Warum ließ Schröder sich abwählen, wenn er jetzt mit gleicher Mannschaft wieder antritt, was ändert sich, falls er wirklich wieder gewählt werden sollte. Sprechen ihm seine Anhänger, die sich bei der Vertrauensfrage enthalten haben, jetzt sein Vertrauen aus? Warum, hat sich etwas verbessert, was ich nicht mitbekommen habe? Unser Bundeskanzler kommt mir vor, als wäre er aus einem siebenjährigen Winterschlaf erwacht und jetzt alles abarbeiten will, was er in seiner Schlafpause versäumt hat. Dies soll keine Werbung für eine Partei sein, ich hätte nur gerne eine Erklärung dafür, was passiert, wenn die SPD wieder an die Macht kommt. Ist sie dann besser regierungsfähig?
Gruß
Hallo
Ich glaube, dass Schröder eins, mehreres oder alles von Folgendem erreichen wollte:
- Wahlen schon jetzt, weil er sich jetzt bessere Chancen ausgerechnet hatte als im nächsten Jahr. Möglicherweise hatte er dabei mit der WASG oder dem Erfolg der WASG nicht gerechnet.
- Er wollte die Grünen loswerden.
2a. Vielleicht wollte/will er eine grosse Koalition, weil das Regieren mit einer CDU-Mehrheit im Bundesrat wohl wirklich sehr schwierig ist. - Vielleicht wollte er seine innerparteiliche Macht stärken. Durch die Wahl wird schliesslich deutlich, dass er das Zugpferd der SPD ist.
- Vielleicht hatte er zeitweise ja wirklich keine Lust mehr, Bundeskanzler zu sein, weil das alles nicht so geklappt hat wie gewünscht. Vielleicht hatte er sich dann gedacht, wenn er jetzt abgewählt wird, muss die CDU die Misserfolge ausbaden. Diesen Eindruck habe ich jetzt im Moment aber nicht mehr.
- Vielleicht wollte er die CDU dazu zwingen, Farbe zu bekennen, was sie denn wollen.
- Vielleicht wollte er dem Abgewählt-Werden zuvor kommen. Es macht schliesslich einen wesentlich besseren (sogar „staatsmännischen“) Eindruck, wenn man in dieser Situation nicht passiv abwartet, bis man entlassen wird, sondern sich aktiv erneut zur Wahl stellt. Die Vertrauensfrage ist ja in Wirklichkeit hier nicht an seine Fraktion, sondern ans Volk gestellt. Angenomen, er wuerde noch einmal im Amt bestätigt, dann hätte es die CDU wohl auch deutlich schwerer zu argumentieren, wenn sie seine Sachen im Bundesrat bremsen wollen.
Mehr fällt mir im Moment nicht ein.
Viele Grüße Thea
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Hallo Simsy
- Er wollte die Grünen loswerden.
Das Gute an dem Niedergang der SPD ist unter anderem, das die viel besseren GRÜNEN jetzt die SPD loswerden.
Gruß,
Branden
Hallo Petra
Unser Bundeskanzler kommt mir vor, als wäre
er aus einem siebenjährigen Winterschlaf erwacht und jetzt
alles abarbeiten will, was er in seiner Schlafpause versäumt
hat.
Das hast Du wirklich auf den Punkt gebracht!
Schröder wirkt abgeschlafft wie selten. Beim Duell hat er im Grunde nur mit GRÜNEN-Positionen gepunkt. Und die hätte Joschka einfach besser rüber gebracht.
Gruß,
Branden
2a. Vielleicht wollte/will er eine grosse Koalition, weil das
Regieren mit einer CDU-Mehrheit im Bundesrat wohl wirklich
sehr schwierig ist.
Glaube ich weniger, weil Schröder dann arbeitslos wäre. Eine Große gäbe es nur unter Merkel. Und Schröder würde da natürlich als Ex-Kanzler keinen Ministerposten mehr übernehmen. Dass einige seiner Nachfolger in der SPD mit der Großen liebäugeln, ist eine andere Sache.
