf den Abschlussbericht der Techniker, dann gehen die Briefe raus an alle Mieter über die Fertigstellung und das dann nach 2 Monaten die Miete erhöht fällig sei. Als ich dann die Frage gestellt habe, ob die Miete für alle Mieter gleich angehoben wird, bekam ich zur Antwort, es richtet sich immer nach der qm-Zahl der Wohnung und für mich sei ja nur meine Wohnung mit meinen Angaben von Interesse und nicht die Nachbarn. Ich habe gar nicht gefragt wegen dem Unterschied, habe es mir verkniffen.
Im Netz habe ich nun gelesen das der Einbau von Elektrosteigleitungen für alte defekte Steigleitungen, auch wenn der Einbau erfolgt um moderne Haushaltsgeräte betreiben zu können nicht als Modernisierung auf den Mieter gelegt werden kann, da diese zur vertragsgemäßen Nutzung gehören.
Auch der Austausch einer funktionstüchtigen Haustür aus Holz gegen eine Metall (Kunststofftür) darf nicht vom Vermieter veranschlagt werden.
Gegen die Anbringung eines Lichtschalters und einer Steckdose für den Kellerraum ist nichts zu sagen, die Malerarbeiten im Treppenhaus waren mit Spachtelarbeiten notwendig nach dem Verlegen neuer Stromleitungen und tauchen auf in der Auflistung im Mietvertrag nicht auf, ebenso die Sanierung der Balkone, welche auch nicht als zählender Posten vorhanden ist.
Aber die Art und Weise kann so doch nicht richtig sein. Ich bitte um Hilfe, bin nicht im Mieterverein und würde sehr gern einfach nur Kündigen, möglichst mit Sonderkündigungsrecht um einen Monat vorher hier raus zu gehen. Kündigungsfrist sind 3 Monate und solange ich nicht weiss zu wann ich hier raus komme, kann ich im Folgemietvertrag kein Einzugsdatum setzen. Doppelte Miete wollte ich mir ersparen, allein schon weil ich das Geld dafür nicht aufbringen könnte. Bitte um Hilfe… Vielen Dank vorab … Shadehunter