Hallihallo
Was haben eigentlich die Spitzel in der rechten Szene gebracht ? Außer daß Millionen Euro Steuergelder an dubiose Rechte gezahlt wurden, der Bundesverfassungsgericht und das NPD Verbot ins Lächerliche gezogen wurden und Spitzel geschützt vom dt. Staat in aller Ruhe Haßmusik produzieren konnten ?
Macht die gesamte Kostenutzenrechnung irgend einen Sinn oder hätte das Geld viel sinnvoller im Kampf gegen Extremismus eingesetzt werden können ?
Gruß
Max
Hallo Max,
das macht sehr wohl einen Sinn. Ob Spitzel in der rechten oder in der linken Szene. Mit Spitzeln kann man ein innenpolitisches oder rechtspolitische Problem anheizen, selbst bis hin in den Bundestag durchsetzen. Man kann auch mit den Spitzeln Massnahmen betreiben eine bestimmte Stimmung im Land schaffen, um nicht nur politische, juristsiche sondern auch personelle Fragen zu klären.
Gruss Günter
Was haben eigentlich die Spitzel in der rechten Szene gebracht
? Außer daß Millionen Euro Steuergelder an dubiose Rechte
gezahlt wurden, der Bundesverfassungsgericht und das NPD
Verbot ins Lächerliche gezogen wurden und Spitzel geschützt
vom dt. Staat in aller Ruhe Haßmusik produzieren konnten ?
Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass jemals ein Verbot der NPD geplant war.
Macht die gesamte Kostenutzenrechnung irgend einen Sinn oder
hätte das Geld viel sinnvoller im Kampf gegen Extremismus
eingesetzt werden können ?
Gruss Günter
Hi Max,
Was haben eigentlich die Spitzel in der rechten Szene gebracht
?
Vor allen Dingen - und das ist der primäre Zweck - Informationen.
hätte das Geld viel sinnvoller im Kampf gegen Extremismus
eingesetzt werden können ?
Auch das ist Kampf gegen Extremismus.
Jana
Hi Jana
hätte das Geld viel sinnvoller im Kampf gegen Extremismus
eingesetzt werden können ?Auch das ist Kampf gegen Extremismus.
Die Frage ist nur wie effektiv ist dieser Einsatz.
Gruß
Max
Hallo jana,
die Spitzel der rechten Szene haben keine zusätzlichen Informationen gebracht, auch keine, die es nicht schon lange gegeben hat. Im Gegenteil, wir müssen heute noch mehr als je zuvor - Insider wissen dies ohnehin - davon ausgehen, dass in der rechten Szene genau die Taten erfolgt sind, die vorberstellt ein Gesetzesvorhaben unterstützen sollten oder unter besonderen Bedingungen zu Taten geführt haben, um Stimmung zu schaffen.
Ich weise daraufhin, dass in der JVA Celle die Mauern während des Gesetzesvorhaben zur Verschärfung der Antiterrorgesetze von "Terroristen gesprengt wurden. Später konnte bewiesen werden, das dies Spitzel waren, die das Gesetz - wie es dann auch geschehen ist - beschleunigen sollten.
Was haben eigentlich die Spitzel in der rechten Szene gebracht
?Vor allen Dingen - und das ist der primäre Zweck -
Informationen.hätte das Geld viel sinnvoller im Kampf gegen Extremismus
eingesetzt werden können ?Auch das ist Kampf gegen Extremismus.
Wenn in DE alle Gruppe die radikal sind oder ihre radikalen Ziele unter dem Begriff orthodox oder fundamental verbergen verboten und bekämpft würden, würde der Staat mehr rechtes und radikales antihumanes Gedankengut bekämpfen als er wissentlich nicht tut.
Gruss Günter
Hallo Max,
Die Frage ist nur wie effektiv ist dieser Einsatz.
Da hast Du wohl ein wahres Wort gesprochen. Aber ich denke, das können wir sowieso nicht wirklich einschätzen. Leider geht es ja in der momentanen Diskussion eher um Verfahrensfehler und/oder Legalitäten bzw. Illegalitäten. Aber wenn man die einschlägigen Leute kennt, ihre Vorhaben weiß und somit entsprechende Vorbereitungen treffen kann, dann ist das doch schon in Ordnung.
Für mich steht sowieso nicht die Frage, ob die NPD verboten werden soll oder nicht. Wichtiger ist, dass sie nicht „zum Zuge kommt“.
Viele Grüße
Jana
Hallo Günter,
die Spitzel der rechten Szene haben keine zusätzlichen
Informationen gebracht, auch keine, die es nicht schon lange
gegeben hat.
Das stelle ich in Frage.
Woher willst Du das denn so genau wissen?
Im Gegenteil, wir müssen heute noch mehr als je
zuvor - Insider wissen dies ohnehin - davon ausgehen, dass in
der rechten Szene genau die Taten erfolgt sind, die
vorberstellt ein Gesetzesvorhaben unterstützen sollten oder
unter besonderen Bedingungen zu Taten geführt haben, um
Stimmung zu schaffen.
???
Ich weise daraufhin, dass in der JVA Celle die Mauern während
des Gesetzesvorhaben zur Verschärfung der Antiterrorgesetze
von "Terroristen gesprengt wurden. Später konnte bewiesen
werden, das dies Spitzel waren, die das Gesetz - wie es dann
auch geschehen ist - beschleunigen sollten.