- Vielleicht wollte er seine innerparteiliche Macht stärken.
Durch die Wahl wird schliesslich deutlich, dass er das
Zugpferd der SPD ist.
Was sollte ihm das bringen? Wenn er am 18. abgewählt wird, nützt ihm seine innerparteiliche Stärke auch nix mehr. Dann ist er weg vom Fenster.
- Vielleicht hatte er zeitweise ja wirklich keine Lust mehr,
Bundeskanzler zu sein, weil das alles nicht so geklappt hat
wie gewünscht. Vielleicht hatte er sich dann gedacht, wenn er
jetzt abgewählt wird, muss die CDU die Misserfolge ausbaden.
Diesen Eindruck habe ich jetzt im Moment aber nicht mehr.
Da stimme ich dir ausdrücklich zu. Als er unmittelbar nach der NRW-Wahl bekannt gegeben hat, er werde mit der gleichen, abgearbeiteten Gurkentruppe, die sich Kabinett nennt, in den Wahlkampf ziehen, dachte ich auch, der hat echt keinen Bock mehr. Mit Eichel und Co. kann man doch keinen Blumentopf mehr gewinnen.
- Vielleicht wollte er dem Abgewählt-Werden zuvor kommen. Es
macht schliesslich einen wesentlich besseren (sogar
„staatsmännischen“) Eindruck, wenn man in dieser Situation
nicht passiv abwartet, bis man entlassen wird, sondern sich
aktiv erneut zur Wahl stellt.
Das dürfte der Hauptgrund sein. Wenn sich mehr ergibt, dann umso besser. Aber mit einem Wahlsieg hat Schröder bei seiner Entscheidung zur Neuwahl wohl nicht gerechnet.
Mehr fällt mir im Moment nicht ein.
Mir auch nicht.
Gruß
André
Viele Grüße Thea
Warum ließ Schröder sich abwählen, wenn er jetzt mit gleicher
Mannschaft wieder antritt, was ändert sich, falls er wirklich
wieder gewählt werden sollte. Sprechen ihm seine Anhänger, die
sich bei der Vertrauensfrage enthalten haben, jetzt sein
Vertrauen aus? Warum, hat sich etwas verbessert, was ich nicht
mitbekommen habe? Unser Bundeskanzler kommt mir vor, als wäre
er aus einem siebenjährigen Winterschlaf erwacht und jetzt
alles abarbeiten will, was er in seiner Schlafpause versäumt
hat. Dies soll keine Werbung für eine Partei sein, ich hätte
nur gerne eine Erklärung dafür, was passiert, wenn die SPD
wieder an die Macht kommt. Ist sie dann besser
regierungsfähig?
Gruß
- Vielleicht wollte er dem Abgewählt-Werden zuvor kommen. Es
macht schliesslich einen wesentlich besseren (sogar
„staatsmännischen“) Eindruck, wenn man in dieser Situation
nicht passiv abwartet, bis man entlassen wird, sondern sich
aktiv erneut zur Wahl stellt. Die Vertrauensfrage ist ja in
Wirklichkeit hier nicht an seine Fraktion, sondern ans Volk
gestellt. Angenomen, er wuerde noch einmal im Amt bestätigt,
dann hätte es die CDU wohl auch deutlich schwerer zu
argumentieren, wenn sie seine Sachen im Bundesrat bremsen
wollen.
Genau das ist m. E. der Punkt. Entweder wird sein Kurs vom Volk bestätigt und er ist argumentativ gegenüber dem Bundesrat im Vorteil oder er wird abgewählt und hat zumindest den Pluspunkt, dass er das Ganze nicht unnötig hinauszögerte.
