Spiegel.de schreibt:
„Eigentlich hat die Union genug mit sich selbst zu tun. Nun muss sie sich nach dem Rücktritt von Andrea Nahles auf den Bruch der Koalition einstellen. Für Neuwahlen wären CDU und CSU nicht präpariert.“
Nanu? Wäre die SPD denn (besser) präpariert?
Nein, natürlich nicht, aber die SPD würde ggf wohl sowieso davon ausgehen, dass sie sich erstmal mit sich selber beschäftigen wird.
Ich hoffe aber, es gibt keine Neuwahlen. Dann hätten wir wieder ewig lange Jamaica-Verhandlungen, die vielleicht dann wieder platzen, und danach andere Verhandlungen und danach vielleicht noch andere Verhandlungen.
In Österreich setzt der Bundespräsident einfach eine Übergangskanzlerin ein, das ist doch was Vernünftiges. Außerdem sind deren Politiker besonders schön, richtig königlich schaun die aus, der Ex-Kanzler und die Übergangskanzlerin.
Allerdings würde die CDU auch nochmal viele Stimmen verlieren, wenn dann AKK anstatt Merkel zur Wahl steht. - Hm, vielleicht wäre das doch nicht so uninteressant.
In Österreich setzt der Bundespräsident einfach eine Übergangskanzlerin ein, das ist doch was Vernünftiges.
Eine „Übergangskanzlerin“ bekommen wir jetzt auch, oder haben wir fast schon.
Zu Deinen nachfolgenden Zeilen sage ich mal besser nichts. :- )
Nach irgendwie eher schlechten Erfahrungen so vor rund 80-90 Jahren hat man davon abgesehen, dem deutschen Bundespräsidenten die Möglichkeit zu geben, den Bundeskanzler zu ernennen bzw. abzuberufen. Die Wahl des Kanzlers durch den Bundestag sowie das Konstrukt des konstruktiven Mißtrauensvotums hielt man dann doch für zielführender.
Die wichtigere Frage ist wohl, warum es überhaupt vorgezogene Bundestagswahlen geben sollte. Das konstruktive Mißtrauensvotum ist schon zweimal aus taktischen bzw. persönlichen Gründen bis hart an die Grenze der Verfassung gebraucht worden. Das müssen wir nicht noch einmal erleben, nur weil Frau Nahles erwartungsgemäß nach etwa einem Jahr auf zwei Posten gescheitert, die nichts, aber auch gar nichts mit der Regierungsarbeit oder Handlungsfähigkeit des Parlamentes zu tun haben.
Im übrigen ist die Frage, ob die SPD vorbereitet ist, irgendwie amüsant. Die SPD muß sich erst einmal überlegen, welche Bevölkerungsgruppen überhaupt ihre Zielgruppe sind. Die SPD war bis vor rd. 20 Jahren eine Partei für linke Rentner, Arbeitslose, Arbeiter und niedrigverdienende Arbeitnehmer. Einen Teil dieser Klientel gibt es nicht mehr bzw. nicht in nennenswerter Zahl, ein anderer Teil wird von der Linkspartei vertreten und der linke Rentner stirbt aus (so denn überhaupt je ein Linker das Rentenalter als Linker erreichte und nicht vorher zu einer anderen Glaubensrichtung konvertiert ist („Wer mit 20 Jahren nicht Sozialist ist, der hat kein Herz, wer es mit 40 Jahren noch ist, hat kein Hirn.“)).
Kurz gesagt: die SPD hat nur insofern ein Führungsproblem als daß die letzten acht bis neun Parteiführer das eigentliche Problem nicht erkannten.
Selbstverständlich, denn sie weiß, was kommen wird. Die Union dagegen zittert, und plädiert auf Weiter-so-Regieren, weil auch sie verlieren wird. Eventuell werden die Grünen Sieger, und dann stellt sich die Frage, ob Habeck das neue BK werden soll. Und KGE und Co. im Kanzleramt. Ich kann mir das nicht vorstellen, mögen schon gar nicht. Habeck wird also nicht Kanzler, man wird sich auf AKK verständigen.
Ich meine, man muss die Chance nutzen, nicht auf Parteien oder Personen zu schielen, sondern auf Themen und Bürger. Demokratie, Bildung, schnelles Internet, Verteilungsgerechtigkeit, Sicherheit, Wohlstand. Und auf sonstige banale
gesellschaftliche Dinge und Zusammenhalt.
awM
Für eine Ausstellung „Körperwelten“ mit einer alten Tante vielleicht. Für 10-15% scheint sie ja aktuell in Topform zu sein.
Bei gleichzeitger Ankündigung von Neuwahlen. Von daher: wo ist jetzt der Vorteil? In D bliebe die Regierung eben kommissarisch im Amt.
Interessanter Rückblick auf Österreich: Der aktuelle Präsident hatte vor seiner Wahl noch vollmundig angekündigt, die Verfassung von den Sonderrechten des Präsidenten befreien zu wollen, die so sehr nach Weimar riechen. Seit der Wahl hört man nichts mehr von diesem Ansinnen.
Ach, das war nicht so ernst gemeint. Ich habe manchmal monarchistische Anwandlungen.
Und, bevor du fragen musst: Wieso monarchistisch?
Das bezieht sich auf den anderen Teil meines Beitrags.
Echt? Aber bitte nicht hier in unmittelbarer Umgebung, Mir reichen bereits die Brechreizartikel und -sendungen, wenn es um Königs woanders geht.
Merkel ist die Übergangskanzlerin. Präsent ist sie so gut wie nicht, außer für
Fachfremde Ehrendoktorwürden und tolle Videos. „posthum“ wären sie doch Sch…
Also ertragen wir das einfach noch die letzten Monate und Jahre, bis ihr Amt offiziell wie von ihr beabsichtigt beendet ist.
Nach der Sintflut Merkel wird irgendwas zum BK gekuschelt im Parlament, weil da ja nichts Wagemutiges und Sachverständiges da ist, das die Nachfolge in dieser Situation der Nachsintflut antreten möchte (ich denke da an Merz aus der CDU oder Wagenknecht von den Linken). Der Rest kann es nicht. Habeck hat schon freiwillig vor ein paar Tagen abgesagt, und Annegret wird wegen marginaler Zustimmung innerparteilich und bei den Bürgern bis dahin so oder so die Segel streichen müssen.
Vielleicht wird Kevin dann doch die parlamentarische Kuscheloption, auch wenn die SPD das aktuell bestreitet. Aktuell ist es einfach noch zu früh, den Lebensleistunglosen schon jetzt als Opfer zu präsentieren.
awM
Sendungen über Könige? Wo gibt es sowas?
In unmittelbarer Umgebung würde ich ja König werden wollen, bin aber mit dem Anliegen noch nicht weit gekommen, insofern wird das zu Lebzeiten wohl nichts mehr werden.