Aha, und Du meinst, das hat die Bundestagsabgeordneten beeindruckt?
Auch das ist Kampf gegen Extremismus.
Wenn in DE alle Gruppe die radikal sind oder ihre radikalen
Ziele unter dem Begriff orthodox oder fundamental verbergen
verboten und bekämpft würden, würde der Staat mehr rechtes und
radikales antihumanes Gedankengut bekämpfen als er wissentlich
nicht tut.
Das wäre doch der Idealfall. Aber Kleinvieh macht schließlich auch Mist, oder?
Grüße
Jana
Hi Jana
die Spitzel der rechten Szene haben keine zusätzlichen
Informationen gebracht, auch keine, die es nicht schon lange
gegeben hat.Das stelle ich in Frage.
Woher willst Du das denn so genau wissen?
Beim Stichwort Spitzel fällt mir primär die Blamage des BVerfG und der Regierung beim NPD Verbot ein. Unabhänhig davon was man vom Verbot hält, wäre die gesamte Aktion ziemlich peinlich und schädlich.
Gruß
Max
Hi Jana
Für mich steht sowieso nicht die Frage, ob die NPD verboten
werden soll oder nicht. Wichtiger ist, dass sie nicht „zum
Zuge kommt“.
Diese Wahlen beispielsweise werden die Rechten kein Prozent zusammenbekommen. Stoiber, Schill, Schily und Mölleman denken eigentlich schon fast das gesamte rechte Wählerpotential ab.
Gruß
Max
Hallo Max,
Beim Stichwort Spitzel fällt mir primär die Blamage des BVerfG
und der Regierung beim NPD Verbot ein. Unabhänhig davon was
man vom Verbot hält, wäre die gesamte Aktion ziemlich peinlich
und schädlich.
Schon klar. Aber dabei ging es um Formlehrer und/oder den Zusammenhang mit Beeinflussung u. ä. Um die Sache an sich, also die Rechtmäßigkeit des Einsatzes von V-Leuten oder sogar den erzielten „Ertrag“ (hier: Informationsfülle) ging es dabei in keinster Weise.
Deshalb meine Infragestellung.
Jana
Hallo Jana,
die Spitzel der rechten Szene haben keine zusätzlichen
Informationen gebracht, auch keine, die es nicht schon lange
gegeben hat.Das stelle ich in Frage.
Woher willst Du das denn so genau wissen?
Im Gegenteil, wir müssen heute noch mehr als je
zuvor - Insider wissen dies ohnehin - davon ausgehen, dass in
der rechten Szene genau die Taten erfolgt sind, die
vorberstellt ein Gesetzesvorhaben unterstützen sollten oder
unter besonderen Bedingungen zu Taten geführt haben, um
Stimmung zu schaffen.???
Ich weise daraufhin, dass in der JVA Celle die Mauern während
des Gesetzesvorhaben zur Verschärfung der Antiterrorgesetze
von "Terroristen gesprengt wurden. Später konnte bewiesen
werden, das dies Spitzel waren, die das Gesetz - wie es dann
auch geschehen ist - beschleunigen sollten.Aha, und Du meinst, das hat die Bundestagsabgeordneten
beeindruckt?
Dies ist sogar nachgewiesen. Eine Mehrheit für die Verschärfung des Gesetzes gab es im Bundestag noch am Vortag nicht. Es war sicher, dass das Gesetz scheitert. In der Nacht folgte der angebliche Anschlag und quer durch alle Parteien wurde mit der Begründung des Angriffes auf den Staat das Gesetz beschlossen.
Auch das ist Kampf gegen Extremismus.
Wenn in DE alle Gruppe die radikal sind oder ihre radikalen
Ziele unter dem Begriff orthodox oder fundamental verbergen
verboten und bekämpft würden, würde der Staat mehr rechtes und
radikales antihumanes Gedankengut bekämpfen als er wissentlich
nicht tut.Das wäre doch der Idealfall. Aber Kleinvieh macht schließlich
auch Mist, oder?
Schau einfach mal auf meine HP. Vielleicht erledigen sich gewisse Fragen.
Gruss Günter
Hi Max,
die Spitzel der rechten Szene haben keine zusätzlichen
Informationen gebracht, auch keine, die es nicht schon lange
gegeben hat.Das stelle ich in Frage.
Woher willst Du das denn so genau wissen?Beim Stichwort Spitzel fällt mir primär die Blamage des BVerfG
Eine Blamage für das BVerfG war es sicher nicht. Das BVerfG hat die Klage in dieser Dorm, wie von der Bundesregierung eingereicht, zur Verhandlung nicht zugelassen und somit die rechtsstaatlichen Mechanismen in Gang gesetzt. Wenn sich jemand blamiert haben könnte, wäre es die Bundesregierung gewesen.
Ich finde, dass sich auch die Bundesregierung sich nicht blamiert hat, weil man nie ein Verbot der NPD angestrebt hat. Ich glaube weder der Bundesregierung noch einigen Bundesländern, dass ernsthaft ein Wille zum Verbot der NPD bestanden hat und weiterhin besteht.
und der Regierung beim NPD Verbot ein. Unabhänhig davon was
man vom Verbot hält, wäre die gesamte Aktion ziemlich peinlich
und schädlich.
Gruss Günter