Bis denne
Schnoof
Hi Petra60,
ich gehe davon aus, dass Schröder und die SPD-Spitze mit dem NRW-Wahlergebnis endgültig erkannten, dass sie resp. ihre Politik „nicht ankommt“ i. S. v. nicht verstanden bzw. nicht gewollt wird. Auf Grund des föderalen Systems wäre bis zur Neuwahl „so gut wie nichts mehr gegangen“ = Stillstand.
M. E. spricht alles dafür, dass Schröder NICHT Kanzler bleiben wird - unabhängig von Wahltag und Wahljahr; und das dürfte er selbst und auch die SPD-Spitze sehrwohl auch so gesehen haben. Allerdings könnte man die Chancen gegen eine überraschte und z. Tl überrumpelte CDU/CSU bei vorgezogenen Neuwahlen höher eingeschätzt haben. Zudem führt die SPD Regie, die Regierung bestimmt und Schröder kommt staatsmännisch daher.
Uns Bürger erspart die vorgezogene Neuwahl eine Menge unnötigen und nervigen Wahlk®ampf, der bei regulären Wahlen üblich ist.
Hi Branden,
du must aber eine ganz schlechte Meinung von der SPD haben, wenn du so einen weltfremden Chaotenhaufen wie die Grünen als viel besser als die SPD nennst. Alle Achtung.
Gruß
Gerhard
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Hi!
Glaube ich weniger, weil Schröder dann arbeitslos wäre. Eine
Große gäbe es nur unter Merkel. Und Schröder würde da
natürlich als Ex-Kanzler keinen Ministerposten mehr
übernehmen.
Das ist so in sich unlogisch.
Punkt 1: Eine Große Koalition wird nur dann zustande kommen, wenn weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün eine Mehrheit im Parlament haben.
Punkt 2: Wenn Schwarz-Gelb keine Mehrheit hat, muss es zwangsläufig eine Mehrheit links von Schwarz-Geld geben, also SPD, Grüne und Linkspartei.
Punkt 3: CDU als stärkste und SPD als zweitstärkste Fraktion im Bundestag könnten eine Große Koalition eingehen (Mehrheit im Parlament), aber Schröder kann mit dem Pfund wuchern, dass ohne ihn als Kanzler keine Regierungsbildung möglich ist. Sein Druckmittel lautet schlicht: Drei-Parteien-Koaliton von SPD, Grüne und Linkspartei gegen CDU und FDP. Als Lockmittel bietet er Merkel seinen Rücktritt nach zwei Jahren an und Übergabe der Kanzlerschaft an Merkel.
Politik ist die Kunst des Machbaren und nicht der absoluten Positionen. Und wie sieht das Machbare aus, wenn Schwarz-Gelb nicht gegen Rot-Grün-Dunkelrot die Mehrheit aufbieten können? Genau: Große Koalition von CDU und SPD mit Schröder als Kanzler.
Grüße
Heinrich
Hi,
sehr viele Gesetze Schröders und seiner Regierung scheiterten im Bundesrat, weil die CDU dort die Mehrheit hat.
Würde die Bevölkerung jetzt erneut rot/grün wählen hätte Schröder sozusagen die Bestätigung des Volkes daß sein Regierungskurs ankommt. Die CDU täte sich schwerer jedes 2. Gesetz im Bundesrat zu blockieren, denn dann würden sie ja regelmäßig gegen die Volksinteressen handeln, denn das Volk hat Schröders Kurs legitimiert.
Gruß,
MecFleih
Hallo
- Wahlen schon jetzt, weil er sich jetzt bessere Chancen
ausgerechnet hatte als im nächsten Jahr. Möglicherweise hatte
er dabei mit der WASG oder dem Erfolg der WASG nicht
gerechnet.
OK
- Er wollte die Grünen loswerden.
Verstehe ich nicht. Das wäre doch völlig unlogisch, ohne die Grünen kann er doch gar nicht regieren - die FDP würde, das war doch schon bei der Neuwahl-Ankündigung klar, mit der CDU koalieren, Linkspartei kam als Koalitionspartner auch nicht in Frage (hätte auch nicht gereicht um gegen eine Opposition aus schwarz-gelb-grün anzukommen), eine große Koalition würde sehr wahrscheinlich jemand anderen zur Kanzlerin machen.
Schröder kann die Grünen nicht loswerden wollen weil er nur mit denen überhaupt irgendeine Erfolgsaussicht hat.
2a. Vielleicht wollte/will er eine grosse Koalition, weil das
Regieren mit einer CDU-Mehrheit im Bundesrat wohl wirklich
sehr schwierig ist.
Aber dann verliert er seinen Posten weil er/seine Partei die Wahl verliert. Also kann er das auch nicht wollen.
- Vielleicht wollte er seine innerparteiliche Macht stärken.
Durch die Wahl wird schliesslich deutlich, dass er das
Zugpferd der SPD ist.
Aber er verliert seinen Job und die SPD die Wahl. Alle werden geschwächt, niemand gestärkt (außer dem politischen Gegner).
- Vielleicht hatte er zeitweise ja wirklich keine Lust mehr,
Bundeskanzler zu sein, weil das alles nicht so geklappt hat
wie gewünscht. Vielleicht hatte er sich dann gedacht, wenn er
jetzt abgewählt wird, muss die CDU die Misserfolge ausbaden.
Diesen Eindruck habe ich jetzt im Moment aber nicht mehr.
OK
- Vielleicht wollte er die CDU dazu zwingen, Farbe zu
bekennen, was sie denn wollen.
OK
- Vielleicht wollte er dem Abgewählt-Werden zuvor kommen.
Aber er WIRD abgewählt wenn sich der von Anfang an zu erwartende Wahltrend bestätigt.
Es
macht schliesslich einen wesentlich besseren (sogar
„staatsmännischen“) Eindruck, wenn man in dieser Situation
nicht passiv abwartet, bis man entlassen wird, sondern sich
aktiv erneut zur Wahl stellt. Die Vertrauensfrage ist ja in
Wirklichkeit hier nicht an seine Fraktion, sondern ans Volk
gestellt. Angenomen, er wuerde noch einmal im Amt bestätigt,
dann hätte es die CDU wohl auch deutlich schwerer zu
argumentieren, wenn sie seine Sachen im Bundesrat bremsen
wollen.
Das ist für mich der wirkliche Grund.
Schröder war es einfach satt permanent Prügel zu bekommen weil Stillstand herrscht, ausgelöst dadurch daß seine Gesetze immer im Bundesrat scheitern.
Diese ganzen Interpretationen, die man da hört, von wegen Schröder wollte sein Gesicht wahren und nicht abgewählt werden und blablabla, das überzeugt mich alles nicht. Das klingt für mich wie faule, verdrehte Argumente, mit denen auch Gebrauchtwagenhändler alte Karren schönreden.
Man darf das gar nicht so kompliziert interpretieren. Wenn Schröder die Wahl verliert ist er der Verlierer - Ende. Ich sehe da keinen Kniff sich dann doch noch irgendwie als Sieger hinstellen zu können.
Solche Aussagen wie „die anderen stellen die Regierung aber wir haben mehr % hinzugewonnen als andere Parteien, also sind wir die eigentlichen Sieger“ oder sowas, das ist für mich Unsinn. Wenn Du die Wahl verlierst hast Du verloren.
So auch mit Schröder: der hat zu einem Zeitpunkt Neuwahlen angesetzt zu dem seine Partei/Koalition auf dem Tiefpunkt der Umfragewerte stand und so wollte er nicht weitermachen. Entweder Legitimation durchs Volk oder keinen Bock mehr weiterzumachen - das war seine Idee. Wobei letzteres immer sehr viel wahrscheinlicher war.
Gruß,
MecFleih
Bundesratspolitik
Hi,
sehr viele Gesetze Schröders und seiner Regierung scheiterten
im Bundesrat, weil die CDU dort die Mehrheit hat.Würde die Bevölkerung jetzt erneut rot/grün wählen hätte
Schröder sozusagen die Bestätigung des Volkes daß sein
Regierungskurs ankommt. Die CDU täte sich schwerer jedes 2.
Gesetz im Bundesrat zu blockieren, denn dann würden sie ja
regelmäßig gegen die Volksinteressen handeln, denn das Volk
hat Schröders Kurs legitimiert.
So erzählt es die SPD…
Die CDU verstößt nicht gegen Volksinteressen wenn sie ein Gesetz im Bundesrat ablehnt. Die CDU wurde in einer Landtagswahl von den Wählern u.a. beauftragt ihre Interessen im Bundesrat zu vertreten. Und die Wahl in NRW bestätigte erst, daß die Menschen anscheinend mit diesen Machtverhältnissen zufrieden sind.
Auch wenn das alles ein wenig idealistisch klingt, hätte deswegen kein Bundesratsmitglied Skrubel ein Gesetz ein zweites mal abzulehnen.
Hi,
Die CDU verstößt nicht gegen Volksinteressen wenn sie ein
Gesetz im Bundesrat ablehnt. Die CDU wurde in einer
Landtagswahl von den Wählern u.a. beauftragt ihre Interessen
im Bundesrat zu vertreten.
Da verschiebst Du aber die Prioritäten. In einer Landtagswahl geht es primär um die Interessen des Landes und weniger darum durch ein Hintertürchen Einfluß auf die Bundespolitik auszuüben.
Man kann nicht bestreiten daß manche Leute ihre Wahlentscheidung in Landtagswahlen danach treffen ob sie mit der - vermutlich immer deutlicher wahrnehmbaren, weil in den Medien deutlicher vertretenen - Bundespolitik einverstanden sind.
Aber das sollte von Landesregierungen nicht so verstanden werden als wären sie vom Wähler beauftragt worden Bundespolitik zu machen. Sie wurden für die Landespolitik gewählt, auch wenn man den Eindruck gewinnt daß manchen das nicht klar ist.
Wenn man es nicht anders wüßte würde man momentan z. B. nicht auf die Idee kommen daß der Stoiber Edmund eigentlich nach München gehört und das Seppelland regieren sollte, anstatt permanent in Berlin herumzuspringen und sich mit irgendwelchen Schwachsinnsaussagen in die Nesseln zu setzen.
Und die Wahl in NRW bestätigte
erst, daß die Menschen anscheinend mit diesen
Machtverhältnissen zufrieden sind.
Auch wenn das alles ein wenig idealistisch klingt, hätte
deswegen kein Bundesratsmitglied Skrubel ein Gesetz ein
zweites mal abzulehnen.
Aber die Länder sollten sich darauf besinnen daß sie primär im Land Aufgaben zu erledigen haben und nicht dazu da sind politische Gegner in der Bundespolitik zu bekämpfen.
Gruß,
MecFleih
der eigentliche coup könte nach der wahl stattfinden.
schröder konnte davon ausgehen, dass der unglaublich große vorsprung von schwarz / gelb bis zum wahltag schrumpft, vor allem, wenn große teile der bevölkerung, die ja zum teil wegen der unsozialen politik der regierung gegen spd/grün waren. im wahlkampf aber, das war logisch, wurde klar, dass dieser punkt bei cdu/fdp nicht besser aufgehoben wäre. die union ist mit einer unglaublichen arroganz in den wahlkampf gezogen - nach dem motto „wir gewinnen sowieso, der vorsprung ist nicht aufzuholen“.
ist er aber - zumindest bis zu einem patt. dabei wird die linkspartei oftmals als steigbügelhaltereiner großen koalition gesehen - im falle eines patts zwischen rot/grün und schwarz/gelb. dass das lager links der mitte tatsächlich nach (dieser) wahl koaliert, glaubt nichtmal der eingefleischteste unions-wahlkämpfer.
also große koalition unter einer kanzlerin merkel… sollte man denken. aber ist das so? die spd hätte von anfang an alle mittel, druck auszuüben. die koalitionsverhandlungen könnten schnell scheitern, so es denn überhaupt zu solchen käme. die union würde sich wiederfinden in einer situation, in der die spd stets sagen kann „macht dies und das, oder wir koalieren ab sofort mit grün/links oder gar mit grün/fdp“
und in eine solche abwehrsituation wird sich merkel nicht begeben. noch am wahlabend wird klar werden, wie die tatsächliche situation ist. am ende kommt eine ampel. ich höre die vertreter von liberal und grün schon reden - man muss auch mit einem politischen gegner koalieren können, um die große koalition zu vermeiden, um rot/rot/grün zu vermeiden, um… what ever. die fdp war sich noch nie in ihrer geschichte zu schade, das fähnchen in den wind zu hängen, wenn denn ministerposten dabei rumkommen. und genau DAS könnte schröders coup sein - er bleibt kanzler, hat ein zusätzliches druckmittel gegen die parteilinke und regiertweiter - meiner meinung nach zu recht. denn die unionsvorschläge sind keine alternative, wie sich immer mehr zeigt (und wie immer mehr menschen erkennen)
Hi,
Mit wenig Worten sehr viel Scheiße würde ich sagen, oder?
nicki
Hi,
Die CDU verstößt nicht gegen Volksinteressen wenn sie ein
Gesetz im Bundesrat ablehnt. Die CDU wurde in einer
Landtagswahl von den Wählern u.a. beauftragt ihre Interessen
im Bundesrat zu vertreten.Da verschiebst Du aber die Prioritäten. In einer Landtagswahl
geht es primär um die Interessen des Landes und weniger darum
durch ein Hintertürchen Einfluß auf die Bundespolitik
auszuüben.
[…]
Aber die Länder sollten sich darauf besinnen daß sie primär im
Land Aufgaben zu erledigen haben und nicht dazu da sind
politische Gegner in der Bundespolitik zu bekämpfen.
Hallo MecFleih,
wenn ich mich richtig erinnere, muß der Bundesrat nur Gesetzen zustimmen, die Länder-Sachen betreffen. Von daher vertritt ein Bundesratsmitglied dann schon die Interessen seiner Wähler.
Die Föderalismus-Kommission sollte/soll ja mit den Ländern über eine Übertragung einiger Kompetenzen an den Bund verhandeln, was dann auch bedeuten würde, daß weniger Gesetze vom Bundesrat blockiert werden. So lange aber die Opposition die Mehrheit im Bundesrat hat bzw. die Minderheit im Bundesrat die Regierung stellt, wird die Kommission bestimmt zu keinen Ergebnis kommen.
Gruß
Hi Gerhard
du must aber eine ganz schlechte Meinung von der SPD haben,
wenn du so einen weltfremden Chaotenhaufen wie die Grünen als
viel besser als die SPD nennst.
Die Grünen haben viel stringentere Konzepte als die SPD und eine weitaus konsequentere Haltung zur (Um)Welt und zur Gesellschaft und vor allem auch - zum Individuum.
Bei letzterem gibt es sogar in die Tiefe eine Nähe zu dem Konzepten der FDP -deswegen wohl die erbitterte Konkurrenz zwischen den beiden kleineren Parteien.
Gruß,
Branden
Glückwunsch Troll
Hi,
Mit wenig Worten sehr viel Scheiße würde ich sagen, oder?
nicki
Da kann ich Dir nur zustimmen Nicki, aber falls es dich tröstet:
du hast nur einen Rechtschreibfehler und einen Ausdrucksfehler in diesem einen Satz. Haben Dir die Leute am Alpha-Telefon geholfen? „Mit nichten“.
Hi,
max nix, mir kann wenigstens noch gehelft werden.
Aber an Dich ist Hopfen und Malz verlore.
Wie gesagt:
„mwWsvS“
PS:
Je mehr Du Dich ärgerst desto mehr freut es mich.
nicki